Gemeinsam mit den Nachbarn Verkehrsprojekte realisieren
Der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Reimer Böge, MdEP, und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, MdL, nahmen am 01.11.2013 auf Einladung der dänischen Europaabgeordneten Anne E. Jensen (V) an einer Verkehrskonferenz in Padborg teil. Vor dem aktuellen Hintergrund der Sperrung der Rader Hochbrücke diskutierten die Teilnehmer (neben Böge und Jensen u.a. auch Poul Bruun (Deputy Director ITD – Trade Association for the Danish Road Transport of Goods) und der verkehrspolitische Sprecher im Folketing, Kristian Pihl Lorentzen (V)) über die Herausforderungen für die europäische Transport- und Infrastrukturpolitik in den kommenden Jahren.
In seinem Beitrag zum Thema „Herausforderungen und Lösungsansätze aus deutscher Sicht“ stellte der CDU-Europaabgeordnete erneut klar, dass angesichts der herrschenden Probleme dringend eine objektive Dringlichkeitsanalyse der anstehende Infrastrukturprojekte angefertigt werden müsse. „Wenn wir bei der Planung und Durchführung von Verkehrsprojekten nicht klare Prioritäten setzen, droht uns in Schleswig-Holstein ein 10 Jahre langer Dauerstau“, sagte Böge im Hinblick auf den Ausbau der A7 zwischen Bordesholm und Hamburg, den zeitgleichen Baubeginn der Hamburger Lärmschutzdeckel sowie die Planungen zum Weiterbau der A20. Dabei sei es wichtig, alle Möglichkeiten der Infrastrukturfinanzierung – wie beispielsweise den Bau die A20 inkl. westlicher Elbquerung auf Basis eines ÖPP-Projekts – vorbehaltlos zu prüfen, fügte der Unionspolitiker hinzu.
Die beiden Vertreter der Nord-CDU forderten, die deutsch-dänische Transportkommission wieder zu beleben. Johannes Callsen betonte, dass die deutschen und die dänischen Interessen in der europäischen Infrastrukturpolitik sehr ähnlich gelagert seien. „Es ist sinnvoll, gemeinsam mit unseren dänischen Nachbarn Projekte für die transeuropäischen Verkehrsnetze zu definieren, bei der EU anzumelden und auch gemeinsam unsere Interessen auf europäischer Ebene zu vertreten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Callsen kündigte an, dass Landesverband und Landtagfraktion derzeit eine Diskussionsgrundlage für einen Masterplan Nordeuropäische Infrastruktur erarbeiteten. Die Union werde konkrete Vorschläge präsentieren und diese mit den Nachbarn in Hamburg und Dänemark erörtern. „Es ist uns wichtig, über den Tellerand zu schauen und auf europäischer Ebene geschlossen unsere gemeinsamen Interessen zu vertreten“, sagte Callsen abschließend.
