EU-Terminvorschau vom 30. November bis 6. Dezember 2020

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise. Montag, 30. November Online: Diskussionsveranstaltung „Ein Jahr Kommission von der Leyen – Bilanz und Ausblick“ Am 1. Dezember 2019 übernahm Ursula von der Leyen ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission. Auf ihrer europapolitischen Agenda, die sie im Juli 2019 im Europäischen Parlament vorgestellt hatte, standen die folgenden politischen Prioritäten (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024_de) : Ein europäischer Grüner Deal; Eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht; Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist; Schützen, was Europa ausmacht; Ein stärkeres Europa in der Welt; Neuer Schwung für die Demokratie in Europa. Wie fällt die Bilanz in diesen Kernbereichen nach einem Jahr, das im Zeichen der Corona-Pandemie stand, aus? Wie ist das Krisenmanagement der EU-Kommission zu bewerten? Welche Schwerpunkte müssen im Jahr 2021 gesetzt werden? Und wie gelingt eine stärkere Verzahnung der europapolitischen Aktivitäten in Brüssel und Berlin? Dazu diskutiert der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, gemeinsam Alexander Beribes von der Adenauer-Stiftung, MdB Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) und MdB Christian Petry (SPD). Die Veranstaltung findet ab 13 Uhr als Videokonferenz via Webex statt und wird zusätzlich auf dem Twitter-Kanal (https://twitter.com/EUinDE) der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gestreamt. Weitere Informationen hier (https://www.netzwerk-ebd.de/t ermine/1-jahr-kommission-von-der-leyen-bilanz-und-ausblick-aus-berliner-perspekt ive/) . Per Videokonferenz: Erstes Schengen-Forum Der Schengen-Raum umfasst 26 Länder, die Personengrenzkontrollen an ihren Binnengrenzen grundsätzlich abgeschafft habe. Das erste Schengen-Forum der Kommission mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Innenministern zielt darauf ab, die konkrete Zusammenarbeit und den politischen Dialog zu fördern, um einen widerstandsfähigeren Schengen-Raum aufzubauen. Die Diskussionen werden in die Strategie für einen stärkeren Schengen-Raum einfließen, die Mitte 2021 vorgelegt werden soll. Zu den Diskussionsthemen gehören die Stärkung der Verwaltung des Schengen-Raums, die Verbesserung des Mechanismus zur Bewertung der Umsetzung der Schengen-Regeln, die Lehren aus den Erfahrungen mit der Coronavirus-Pandemie, die Suche nach einem Weg zur Überarbeitung des Schengener Grenzkodexes, die bessere Nutzung alternativer Maßnahmen zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die bessere Verwaltung der EU-Außengrenzen sowie die Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs. Das Treffen unter dem Vorsitz von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson beginnt um 9 Uhr mit einleitenden Bemerkungen des Kommissionsvizepräsidenten Margaritis Schinas, gefolgt von einer Botschaft von Kommissionspräsidentin Präsidentin Ursula von der Leyen anlässlich des 35. Jahrestags des Schengen-Raums. Weitere Hintergrundinformationen hier (https://ec .europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/promoting-our-european-way-life/ne w-pact-migration-and-asylum/well-managed-schengen-and-external-borders_de) . Online: Konferenz zur zukünftigen Arzneimittelversorgung in der Europäischen Union mit Kommissionsvizepräsident Schinas Die Corona-Pandemie hat das Leben jedes einzelnen Bürgers in der Europäischen Union verändert, unerwartete Herausforderungen für die europäischen Gesundheitssysteme mit sich gebracht und auch die Agenda der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erheblich beeinflusst. Die Veranstaltung diskutiert unter enger Einbeziehung der Leiter europäischer Zulassungsbehörden die wesentlichen Herausforderungen für eine auf Langfristigkeit ausgerichtete Verfügbarkeit sowohl von verschreibungspflichtigen als auch von verschreibungsfreien Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten. Besondere Beachtung kommt den Themen Versorgungssicherheit, Verwendung von Versorgungsdaten, aber auch Freistellungen aus der Verschreibungspflicht zu. Überragendes Thema in allen Bereichen ist die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas wird die Veranstaltung um 17:30 Uhr mit einer Keynote-Rede eröffnen. Die Veranstaltung wird simultan in Deutsch und Englisch übersetzt und ist nach Registrierung live zu verfolgen. Weitere Informationen hier (https://www.bah-bonn.de/de/termine/oef fentliche-termine/konferenz-zur-zukuenftigen-arzneimittelversorgung-in-der-europ aeischen-union/) . Brüssel: EP-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres mit Justizkommissar Reynders und Gleichstellungskommissarin Helena Dalli In einer gemeinsame Debatte ab 17:30 Uhr werden die jüngsten Entwicklungen in Ungarn und Polen mit Blick auf die Rechtsstaatlichkeit besprochen. EU-Justizkommissar Didier Reynders diskutiert mit den Abgeordneten. Im Anschluss spricht voraussichtlich EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, zu den letzten Entwicklungen im Bereich der Rechte von LGBTQI in beiden Ländern. Übertragung sowie weitere Informationen sind hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20201130) verfügbar. Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Stadtentwicklung und Territoriale Kohäsion mit Kommissarin Ferreira Ziel des Informellen Ministertreffens für Stadtentwicklung ist es, sich mit der „Neuen Leipzig-Charta“ auf ein strategisches europäisches Rahmendokument zur integrierten und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu verständigen. In diesem Sinne wird die Leipzig-Charta von 2007 weiterentwickelt und an neue Rahmenbedingungen angepasst. EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, wird per Videokonferenz zur Eröffnung des Treffen eine Rede zur Lepizig-Charta halten. Weitere Informationen hier (https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2357688) . Per Videokonferenz: Treffen des Stabilitäts- und Assoziationsrats zwischen der EU und dem Kosovo Die Mitglieder des Rates werden per Videokonferenz unter Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, den Stand der EU-Kosovo-Beziehungen überprüfen, insbesondere mit Blick auf politische und wirtschaftliche Kriterien, die finanzielle Zusammenarbeit und die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens. Darüber hinaus werden sich die Partner über die Entwicklungen auf dem Westbalkan austauschen. Die vollständige Tagesordnung und weitere Informationen gibt es hier (https://www.consilium.europ a.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2020/11/30/) . Per Videokonferenz: Treffen der Ministerinnen und Minister für Jugend Auf der Agenda der Ministerinnen und Minister stehen Schlussfolgerungen zur Förderung des demokratischen Bewusstseins und des demokratischen Engagements junger Menschen in Europa, die Aufstellung einer europäischen Jugendarbeitsagenda, ein EU-Jugenddialog mit Jugendvertretern zur Jugendmobilität während der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus, die Wiederbelebung des internationalen Jugendaustauschs und grenzüberschreitender Freiwilligenaktivitäten, die Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027 und das Arbeitsprogramm der kommenden portugiesischen Präsidentschaft. Von Seiten der Kommission nimmt Bildungskommissarin Mariya Gabriel teil. Im Anschluss an die Tagung ist für ca. 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Kommissarin Gabriel und Bundesministerin Franziska Giffey geplant, die hier (https://video.consilium.europa.eu/event/en/24223) live übertragen wird. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/11/30/) . Per Videokonferenz: Treffen der Bildungsministerinnen und Minister Die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister werden über die Schaffung des europäischen Bildungsraums bis 2025 beraten. Die Tagung findet per Videokonferenz statt. Die Ministerinnen und Minister werden ferner der Opfer der jüngsten Terroranschläge in Frankreich und Österreich gedenken. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, Bildungskommissarin Mariya Gabriel und Sozialkommissar Nicolas Schmit werden die Kommission vertreten. Gegen 18:15 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bildungskommissarin Mariya Gabriel und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die hier live (https://video.consilium.europa.eu/event/en/24218) verfolgt werden kann. Weitere Informationen sind hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/11/30/education/) abrufbar. Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz. Auf der vorläufigen Agenda stehen die Stellungnahmen der EU-Kommission zu den Haushaltsentwürfen der Länder der Eurozone für 2021, Berichte zu Irland, Portugal, Spanien und Zypern und Griechenland. Weitere Informationen sind hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2020/11/30/) verfügbar, Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20201130) stellt AV-Material zur Verfügung. Dienstag, 1. Dezember Online: Digital-Gipfel mit Kommissionspräsidentin von der Leyen Der zweitägige Digital-Gipfel und sein ganzjähriger Prozess bilden die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels. Er spiegelt damit die Digitalisierung in ihrer ganzen Breite wider und bezieht dabei Anbieter- und Anwenderseite ein, von der Industrie 4.0 bis zur Kultur- und Kreativwirtschaft. In diesem Jahr wird ein besonderer thematischer Schwerpunkt beim Thema „Digital nachhaltiger leben“ gesetzt. Um 11 Uhr wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer Keynote-Rede teilnehmen. Für die Teilnahme im Livestream ist eine vorherige Anmeldung nötig. Weitere Informationen hier (https://www.de.digit al/DIGITAL/Navigation/DE/Service/Digital-Gipfel/Digital-Gipfel.html) . Per Videokonferenz: Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) mit Kommissionspräsidentin von der Leyen Auf der COSAC-Konferenz ziehen Parlamentarierinnen und Parlamentarier Bilanz der Europapolitik in Zeiten der Pandemie und richten ihren Blick in die Zukunft. Zu Beginn des zweiten Konferenztages wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vision über die Zukunft der Europäischen Union darstellen. Die Videokonferenz wird ab 9 Uhr live auf http://www.parleu2020.de übertragen. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier (https://www.parleu2020.de/termine/COSAC-Plenartagung-680292) . Per Videokonferenz: Konferenz zum Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen mit Kommissionspräsidentin von der Leyen Die virtuelle Konferenz wird Diskussionen über die Covid-19-Pandemie und ihre Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen beinhalten. Sie wird auch die Endergebnisse der Evaluierung der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 (https://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=1484&langId=de) vorstellen und eine letzte Reflexionsrunde für die bevorstehende Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 abhalten. Eröffnet wird die Konferenz, die nach Anmeldung live verfolgt werden kann, gegen 10:30 Uhr mit einem Statement von Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen. Weitere Informationen hier (htt ps://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=en&catId=88&eventsId=1748&furtherEvents =yes#navItem-relatedLinks) . Online: Europäische Gesundheitskonferenz mit Kommissionspräsidentin von der Leyen Die COVID-19-Pandemie hat die begrenzte Koordination zwischen den Gesundheitssystemen der europäischen Länder aufgezeigt. Das European Health Forum fördert den Austausch der verschiedener Akteure im Gesundheitsbereich. Ab 15 Uhr Uhr nimmt EU-Justizkommissar Didier Reynders in einer interaktiven Diskussionsrunde teil, in der die Panelisten über die Verankerung von Vertrauen in das Ökosystem von Gesundheitsdaten debattieren. Um 16 Uhr folgt eine Ansprache von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der COVD-19-Sonderberater der EU-Kommission, Peter Piot diskutiert ab 16.10 Uhr über den Kampf gegen das Coronavirus. Alle Programmpunkte der digitalen Konferenz werden nach Anmeldung live übertragen. Weitere Informationen finden Sie hier (http://europeanhealthsummit.eu/index) . Online: Pressegespräch zum neuen Aktionsplan für Demokratie und Kampf gegen Desinformation Die Europäische Kommission wird voraussichtlich am 2. Dezember den neuen Aktionsplan für Demokratie in Europa vorstellen. Der neue Aktionsplan ist ein politischer Schwerpunkt der Kommission von der Leyen und wird auf einige der wichtigsten Herausforderungen für die europäische Demokratie eingehen. Hierzu zählen Einflussnahme von außen und Wahlmanipulation ebenso wie Medienfreiheit und Medienpluralismus oder der Kampf gegen Desinformation. Renate Nikolay, Kabinettschefin von Vera Jourova, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, wird in einem Pressegespräch („unter zwei“) den neuen Aktionsplan erläutern. Der Europäische Auswärtige Dienst wird über konkrete Fälle von Desinformation berichten. Uhrzeit: 10 Uhr. Nach Anmeldung erhalten Teilnehmer den Link zum Briefing. Anmeldung bis Montag, 30. November, bei mailto:katrin.abele@ec.europa.eu . Online: 10 Jahre Europäischer Auswärtiger Dienst Wie hat sich die Außenpolitik der Europäischen Union in den letzten Jahren entwickelt? Was waren die wichtigsten Errungenschaften? Was sind die größten Chancen und die größten Herausforderungen für die EU in einer sich rasch verändernden Landschaft? Die Online-Konferenz „The EU in a changing world – Staying on course in troubled waters“ mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sowie seinen