EU-Terminvorschau vom 29. Oktober bis 11. November

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Aufgrund der bevorstehenden Feiertage in der kommenden Woche erscheint die nächste Terminvorschau erst wieder am 9. November. Montag, 29. Oktober Graz: EU-Kommissare Bulc und Canete bei Informeller Tagung der Verkehrs- und Umweltminister (bis 30.10.) Die Verkehrsminister beschäftigen sich bei ihrem Treffen miit dem Ende der Zeitumstellung. Die Umweltminister diskutieren über die Zukunft der Europäischen Umweltpolitik und insbesondere die Frage des künftigen achten EU-Umweltaktionsprogramms. Wie kann die Transformation hin zu einer sauberen, kohlenstoffarmen und sicheren Mobilität gelingen? In ihrer gemeinsamen Sitzung am Dienstag besprechen die Minister die diesbezüglichen Herausforderungen und Lösungsansätze. Auch Verbesserungen im Bereich der Verkehrssicherheit auf europäischen Straßen stehen dann auf der Tagesordnung. An den Treffen nehmen die EU-Kommissare Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete (Klimaschutz) teil. Canete trifft in Graz außerdem Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Pressekonferenzen finden am Montag um 12 Uhr (Verkehr) sowie Dienstag um 12 Uhr (Umwelt) sowie um 16 Uhr (allgemein) statt. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/Afwfoj der österreichischen Ratspräsidentschaft. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/XbV3p1) überträgt die wichtigsten Ereignisse dieses Treffens. Athen: EU-Migrationskommissar Avramopoulos bei Gipfeltreffen mit der arabischen Welt (bis 30.10.) EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos spricht ein Grußwort beim 3rd EU-Arab World Summit „Shared Horizons“ https://euroarabsummit.com/, der auf Initiative der griechischen Regierung stattfindet. Das erste Treffen in diesem Format fand 2016 statt. Es versteht sich als eine Plattform des Dialogs, um bestehende Probleme zwischen der EU und der arabischen Welt zu diskutieren und mögliche Lösungswege zu besprechen. Bali/Indonesien: EU-Kommissar Karmenu Vella bei „Our Ocean“-Konferenz (bis 30.10.) Das Hauptziel der vom früheren US-Außenminister John Kerry initiierten „Our Ocean“-Bewegung https://ourocean2018.org/ ist es, die Zusammenarbeit zum Schutz der Meere zu verbessern und konkrete gemeinsame Verpflichtungen zu erreichen. Der für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella nimmt an beiden Tagen der Konferenz teil. Am Dienstag trifft er mit John Kerry zusammen und hält eine Begrüßungsrede. Europe by Satellite (EbS http://ots.de/b4tjp7) stellt Videomaterial zur Verfügung. Mittwoch, 31. Oktober Bonn: 3. Europäisches Herbstforum „Die Zukunft des Euro“ Die Europa-Union Bonn-Rhein-Sieg hat Joachim Würmling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zu einem Vortrag zur Zukunft des Euros und zur Währungsunion zehn Jahre nach der Finanzkrise eingeladen. Jochen Pöttgen, der Leiter der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, spricht ein Grußwort. Auch der Europaparlamentarier Axel Voss nimmt an der Veranstaltung mit anschließender Diskussion teil. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Beginn: 15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung finden Sie auf der Website https://www.bonn-rhein-sieg.europa-union.de/termine der Europa-Union. Düsseldorf: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007 die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen Finalistenfilme „Styx“, „Die andere Seite von allem“ und „Gegen den Strom“ werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit Petra Kammerevert (MdEP) und Prof. Dr. Lisa Gotto von der Internationalen Filmschule Köln. Ort: Bambi Filmstudio, Klosterstraße 78, 40211 Düsseldorf. Beginn: 17.45 Uhr, mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website http://ots.de/OusQjf. Donnerstag, 1. November Kiel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Stylianides Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet „Ein Europa, das schützt – Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe“. Im Gespräch mit Kommissar Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz, können Bürger sowohl Fragen formulieren als auch Ideen zu Themen wie der gemeinsamen Zusammenarbeit im Kampf gegen Natur- und Umweltkatastrophen, den Mechanismen der Gefahrenabwehr, den gegenwärtigen Herausforderungen der EU und Ihre persönliche Einschätzung und Erwartung zur Zukunft Europas äußern. Ort: Sparkassen-Arena, Europaplatz 1, 24103 Kiel. Zeit: 11.45 bis 14.00 Uhr. Der Dialog wird von Eva Diederich (NDR) moderiert und simultan Englisch-Deutsch gedolmetscht. