DIE LINKE Lübeck zu G20: Wir wollen demonstrieren!
DIE LINKE Lübeck zu G20: Wir wollen demonstrieren! – DIE LINKE Lübeck wird sich solidarisch an den Anti-G20 Demonstrationen in Hamburg beteiligen und ruft zur friedlichen Teilnahme auf.“Wir werden uns das Recht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Demonstrationen nicht nehmen lassen und am Samstag dabei sein, wenn Hunderttausende gegen die Verhandlungen der G20 Partner auf die Straße gehen,“ stellt Sascha Luetkens, Vorsitzender der Lübecker LINKEN und Direktkandidat zur Bundestagswahl klar.
„Was jetzt im Vorfeld des Gipfels in Hamburg zu erleben ist, sehen wir als Provokation und den Versuch möglichst viele Menschen abzuschrecken, sich an den Protesten zu beteiligen,“ so Luetkens weiter. „Schon beim G7-Außenministertreffen in Lübeck wurde deutlich, dass ein martialisches Polizeiaufgebot gegen eine friedliche Demonstration einer Diffamierung gleich kommt.“
Wachsende soziale Ungleichheit, Kriege und Flucht, Klimawandel und Freihandelsabkommen – all das sollen Themen sein, wenn am 8. Juli die Staats- und Regierungschefs der 20 großen Industrie und Schwellenländer in Hamburg zum G20-Gipfel zusammenkommen. Mitten in der Hamburger Innenstadt will Angela Merkel für Trump, Putin, Erdogan den roten Teppich ausrollen. Gemeinsam wollen sich Neoliberale und Autokraten dort als Problemlöser inszenieren. Dabei ist es ihre Politik der letzten Jahre, die viele der drängendsten Probleme erst hervorgerufen hat.
Die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind die weltweit größten Rüstungsexporteure. Mit ihren Waffen werden größere und kleinere Kriege in der ganzen Welt geführt werden. Mit einem Donald Trump als US-Präsident droht jetzt eine neue Spirale der weltweiten Aufrüstung.
„Wir verurteilen das Vorgehen der Hamburger Polizei, die jetzt schon äußerst provokant gegen Demonstranten vorgeht auf das schärfste,“ so Katjana Zunft, Vorsitzende der Lübecker LINKEN. „Wir wünschen uns friedliche, bunte und laute Proteste und erwarten von der Polizei ein Mindestmaß an Deeskalation. Man kann nicht Despoten wie Erdogan oder Menschen mit Allmachtsphantasien wie Trump mitten in eine lebendige Großstadt einladen und erwarten, dass das Volk sein Maul hält!“ so Zunft weiter. „Wir erwarten, dass die Polizei sich nicht gegen das Volk stellt sondern es beschützt.“
DIE LINKE Lübeck startet am Samstag um 9:20 vom Lübecker Bahnhof und wird sich in Hamburg mit den LINKEN Block vereinen. Die Bundesvorsitzende Katja Kipping wird dort bei der Auftaktveranstaltung ab 11 Uhr am Deichtorplatz reden.
