EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. März 2018

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 19. März Brüssel: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner trifft EU-Kommissare Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, besucht in ihrer ersten Amtswoche die EU-Kommission in Brüssel. Sie trifft sich zu Gesprächen mit EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für die Themen Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, sowie mit EU-Kommissar Phil Hogan, zuständig für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Brüssel: Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ Zu Beginn der Tagung werden die Ministerinnen und Minister sich mit dringenden internationalen Fragen befassen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wird über ihren Besuch in Kiew vom 11. und 12. März berichten. Der Rat wird zudem die jüngsten Entwicklungen insbesondere beim Reformprozess, dem Konflikt in der Ostukraine und dem vierten Jahrestag der rechtswidrigen Annexion der Krim thematisieren. Die Außenminister werden weiterhin mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, über die jüngsten Entwicklungen sprechen. Schließlich werden sie mit der EU-Außenbeauftragten und der südkoreanischen Außenministerin Kang Kyung-wha zu einem informellen Mittagessen zusammenkommen. Weitere Informationen zu diesem Treffen werden hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/03/19/ bereitgestellt. Die abschließende Pressekonferenz mit Federica Mogherini kann man um ca. 16:30 Uhr bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/fZJkOJ live verfolgen. Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ Der Rat wird voraussichtlich Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft“ https://ec.europa.eu/germany/news/20171129-Agrarpolitik_de annehmen. In der Mitteilung skizziert die Kommission ihre Vorstellungen der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Ziel ist es, die Agrarpolitik der EU zu vereinfachen und zu modernisieren. Vorgesehen ist auch ein erster Gedankenaustausch zur Verordnung über einen Mehrjahresplan für Grundfischarten im westlichen Mittelmeer. Weitere Informationen zu diesem Treffen werden hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/03/19/ bereitgestellt. Die anschließende Pressekonferenz wird ab 16.30 Uhr bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/kvZB5M live übertragen. Dienstag, 20. März Tønder: Bürgerdialog mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan Der Dialog wird sich auf die Zukunft der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) konzentrieren, wie sie finanziert wird und was dies für dänische und deutsche Landwirte bedeutet. Auch Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, wird an der Veranstaltung teilnehmen. Den Bürgerdialog kann man auf dieser Website online verfolgen: http://www.lhn.dk/arrangementer/konference-den-20-marts/. Weitere Infos finden Sie hier: http://ots.de/DEr4Ev Koblenz: Roadshow-Auftakt „Digitale Medien im Ausbildungsalltag“ Die bundesweite Roadshow gibt Einblick in drei digitale Lern- und Lehrkonzepte, die sich für den Einsatz in zahlreichen Bereichen der beruflichen Aus- und Weiterbildung eignen. Die Roadshow wird durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) http://www.esf.de/portal/DE/Startseite/inhalt.html unterstützt. Im Laufe des Jahres sind noch fünf weitere Veranstaltungen geplant. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/OqkgJj. Ort: Industrie- und Handelskammer Koblenz, Schlossstraße 2, 56068 Koblenz, Zeit: 12.00 bis 17.30 Uhr. Brüssel: Horizont 2020-Konferenz zum Europäischen Kulturerbejahr EU-Forschungskommissar Carlos Moedas eröffnet die Konferenz mit einer Keynote-Rede. Die Konferenz ist Teil des Programms des Europäischen Kulturerbejahres https://sharingheritage.de/ und soll die öffentliche Diskussion über die Ziele der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik für das Kulturerbe nach 2020 anstoßen. Auf den Konferenzsitzungen werden politische, soziale, technologische und methodische Innovationen sowie neue vielversprechende Allianzen rund um das kulturelle Erbe beleuchtet. Die Redner werden über politische Entwicklungen, Erfolgsgeschichten und zukünftige Herausforderungen diskutieren. Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/a5m9iG und hier http://ots.de/Y5W2jR. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/kbGR9a überträgt die Konferenz ab 9.15 Uhr live. Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ (Artikel 50) Der Chefunterhändler der Kommission, Michel Barnier, wird die Minister über den Stand der Brexit-Verhandlungen unterrichten. Der Rat wird im EU-27-Format den Entwurf der Leitlinien über den Rahmen für die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit erörtern. Die Leitlinien dienen als Mandat für den Verhandlungsführer der EU, um die Gespräche über den Rahmen für die künftigen Beziehungen aufzunehmen. Dies ist mit dem Ziel verbunden, zu einem allgemeinen Einvernehmen zu gelangen. Dieses wird in Form einer politischen Erklärung festgehalten, die dem Austrittsabkommen beigefügt wird und auf die darin auch verwiesen wird. Weitere Informationen zu diesem Treffen werden hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac-art50/2018/03/20/ bereitgestellt. Ab 18.30 Uhr überträgt Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/w6zpo6 live die anschließende Pressekonferenz. Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ Der Rat wird in Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März http://ots.de/PANYYA den Entwurf der Schlussfolgerungen erörtern. Er wird ferner eine Bilanz der Umsetzung früherer Schlussfolgerungen des Europäischen Rates ziehen. Die Minister werden sich auch über die Beiträge des Rates zum Europäischen Semester http://www.consilium.europa.eu/de/policies/european-semester/ 2018 austauschen. Schließlich werden sie den Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets prüfen, die dem Europäischen Rat übermittelt werden soll. Weitere Informationen zu diesem Treffen werden hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2018/03/20/ bereitgestellt. Die anschließende Pressekonferenz ist ab 13 Uhr bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/rj1Vc5 live zu verfolgen. Sofia: Europäischer Verbrauchertag 2018 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss richtet gemeinsam mit dem bulgarischen Wirtschafts- und Sozialrat den Europäischen Verbrauchertag aus. Die Konferenz konzentriert sich auf die Auswirkungen der digitalen Wirtschaft auf die europäischen Verbraucher. Redner aus der Technologie, Konsumenten, Influencer und Politikgestalter diskutieren über die Trends, die den digitalen Konsum antreiben, und die Einstellung der Verbraucher zur Digitalisierung in verschiedenen Teilen der EU. An der Veranstaltung wird auch Christian Brzinsky-Fay vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) teilnehmen. Die Teilnehmer werden außerdem erfahren, wie die EU Verbrauchern hilft, nicht nur in der digitalen Wirtschaft zu überleben, sondern auch zu gedeihen. Weitere Informationen finden Sie hier https://europa.eu/newsroom/events/european-consumer-day-2018_de. Mittwoch, 21. März Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier http://ots.de/h7fZQx. Berlin: Pressehintergrundgespräch mit Peter Wagner, Leiter der Unterstützergruppe Ukraine Die Ukraine hat in den vergangenen Jahren umfangreiche Reformen in der Verwaltung, den öffentlichen Finanzen, der Justiz und im Bereich Energie und soziale Sicherheit durchgeführt. Um diese Fortschritte zu beschleunigen, hat die EU-Kommission am 8. März 2018 weitere Makrofinanzhilfen http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-1702_de.htm von einer Milliarde Euro in Aussicht gestellt. Die EU sichert der Ukraine http://ots.de/JJ2ZQi auch weiterhin ihre Unterstützung zu, mahnt aber gleichzeitig mehr Elan beim rechtsstaatlichen Umbau des Landes und der Bekämpfung der Korruption an. Medienvertreter haben die Möglichkeit dazu „unter 2“ mit Peter Wagner, dem Leiter der Unterstützungsgruppe Ukraine, zu diskutieren. