Grüne Innenpolitiker zu Flucht und Asyl vor Ort
Grüne Innenpolitiker zu Flucht und Asyl vor Ort – Ob geschlossene Grenzen auf dem Balkan, Kontrollen auf dem Weg nach Dänemark oder die ankommenden Flüchtlinge in Bayern – um die komplexe Wirklichkeit der Situation vor Ort zu verstehen, hilft ein persönlicher Eindruck.
So reisten die grünen Innenpolitiker Irene Mihalic und Konstantin von Notz ins deutsch-österreichische Grenzland, um vor Ort mit Geflüchteten, Polizisten und Ehrenamtlichen ins Gespräch zu kommen.
„Das Engagement von Polizei und ehrenamtlichen Helfern beeindruckt so, wie die Verzweiflung vieler Flüchtlinge bedrückt“, fasst der Möllner Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz die zweitägige Reise zusammen. „Wie die Ankommenden hier aufgenommen, registriert und weiterverteilt werden, ist mittlerweile hochprofessionell. Obwohl aktuell weniger Menschen ankommen, bleibt es eine immense Bewährungsprobe für alle Seiten.“
„Trotz zusätzlicher Stellen und besserer Abläufe schieben die Beamten hunderte Überstunden fern der Heimat unter immer noch harten Bedingungen“, betonte seine grüne Fraktionskollegin Mihalic. „Umso wichtiger ist die gute Kooperation mit den österreichischen Kollegen“, stellte die frühere Polizistin und Sprecherin für Innere Sicherheit nach der Fahrt mit einer Grenzstreife sowie Gesprächen mit deutschen wie österreichischen Beamten fest.
An der Grenze bei Passau beobachteten die Bundestagsabgeordneten die Aufnahme von ankommenden Flüchtlingen durch Bundespolizei und Helfer. „Es ist eine beachtliche Leistung, wie rasch die Menschen hier erfasst und dann von Helfern versorgt werden – gerade angesichts vieler erschöpfter Familien mit Babys“, so Konstantin von Notz. Wer mit diesen Menschen gesprochen hat, weiß, dass populistische Versprechen keinen Deut an diesen globalen Problemen ändern werden. Dafür brauchen wir eine Bekämpfung der Fluchtursachen und europäische und internationale Lösungsansätze, so langwierig sie auch sind“, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Mölln.
