Grünen-Chef Nouripour selbstkritisch nach Selenskyj-Rede im Bundestag: „Das ist nicht gut gelaufen“

Bonn (ots) – Der Co-Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat nach der gestrigen Debatte des Bundestags im Anschluss an die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Kritik geübt. „Im Nachhinein muss man sagen, das muss man besser machen. Das ist nicht gut gelaufen, niemand sah gut aus“, sagte Nouripour im Fernsehsender phoenix und fügte hinzu: „Es ist nicht gut, wenn der Präsident diese Rede hält, und wir danach in einem kleinteiligen Streit der Parteien über die Geschäftsordnung auseinanderfallen – auf offener Bühne.“ Man müsse sich jetzt mit allen demokratischen Fraktionen im Bundestag zusammensetzen, um einen solchen Eindruck in Zukunft zu vermeiden. Der grüne Parteichef sprach sich erneut für weitere Militär-Unterstützung der Ukraine aus. „Jetzt sind wir in einem anderen Zeitalter und jetzt gilt es, dass wir der Ukraine bei ihrem selbstverständlichen Recht auf Selbstverteidigung beistehen.“ Niemand wolle eine weitere Eskalation mit Russland riskieren, „aber wir müssen jeden Tag in den Spiegel schauen und überprüfen, können wir für die Ukraine noch mehr machen“. Nouripour warb dafür, sich so schnell wie möglich von russischer Energie freizumachen und wies darauf hin, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck dauerhaft daran arbeite. „Er war Anfang der Woche in Norwegen, um dort Flüssiggas zu kaufen. Das ist nicht das, was bei uns im Programm steht, aber es wird notwendig sein.“ Und in der kommenden Woche reise Habeck trotz mancher fragwürdiger Menschenrechtsbilanz in die Golfstaaten, um dort fossile Energieträger einzukaufen. „Jetzt geht es um schnelle Handlungsfähigkeit“, so der Grünen-Chef. Beeindruckt zeigte sich Nouripour von der Hilfsbereitschaft in ganz Europa für die Flüchtlinge aus der Ukraine. „Jetzt muss man aber alles dafür tun, damit das auch so bleibt.“ In Deutschland werde es einen Gipfel geben, bei dem auch die Kommunen zu Wort kommen und ihre Bedürfnisse äußern könnten. Das sei wichtig, damit die Verteilung der Flüchtlinge besser funktioniere. Nouripour regte an, die über 400 Partnerschaften deutscher Kommunen mit polnischen Städten zu intensivieren, „damit man sich einander beisteht“. Auch europäisch müsse mehr geschehen. „Es wäre Zeit für eine Luftbrücke aus Moldau heraus, einem Land, das aufgrund der Gegebenheiten als erstes zusammenbrechen wird.“ Hinsichtlich der Veränderungen im neuen Infektionsschutzgesetz machte der Grünen-Politiker deutlich, dass seine Partei für eine Beibehaltung der Maskenpflicht in Innenräumen plädiert habe. „Wir hätten das gerne erhalten. Es ist mit einem Koalitionspartner FDP derzeit nicht machbar, also haben wir einen Kompromiss geschlossen, von dem wir hoffen, dass uns das über den Sommer bis in den Herbst trägt. Wissen tun wir das nicht“, so Nouripour. Das Interview sehen Sie um 18.00 Uhr bei phoenix und anschließend in den Mediatheken von ARD und ZDF. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Telefon: 0228 / 9584 192 kommunikation@phoenix.de Twitter.com: phoenix_de Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de