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung zum Bürgerdialog finden Sie auf dieser Website https://ec.europa.eu/germany/events/buergerdialog-kiel_de der Europäischen Kommission. Stylianides trifft u.a. auch zu einem Gespräch mit dem schleswig-holsteinischen Innenminister Hans-Joachim Grote zusammen. Hamburg: EU-Kommissar Stylianides trifft Hamburgs Ersten Bürgermeister Tschentscher Im Anschluss an den Bürgerdialog in Kiel trifft Stylianides mit Peter Tschentscher, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, zusammen und hält eine Rede im Hamburger Überseeclub http://ots.de/z1G6Hs. Am Freitag trifft Stylianides zudem Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). EU-weit: Ende der Konsultation zu industriellen Transfetten in Lebensmitteln Während der Öffentlichen Konsultation können Bürger und Interessengruppen ihre Meinung zum Vorschlag der EU-Kommission abgeben, eine Grenze von 2 g pro 100 g Fett in Lebensmitteln festzulegen. Seit vielen Jahren zeigen wissenschaftliche Studien, dass eine hohe Aufnahme von Transfetten zweifellos das Risiko von Herzerkrankungen erhöht. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/20181005-Lebensmittel_de der Europäischen Kommission sowie auf der Website http://ots.de/YozhzR der Konsultation. Samstag, 3. November Berlin: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007 die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen Finalistenfilme „Styx“, „Die andere Seite von allem“ und „Gegen den Strom“ werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit Doris Pack, EP-Koordinatorin für den LUX-Filmpreis, und dem Filmkritiker Peter Paul Huth. Ort: Babylon-Kino, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin, Beginn: 17.15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website http://ots.de/DWJmLd. Montag, 5. November Hamburg: EU-Kommissarin Cecilia Malmström erhält „Hansepreis 2018“ Der Hamburger Hanseverein, dessen Mitglieder sich dem Freihandel, der Völkerverständigung und der Europäischen Einigung verpflichtet fühlen, verleiht im zweijährigen Turnus den „Hansepreis“ Persönlichkeiten, die sich um die Freiheit und den Freihandel verdient gemacht haben. In diesem Jahr erhält EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström diesen Preis in Form einer originalgetreuen Nachbildung des Hamburger Stadtsiegels von 1304. Die Laudatio hält Thomas Mirow, der frühere Hamburger Senator und ehemalige Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Ort: Hamburg Museum, Holstenwall 24, 20355 Hamburg, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/eBEREA des Hansevereins. Berlin: Bürgerdialog „Soziales Europa. Hält Europa, was es verspricht?“ Viele EU-Bürger sorgen sich um sozialen Abstieg, Arbeitslosigkeit und Armut. Die „Europäische Säule Sozialer Rechte“ soll Abhilfe schaffen. Ihr Ziel ist die Bereitstellung neuer und wirksamerer sozialer Rechte für Bürgerinnen und Bürger – von Berufsbildung über Gehälter und Löhne bis hin zu Langzeitpflege. Doch wie lässt sich die Säule in die Praxis umsetzen? Veranstalter der Diskussion ist das Institut für Europäische Politik http://iep-berlin.de. Die Referenten sind Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin, Joost Korte, Generaldirektor in der Europäischen Kommission, zuständig für Beschäftigung und Soziales, sowie Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dr. Thomas Kaufmann von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland spricht ein Grußwort. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 88, 10117 Berlin, Zeit: 11.30 Uhr bis 14.15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung (bis 31.10.) finden Sie auf dieser Website http://ots.de/Gtcgrd der Europäischen Kommission. Bonn: Veranstaltungsreihe „Europa im Fokus“ Die Volkshochschule Bonn bietet in Zusammenarbeit mit dem Dezernat Internationales der Universität Bonn und der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission die Möglichkeit, sich an sechs Abenden der Veranstaltungsreihe „Europa im Fokus“ detailliert über wichtige Themen der Europapolitik zu informieren und mit europapolitischen Theoretikern und Praktikern zu diskutieren. Bei der Auftaktveranstaltung „Die Zukunft der Europäischen Union“ diskutiert Jochen Pöttgen mit, der Leiter der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Ort: Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Zeit: 18 Uhr bis 19.30 Uhr, mehr Informationen zu der Reihe finden Sie auf der Website http://ots.de/qQM9W6 der Volkshochschule Bonn. Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe Mehr Informationen zu diesem Treffen werden auf der Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/11/05/ des Europäischen Rats bereitgestellt. Dienstag, 6. November Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“ Mehr Informationen werden auf der Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/11/06/ des Europäischen Rats bereitgestellt. Lissabon: Wird Hamburg „Europäische Hauptstadt der Innovation“? Hamburg ist eine von sechs europäischen Kandidatenstädten für den Titel als „Europäische Hauptstadt der Innovation“ des Jahres 2018. Der Preis wird im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 vergeben und würdigt die herausragenden Leistungen der Stadt bei ihren Innovationen in das Ökosystem. Er ist mit einer Million Euro dotiert. Die Verleihung findet im Rahmen des Lissaboner Web-Gipfels https://websummit.com/ statt. EU-Forschungskommissar Carlos Moedas wird an der Verleihung teilnehmen. Für die Kandidatenstadt Hamburg reist Wirtschaftsstaatssekretär Torsten Sevecke nach Lissabon. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website http://ots.de/JcuQzz der Europäischen Kommission. Luxemburg: EuGH-Urteil zur Abgeltung nicht genommenen Urlaubs nach Tod Der Gerichtshof hat bereits einmal entschieden, dass es nicht mit EU-Recht vereinbar ist, wenn der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub ohne finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Urlaub untergeht, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet. Das deutsche Bundesarbeitsgericht (BAG) will zusätzlich die Frage geklärt sehen, ob der Anspruch auf finanziellen Ausgleich auch dann Teil der Erbmasse werde, wenn das nationale Erbrecht dies ausschließe. Haben Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers einen Anspruch auf einen finanziellen Ausgleich für den Mindestjahresurlaub? Der Generalanwalt hat dies in seinen Schlussanträgen bejaht. Heute ergeht das Urteil. Dazu wird es eine Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ geben. Informationen zu zwei beim deutschen BAG anhängenden Fällen werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-569/16 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-570/16 veröffentlicht. Luxemburg: EuGH-Urteil zu Abgeltung oder Verfall nicht genommenen Urlaubs Zwei Fälle werden entschieden: Ein früherer Rechtsreferendar des Landes Berlin klagt bereits in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf eine finanzielle Abgeltung für den Urlaub, den er während seines Referendariats nicht in Anspruch genommenen hat. Diese Abgeltung wurde ihm mit der Begründung verwehrt, dass er nicht daran gehindert gewesen sei, seinen Urlaub zu nehmen. Auch das Bundesarbeitsgericht hat über einen ähnlichen Fall zu entscheiden. Hier wurde einem Wissenschaftler, dessen Arbeitsverhältnis Ende 2013 endete, die von ihm beantragte Abgeltung verwehrt, weil er trotz Aufforderung keinen Urlaub beantragt habe und folglich seine Urlaubsansprüche nach dem Bundesurlaubsgesetz mit Ablauf des Urlaubsjahrs verfallen seien. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen vorgeschlagen, dass der Umstand, dass ein Arbeitnehmer keinen Urlaub beantragt hat, nicht automatisch den Verlust des Anspruchs auf eine finanzielle Vergütung für den bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommenen Urlaub bewirken könne. Heute ergeht das Urteil. Dazu wird es eine Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ geben. Informationen zu zwei deutschen Fällen werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-619/16 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-684/16 veröffentlicht. Mittwoch, 7. November Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/RlLNf8 abgerufen werden. Donnerstag, 8. November Helsinki: Europäische Volkspartei kürt ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl Die Europäische Volkspartei (EVP), zu der in Deutschland die CDU/CSU gehören, wählt bei ihrem Treffen in Finnland, das bereits am Mittwoch beginnt, den Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni 2019. An beiden Tagen nimmt EU-Kommissionspräsident Juncker an dem Treffen teil. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website https://helsinki2018.epp.eu/. Neben dem Deutschen Manfred Weber bewirbt sich auch der Finne Alexander Stubb. Die Wahl erfolgt am Vormittag. Die Entscheidung wird voraussichtlich um 13 Uhr bekanntgegeben. Eine Pressekonferenz mit dem Kandidaten folgt zum Abschluss des Treffens gegen 13.30 Uhr. Bonn: Diskussionsveranstaltung zum „Europäischen Tag der Justiz“ Um Bürgern einen Einblick in die europäische Justiz zu geben, haben der Europarat und die Europäische Kommission im Jahr 2003 den Europäischen Tag der Justiz ins Leben gerufen. Zu diesem Anlass lädt das Bundesamt für Justiz in Bonn zum Abendprogramm http://ots.de/BX1JKT für Bürger ein. Um 19 Uhr werden Heinz-Josef Friehe, der Präsident des Bundesamts für Justiz, und Jochen Pöttgen, Leiter der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, die Teilnehmenden begrüßen. Anschließend gibt es eine Multimediaschau sowie eine Podiumsdiskussion. Neben der Bürgerveranstaltung findet an diesem Tag auch eine separate Fachveranstaltung statt. Anmeldungen zur Bürgerveranstaltung können bis 31. Oktober hier http://ots.de/MFOZxA erfolgen. Mehr Informationen zum Europäischen Tag der Justiz finden Sie hier http://ots.de/KdSUfx. Freitag, 9. November Berlin: Europa-Rede mit Koen Lenaerts, dem Präsidenten des EuGH Die diesjährige Europarede wird jeweils am Jahrestag des Mauerfalls in Berlin 9. November 1989 gehalten. In diesem Jahr spricht Koen Lenaerts, der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, über die Idee Europas und seine gegenwärtige Lage. Beiträge von Vertretern aus den Netzwerken der Humboldt Universität, der Stiftung Zukunft Berlin bzw. der Internationalen Journalistenprogramme geben eine junge Perspektive auf das Thema der Rede. Veranstalter sind die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa und das Projekt „Wir sind Europa“. Ort: Allianz-Forum, Pariser Platz, 10117 Berlin, Zeit: 18 bis 21 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.stiftungzukunftberlin.eu/initiativen/die-europa-rede/ der „Stiftung Zukunft Berlin“. Ggf. wird die Rede auch live ins Europäische Haus, Unter den Linden 88, 10117 Berlin, übertragen. Brüssel: Rat „Auswärtige Angelegenheiten (Handel)“ Mehr Informationen werden auf der Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/11/09/ des Europäischen Rats bereitgestellt. Sonntag, 11. November Paris: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Feierlichkeiten zum Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird ab 11 Uhr an einer sowie an einem anschließenden Mittagessen teilnehmen, das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die anwesenden Staats- und Regierungschefs ausrichtet. Mehr als 100 Länder sollen beim Gedenken an den Waffenstillstand vor 100 Jahren vertreten sein. Zum Gedenken an den 1. Weltkrieg bietet die virtuelle Bibliothek „Europeana“ https://www.europeana.eu/portal/de/collections/world-war-I zahlreiche unbekannte Geschichten und offiziellen Dokumente zur Geschichte des ersten Weltkriegs. Am Sonntag beginnt in Paris zudem das Paris Peace Forum https://parispeaceforum.org/program/ – eine von Emmanuel Macron initiierte neue jährliche Veranstaltung, mit der die internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung globaler Herausforderungen und zur Gewährleistung eines dauerhaften Friedens vertieft werden soll. An diesem Treffen auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. München: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007 die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen Finalistenfilme „Styx“, „Die andere Seite von allem“ und „Gegen den Strom“ werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit Markus Ferber, CSU-Politiker und Europaparlamentsabgeordneter, und Marcos Kantis, dem Produzenten des Films „Styx“. Ort: City Kino München, Sonnenstraße 12, 80331 München, Beginn: 11 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung bis 5. November gibt es auf dieser Website http://ots.de/D15m3u. Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de