CDU Lübeck – Andreas Zander: Nicht ausweichen, Genossen!

Zu der Antwort des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Reinhardt bezüglich der räumlichen Nähe von Veranstaltungen der Partei „Die Linke“ mit der Lübecker SPD erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Zander: „Nicht unser Niveau ist flach, sondern ihre Hemmschwelle zu den Linken, Herr Reinhardt……Vielleicht kann die Lübecker SPD ja einmal ihre inhaltlichen Unterschiede zu den „Linken‘ genauer erläutern. Den Lübeckerinnen und Lübeckern ist eine solche programmatische Differenz nämlich schon lange nicht mehr bewusst. Beide Parteien und die Grünen

– setzen auf Mehrverschuldung für politische Wahlgeschenke und versündigen sich damit an zukünftigen Generationen,

– wollen höhere Abgaben für Unternehmen und den Mittelstand (zum Beispiel mit der Fremdenverkehrsabgabe),

– akzeptieren weitere Gebührenerhöhungen bei den Entsorgungsbetrieben, indem sie privates Kapital und Know-How ablehnen,

– stehen gegen den weiteren Ausbau des Lübecker Hafens, indem sie auch dort weiterhin alleine bleiben wollen,

– möchten die Straßensanierung in Lübeck und den PKW-Verkehr insgesamt zurückdrängen,

– stellen sich gegen weitere Parkflächen in der Innenstadt.

Lübeck ist gespannt: Wo liegt der Unterschied zwischen SPD und „Linke“ in der Hansestadt? Was sollte die SPD von einer Kooperation nach der Wahl abhalten?“

Quelle: CDU Lübeck