Vorgängern Javier Solana und Federica Mogherini, bildet den offiziellen Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union. Die Debatte wird ab 12 Uhr live auf Ebs (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/2) mit Simultanübersetzung sowie bei Facebook (https://www.facebook.com/EuropeanExternalActionService) und Twitter (https://twitter.com/eu_eeas) gestreamt. Weitere Informationen hier (htt ps://eeas.europa.eu/headquarters/headquarters-homepage/88991/save-date-eu-changi ng-world-%E2%80%93-staying-course-troubled-waters_en) . Online: EU-Kommissar Reynders bei Konferenz zu nachhaltiger Verbraucherpolitik Wie muss die europäische Verbraucherpolitik gestaltet werden, um die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen zu erreichen? Welchen Beitrag leistet die neue Verbraucheragenda (https://ec.europa.eu/info/fi les/new-consumer-agenda-strengthening-consumer-resilience-sustainable-recovery_d e) der Europäischen Kommission? Welche Rolle spielt die aktuelle COVID-19-Krise? Auf der Online-Konferenz werden Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft der europäischen Mitgliedstaaten diese und weitere Fragen zur Verwirklichung einer nachhaltigen Verbraucherpolitik im Rahmen des virtuellen Consumer Day diskutieren. EU-Justizkommissar Didier Reynders wird um 10 Uhr einen Impulsvortrag zur neuen Verbraucheragenda halten und im Anschluss an einer Diskussionsrunde zum Beitrag der Agenda zur Erreichung der Sustainable Development Goals teilnehmen. Die Veranstaltung wird organisiert vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und hier live übertragen (https://eu2020-bmjv-consumer-day.de/login) . Weitere Informationen hier (https://eu2020-bmjv-consumer-day.de/) . Weltweit: Welt-AIDS-Tag Der Aktionstag will Solidarität mit Menschen mit HIV und AIDS fördern und Diskriminierung entgegenwirken. Er erinnert an die Menschen, die an den Folgen der Infektion verstorben sind. Und er ruft dazu auf, weltweit Zugang für alle zu Prävention und Versorgung zu schaffen. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides wird im Rahmen des Welt-AIDS-Tages auf einer Veranstaltung zum Thema „Delivering good mental health for people living with HIV“ sprechen. Beginn: 10 Uhr. Nach Registrierung wird ein Livestream zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen zur Veranstaltung hier (https://hopin.com/events/delivering-good-m ental-health-for-people-living-with-hiv) . Per Videokonferenz: Treffen der Außenministerinnen und Außenminister EU-ASEAN Das Treffen zwischen der EU und dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) wird von Singapur ausgerichtet und under dem Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, per Videokonferenz stattfinden. Zunächst werden die Außenministerinnen und -minister über den aktuellen Stand der Beziehungen EU-ASEAN informiert. Anschließend werden sie voraussichtlich die künftige Ausrichtung der Beziehungen EU-ASEAN sowie regionale und internationale Fragen erörtern. Weitere Informationen sind hier (h ttps://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/20 20/12/01/) abrufbar. Per Videokonferenz: Treffen der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen im Bereich der Wirtschaft und Finanzen. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehören die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung, die Stärkung der Bankenunion, Gesetzgebungsvorschläge im Bereich der Finanzdienstleistungen, die Kapitalmarktunion, die Wirtschaftslage und Europäisches Semester 2021, die Themen Schuldenerlass und internationale Besteuerung sowie der Jahresbericht über die Ausführung des EU-Haushaltsplans. Außerdem wird Italien die Prioritäten für seinen G20-Vorsitz im Jahr 2021 vorstellen. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2020/12/01/) . Per Videokonferenz: Treffen der Ministerinnen und -minister für Kultur und Audiovisuelles Die zuständigen Ministerinnen und Minister erörtern, wie sichergestellt werden kann, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft, einschließlich der Medien, die europäische Rettungsbeihilfe optimal nutzt und dass die geeignetsten nationalen Lösungen gefunden werden, um die Auswirkungen der COVID-19-Krise abzumildern. Der deutsche Ratsvorsitz wird auch über den Stand der Verhandlungen über das Programm „Kreatives Europa 2021-2027“ informieren. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová nehmen von Seiten der Kommission aus teil. Gegen 15:30 Uhr wird es einen Livestream (https://video.consilium.europa.eu/home/en) der Pressekonferenz geben. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/12/01/) . Per Videokonferenz: Treffen der Sportministerinnen und -minister Die für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister treffen sich ab 15:00 Uhr per Videokonferenz, um zu diskutieren, wie die Unterstützung für die Organisation internationaler Sportveranstaltungen während der COVID-19-Pandemie sichergestellt werden kann. Der deutsche Vorsitz wird die Minister auch über den EU-Arbeitsplan für den Sport 2021-2024 sowie über eine Reihe von Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung der sektorübergreifenden Zusammenarbeit zum Nutzen von Sport und körperlicher Bewegung in der Gesellschaft informieren. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/12/01/sport/) . Luxemburg: Mündliche EuGH-Verhandlung über die Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts Die Kommission macht im Wege einer Vertragsverletzungsklage gegen Polen geltend, dass die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts, die für Disziplinarsachen gegen Richter des Obersten Gerichts und im zweiten Rechtszug für Disziplinarsachen gegen Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig ist, nicht gewährleistet sei. Die Kommission beanstandet außerdem, dass der Inhalt von Gerichtsentscheidungen als von Richtern der ordentlichen Gerichtsbarkeit begangenes Disziplinarvergehen gewertet werden könne und die Möglichkeit der Einleitung eines Disziplinarverfahrens das Recht polnischer Gerichte einschränke, den Gerichtshof um Vorabentscheidung zu ersuchen. Die Kommission hat im Rahmen dieses Vertragsverletzungsverfahrens außerdem den Erlass einstweiliger Anordnungen beantragt. Mit Beschluss vom 8. April 2020 hat die Große Kammer des Gerichtshofs Polen aufgegeben, die Anwendung der Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Disziplinarkammer des Obersten Gerichts für Disziplinarsachen gegen Richter unverzüglich auszusetzen. Weitere Informationen hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-791/19) , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) . Mittwoch, 2. Dezember Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Auf der vorläufigen Agenda (https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/2/2020/ EN/SEC-2020-2358-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF) der Kommissionssitzung steht der Aktionsplan für Medien und audiovisuelle Medien, der Aktionsplan für Europäische Demokratie, die „Remaining Safe“-Strategie, eine neue Strategie für die Umsetzung der Charta der Grundrechte, eine Mitteilung zur Digitalisierung der Justizsysteme sowie die grenzüberschreitende E-Justiz in Europa (e-CODEX). Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/) , Details folgen. Frankfurt/Online: Konferenz zum Thema „European Capital Markets‘ Union & the new Green Deal“ mit EU-Finanzkommissarin McGuinness und EU-Justizkommissar Reynders Die Konferenz konzentriert sich insgesamt auf die Europäische Kapitalmarktunion und den neuen Green Deal. Um 10:50 Uhr wird EU-Justizkommissar Didier Reynders eine Keynote-Rede halten, gegen 17:25 Uhr folgt EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness mit einer Rede zum Thema „CMU and the Green Deal – the next Steps“. Das Event findet in hybridem Format statt und wird nach Anmeldung per Zoom live übertragen. Weitere Informationen sind hier (https://betterfinance.eu/event/join t-dsw-and-better-finance-international-conference-on-european-capital-markets-un ion-the-new-green-deal/) abrufbar. Lissabon/Online: Web Summit mit Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kommissaren Jourová, Timmermans, Breton, Ferreira und Kyriakides Der dreitägige Web Summit, der in diesem Jahr digital stattfindet, gilt als größte Technologiekonferenz der Welt. Am ersten Tag wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 13:20 Uhr zum Thema „A Europa for everybody“ sprechen. Im Laufe des Tages sind zudem Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová um 15:35 Uhr zum Thema „Defending democracy in Europe“, um 16:30 Uhr Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans zu „The future of Europe is green“ mit anschließendem Q&A und um 16:50 Uhr Binnenmarktkommissar Thierry Breton zu „Deeper and wider: A European digital economy“ zu Gast auf der Veranstaltung. Nach einer Pressekonferenz um 17 Uhr mit Breton folgen Gespräche mit EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, um 17:15 Uhr sowie mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides um 17:55 Uhr. Nach Anmeldung ist die