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Pressesaal, 1. Etage, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.00 bis 13.00 Uhr, Anmeldung für Medienvertreter bis Dienstag, den 20. März 2018, unter COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu. Lüneburg: EU-Kommissar Andrus Ansip spricht zum Thema Digitalisierung Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und Vizepräsident der EU-Kommission hält an der Universität in Lüneburg zunächst einen Kurzvortrag zum Thema Digitalisierung und nimmt anschließend an einer Podiumsdiskussion mit dem Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mädge, dem Chef der niedersächsischen Staatskanzlei, Jörg Mielke, sowie Thomas Kleinoeder, Geschäftsführer der KWHC GmbH, und Vertretern der Universität Lüneburg teil. Anlass ist die 25-jährige Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Lüneburg und der estnischen Hansestadt Tartu. Anmeldungen können per Mai bei carmen.mueller@stadt.lueneburg.de oder telefonisch unter 04131 309-3117 erfolgen. Ort: Zentralgebäude der Leuphana Universität, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg, Zeit: ab 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/a9pHso. Brüssel: Dreigliedriger Sozialgipfel Der Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den Präsidenten der EU-Institutionen und führenden Vertretern der europäischen Sozialpartner. Wichtigstes Thema des Sozialgipfels ist die „Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte“ http://ots.de/p0eqM3. Weitere Informationen zu diesem Gipfel werden hier http://ots.de/4YTuSn bereitgestellt. EU-Kommissarin Marianne Thyssen, zuständig für Soziales und Beschäftigung, nimmt an dem Gipfel teil. Die Pressekonferenz zum Sozialgipfel wird anschließend bei Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/EnNStW live übertragen. Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rates Der EZB-Rat https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank. Luxemburg: Mündliche Verhandlung beim EuGH zur Gültigkeit der Tabakrichtlinie Planta Tabak, ein deutscher Hersteller von Tabakprodukten, möchte vor dem Verwaltungsgericht Berlin erreichen, dass einzelne Vorschriften des Tabakerzeugnisgesetzes und der darauf basierenden Tabakerzeugnisverordnung auf ihn keine Anwendung finden. Der Produktionsschwerpunkt des Unternehmens lag seit vielen Jahren in der Herstellung von aromatisierten Tabaken zum Selbstdrehen sowie aromatisierten Pfeifentabaken und Zigaretten. Das Unternehmen macht geltend, dass insbesondere das Fehlen von Übergangsfristen gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoße. Es habe nicht genügend Zeit gehabt, um seine Produktionsanlagen auf die neuen Verpackungsvorgaben umzustellen und alle Markennamen abzuschaffen oder zu ändern, die einen Hinweis auf eine Aromatisierung enthielten. Auch könne es infolge des Aromawerbeverbots viele ihrer Marken nicht mehr verwenden. Weitere Informationen zu diesem Verfahren werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-220/17 bereitgestellt. Donnerstag, 22. März Brüssel: Europäischer Rat (bis 23.03.) Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates stehen Wirtschaftsthemen im Mittelpunkt. Die Staats- und Regierungschefs werden sich auch mit der Handelspolitik im Zollstreit mit den USA befassen. Darüber hinaus beschäftigen sich die Staats- und Regierungschefs mit den Themen Besteuerung der Digitalwirtschaft und Außenpolitik, unter anderem den EU-Türkei-Beziehungen. Schließlich werden die EU-Führungsspitzen auch über den Brexit (im EU27-Format) und über das Euro-Währungsgebiet (im Euro-Gipfel-Format) beraten. Der Europäische Rat (Art. 50) wird sich mit dem Stand der Verhandlungen befassen und zusätzliche Leitlinien annehmen. Die Tagesordnung können Sie hier aufrufen: http://ots.de/1jSCz6. Die Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk kann ab 19 Uhr bei Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/eKRWPl live verfolgt werden. Am Freitag ist die Abschlusspressekonferenz mit den beiden Präsidenten für 13 Uhr geplant. Brüssel: Kommissionspräsident Juncker bei Konferenz zur Vertiefung der Kapitalmarktunion Bei der Konferenz spricht die Kommission mit Finanzwelt, Industrie und Politik über ihren Aktionsplan für nachhaltige Finanzen und wettbewerbsfähige FinTechs http://ots.de/gQFHh2. Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Michael Bloomberg, Sondergesandter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Klimapolitik, eine Keynotrede halten. Die Konferenz soll die Debatte zu nachhaltiger Finanzierung und die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 22. und 23. März unterstützen. Mehr Informationen zur Konferenz finden Sie hier https://ec.europa.eu/info/events/finance-180322-susta inable-finance_en und hier http://ots.de/DKey0t. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/F2Nm78 überträgt die Konferenz ab 9 Uhr live. Hamburg: EU-Kommissar Andrus Ansip zu Besuch in der HafenCity Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und Vizepräsident der EU-Kommission trifft Vertreter der Stadt Hamburg. Er besucht das City Science Lab https://www.hcu-hamburg.de/research/csl/ der HafenCity Universität, der Profil-Universität mit Fokus auf Metropolenentwicklung und Baukultur. Um16.45 Uhr hält er eine Rede beim „Media match policy track 2018“ http://ots.de/IH6x5d des Online Marketing Rockstars Festivals https://omr.com/festival/de/. Berlin: Workshop „Landwirtschaft und Umweltschutz – Ein ungleiches Paar Schuhe?“ Mit welchen Maßnahmen kann die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) in Zukunft den Klimaschutzzielen von Paris gerecht werden? Welche Anreize muss es zukünftig für eine nachhaltige Landwirtschaft geben? Dazu diskutieren mit den Teilnehmern: MdEP Martin Häusling (Grüne/EFA), Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Hubertus Paetow, der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Trees Robijns, NABU-Referentin Agrarpolitik und Bioenergie, und Thies Rasmus Popp, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HU Berlin. Die Veranstaltung wird von Euractiv mit Unterstützung der Europäischen Kommission organisiert. Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 10.00 bis 12.00 Uhr, eine Anmeldung ist hier http://ots.de/OIJpVO möglich. Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/yTp8Ou. Sofia: EU-Sportforum 2018 (bis 23.03.) Das EU-Sportforum ist die wichtigste Plattform für einen strukturierten Dialog zwischen der Europäischen Kommission und Sportakteuren. Es findet unter der Schirmherrschaft von EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics statt. Im Zentrum der Diskussion steht die Rolle des Sports in den internationalen Beziehungen. Außerdem geht es um Schlüsselfragen wie: Welche Auswirkungen haben die Olympischen Spiele auf die Umwelt? Wie steht es mit der Förderung europäischer Werte? Wie können wir die gläserne Decke durchbrechen und die Gleichstellung der Geschlechter im Sport fördern? Auch Diskussionsrunden zum Transfer von Spielern oder die Folgen des Falls der Internationalen Eislaufunion (ISU) stehen auf dem Programm. Teile des Events werden via Webstreaming übertragen. Weitere Informationen werden auf dieser Website https://ec.europa.eu/sport/forum_en bereitgestellt. Frankfurt/Main: Treffen des Erweiterten EZB-Rates Der Mitglieder des Erweiterten Rates der EZB https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/genc/html/index.de.html treffen sich zu einer Sitzung. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank. Freitag, 23. März Bonn: Europäischer Jahresempfang 2018 Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn lädt zum politischen Diskurs über aktuelle Entwicklungen und Aktionen im Jahr 2018 ein. Grußworte zum Europäischen Jahresempfang sprechen: Jochen Pöttgen, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Ashok Sridharan, Oberbürgermeister der Stadt Bonn, und Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg. Michael Hoch, Rektor der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, hält eine Keynote-Rede. Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/S2yXYD. Ort: Altes Rathaus der Stadt Bonn am Markt, Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Anmeldung bis zum 21. März per Mail unter comm-rep-bnj-anmeldung@ec.europa.eu. Berlin: „EP-Berichterstatter im Dialog“ mit MdEP Dr. Markus Pieper Der Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU) http://www.europarl.europa.eu/meps/de/28224/MARKUS_PIEPER_home.html spricht im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ http://ots.de/ReRUdl über die Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr. Er ist der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) des Europäischen Parlaments und wird den Berichtsentwurf sowie die Änderungsanträge des TRAN-Ausschusses vorstellen. Weitere Informationen werden hier http://ots.de/E1cyy9 bereitgestellt: Ort: Europäisches Parlament, Verbindungsbüro in Deutschland, Pressesaal 1. OG, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 15.30 bis 17.00 Uhr, Einlass ab 15.15 Uhr, Anmeldung bis zum 21. März 2018, 10 Uhr unter: http://ots.de/YfzZ5b. Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de