Konferenz live zu verfolgen. Weitere Informationen erhalten Sie hier (https://websummit.com/) . Online: Women of Europe Awards mit Gleichstellungskommissarin Dalli Die Women of Europe Awards unterstreichen den Beitrag von Frauen, europäische Themen voranzubringen und die Beteiligung von Frauen in Debatten über Europa zu erhöhen. Während die Rolle der Frauen im europäischen Projekt weitgehend unerkannt bleibt, zielen die Auszeichnungen darauf ab, ihre inspirierenden Initiativen zu würdigen und zu präsentieren, die Frauen in ganz Europa eine Stimme verleihen und europäische Werte wie Demokratie, Integration und Vielfalt verteidigen. Aus Deutschland sind MdEP Terry Reintke für den Preis „Woman in Power“ und die Unternehmerin Sara Nuru für den Preis „Woman in Business“ nominiert. Gleichstellungskommissarin Dalli wird eine Keynote-Rede halten. Die Preisverleihung wird ab 16 Uhr live (https://europeanmovement.eu/event/women-of-europe-award-2020-edition/) gestreamt. Weitere Informationen zur Veranstaltung und den nominierten Frauen finden Sie hier (https://europeanmovement.eu/event/women-of-europe-award-2020-edition/) . Per Videokonferenz: Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über die aktuelle Situation in Europa während der COVID-19-Pandemie. Zudem wird eine Diskussion über die Arzneimittelstrategie der EU (https://ec.europa.eu/health/human-use/strategy_de) geführt. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides werden an dem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2020/12/02/) . Per Videokonferenz: Treffen der Justizministerinnen und -minister Die Ministerinnen und Minister werden die justiziellen Aspekte der Terrorismusbekämpfung und die Entwicklungen hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit im Bereich der Justiz erörtern. Sie werden sich auch mit den jüngsten Entwicklungen bei der Verordnung über Forderungsübertragungen und der Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft befassen. Weitere Informationen sind hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2020/12/02/) abrufbar. Brüssel/Online: Tagung der NATO-Außenminister Im Rahmen der dreitägigen Außenministertagung trifft sich der Nordatlantikrat per Videokonferenz mit den Partnern in der Asien-Pazifik-Region und der Europäischen Union. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wird hierbei ab 14 Uhr teilnehmen. Im Anschluss an die Veranstaltung werden Fotos und Videos auf der Website der NATO abrufbar sein. Weitere Informationen hier (https://www.nato.int/cps/en/natohq/events_179623.htm?selectedLocale=en) . Donnerstag, 3. Dezember Online: Bürgerdialog „30 Jahre friedliche Revolutionen in Europa: Wie halten wir es heute mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?“ mit EU-Kommissionsvertreter Marek Prawda Das heutige Europa wäre ohne die friedlichen Revolutionen und Demokratiebewegungen von 1989/90 undenkbar. Sie waren Startschuss für die deutsche Einheit und die Erweiterung der EU um ihre Nachbarländer in Mittel- und Osteuropa. Gemeinsame Werte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – neben dem Binnenmarkt sollte dies der Kit sein, der das vereinte Europa fortan zusammenhält. Heute steigt der Druck auf das demokratische Leitbild in ganz Europa, vor allem aber in den östlichen Mitgliedstaaten. Woran liegt das? Welche Instrumente hat die EU, um gemeinsame Werte durchzusetzen und neu zu verankern? Die Europa-Union Deutschland lädt zu einem digitalen Bürgerdialog ein, an dem Marek Prawda, Vertreter der Europäischen Kommission in Polen, teilnehmen wird. Beginn: 18 Uhr. Weitere Informationen hier (https://www.netzwerk-ebd.de/termine/ eud-buergerdialog-zu-30-jahre-friedliche-revolutionen-in-europa-wie-halten-wir-e s-heute-mit-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit/) . Online: Online Educa Berlin-Konferenz mit EU-Bildungskommissarin Gabriel Die Konferenz fördert den Austausch über die wichtigsten Entwicklungen und Trends, die die Zukunft des Lernens in den Bereichen Unternehmen, Bildung und öffentlicher Dienst prägen. EU-Bildungskommissarin Mariya Gabriel wird ab 9:30 Uhr mitdiskutieren. Nach Anmeldung kann die virtuelle Konferenz online verfolgt werden. Weitere Informationen hier (https://oeb.global/) . Lissabon/Online: Web Summit mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis, Kommissionsvizepräsidentin Jourová und Forschungskommissarin Gabriel Zum zweiten Tag der digitalen Veranstaltung ist Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis zugeschaltet. Er hält gegen 13:25 Uhr eine Rede unter dem Gesichtspunkt „Building a European Economy for the people“. Um 16:30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová im Programm vorgesehen. Ab 19:20 Uhr folgt eine Gesprächsrunde mit Forschungskommissarin Mariya Gabriel. Nach Anmeldung ist die Konferenz live zu verfolgen. Weitere Informationen erhalten Sie hier (https://websummit.com/) . Per Videokonferenz: Treffen der Ministerinnen und -minister für Beschäftigung und Soziales Die für Beschäftigung und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister treffen sich per Videokonferenz. Weitere Informationen in Kürze hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2020/12/03/) . Luxemburg: EuGH-Schlussanträge über Rechtsstaatlichkeit in Ungarn Mit Entschließung vom 12. September 2018 (https://eur-lex.europa.eu/legal-conten t/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52018IP0340&from=EN) forderte das Europäische Parlament den Rat auf, gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags festzustellen, dass Ungarn Gefahr läuft, die Grundwerte der Union (wie Achtung von Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten) zu verletzen. Das Parlament sieht eine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung dieser Werte, insbesondere im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Justiz, Meinungsfreiheit, Korruption, Rechte von Minderheiten und die Situation von Migranten und Flüchtlingen. Laut der Pressemitteilung des Parlaments vom 12. September 2018 (https://www.europarl.eur opa.eu/news/de/press-room/20180906IPR12104/rechtsstaatlichkeit-in-ungarn-parlame nt-fordert-rat-zum-handeln-auf) wurde der Antrag mit 448 Stimmen bei 197 Gegenstimmen und 48 Enthaltungen angenommen. Für seine Annahme sei eine absolute Mehrheit der Mitglieder (376) und zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich gewesen – mit Ausnahme der Stimmenthaltungen. Ungarn hat beim Gerichtshof Klage auf Nichtigerklärung dieser Entschließung erhoben. Es rügt insbesondere die Art und Weise, wie die Stimmen ausgezählt wurden. So seien unter Verstoß gegen den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und die Geschäftsordnung des Parlaments ausschließlich die Ja- und die Nein-Stimmen berücksichtigt worden. Wären die Enthaltungen mitgezählt worden, wäre das Ergebnis anders ausgefallen. Weitere Informationen hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-650/18) , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) . Freitag, 4. Dezember Düsseldorf/Online: Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises an Kommissionspräsidentin von der Leyen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhält den diesjährigen Ehrenpreis des Deutschen Nachhaltigkeitspreises. Damit wird vor allem ihr Einsatz für den „European Green Deal“ gewürdigt. Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis ist die nationale Auszeichnung für Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung. Weitere Informationen hier (https://www.nachhaltigkeitsp reis.de/presse/pressemitteilungen/news/deutscher-nachhaltigkeitspreis-fuer-ursul a-von-der-leyen/) und hier (https://www.nachhaltigkeitspreis.de/) . Lissabon/Online: Web Summit mit Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, Finanzkommissarin McGuinness Am dritten Tag des Web Summit nimmt Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager im Rahmen eines Gesprächs ab 15:20 Uhr und einer Pressekonferenz teil, die für ca. 13 Uhr geplant ist. Finanzkommissarin Mairead McGuinness spricht ab 17:50 Uhr über das Thema „Building back up: The economy in 2021“. Nach Anmeldung ist die Konferenz live zu verfolgen. Weitere Informationen erhalten Sie hier (https://websummit.com/) . Sonntag, 6. Dezember Hamburg/Online: Verleihung des Marion-Dönhoff-Preises an Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager Die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Margrethe Vestager erhält den Marion-Dönhoff-Preis für internationale Verständigung und Versöhnung. Die Jury entschied sich für Margrethe Vestager als Trägerin des Hauptpreises, weil sie als Vizepräsidentin und Wettbewerbskommissarin der Europäischen Kommission mit aller Kraft für einen offenen und fairen Markt einstehe und somit einen bedeutenden Beitrag zur Durchsetzung der Grundsätze und Gesetze der EU leiste. Weitere Informationen hier (https://verlag.zeit.de/veranstaltungen/marion-doenhoff-preis/) . Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/35368/4776425 OTS: Europäische Kommission Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de