GRÜNE freuen sich: Lösung für Schulgarten in Sicht
Die GRÜNEN freuen sich, dass das lange Warten voraussichtlich nun bald ein Ende hat und die laufenden Kosten, die durch die Pflege des Schulgartens verursacht werden, durch einen namhaften Sponsor übernommen werden sollen. „Mit dem Frühling kommen nicht nur die Blumen sondern auch die erhofften finanziellen Mittel, die den städtischen Haushalt entlasten und gleichzeitig dem Wunsch der Lübeckerinnen und Lübecker entsprechen, den Schulgarten bei der Stadt zu belassen“, zeigt sich Bürgerschaftsmitglied Katja Mentz sehr erleichert. Laut Haushaltskonsolidierungsliste sollte der Schulgarten an Dritte abgegeben werden, um 145.000 Euro jährlich einzusparen (die tatsächlichen Kosten lagen in 2012 bei rd. 136.000 Euro, wie Mentz mit einer Anfrage heraus fand).
Der Grüne Kreis Lübeck e.V. hatte mit zahlreicher Unterstützung eine Unterschriftenaktion zum Erhalt des Schulgartens in städtischer Hand gestartet und binnen weniger Wochen annähernd 10.000 Unterschriften zusammen. Die GRÜNEN unterstützten tatkräftig die Aktion, die dazu führte, dass die Medien fortlaufend berichteten und sich eine breite Welle der Solidarität entwickelte.„Nach der Kommunalwahl brachten wir GRÜNEN einen Antrag ein, der dem Wunsch vieler Lübeckerinnen und Lübecker entsprach, die Maßnahme ‚Abgabe (des Schulgartens) an Dritte‘ von der Sparliste zu streichen. Im Juni gab es jedoch keine Mehrheit für den Antrag. Weder SPD noch CDU signalisierten ihre Unterstützung auf unsere Nachfrage“, so Katja Mentz. „Also vertagten wir den Antrag bis zur Haushaltssitzung. Zu dem Zeitpunkt befanden wir uns dann in einer Kooperation mit SPD und Freien Wählern. Über unseren Antrag war keine schnelle Einigung mit den Koop-Partnern zu erzielen. Die Gerüchteküche brodelte dagegen schon länger und ziemlich heiß: es gäbe ernst zu nehmende Gespräche mit einem Sponsoren, der sich noch im Ausland befände. Einzige Bedingung des Sponsoren, so hieß es, sei der Verbleib des Schulgartens bei der Stadt. Dies wurde uns mehrfach von der Verwaltungsspitze versichert – ohne dass ein konkreter Name genannt wurde. Wir schenkten dem Vertrauen und sahen kein Problem darin unseren Antrag weiter zu vertagen. So konnten wir ihn – für den Fall des Scheiterns der Sponsorengespräche – zur Abstimmung stellen, bis dahin aber die Verwaltung in Ruhe arbeiten lassen.“
Obendrein ist es nun in der Kooperation gelungen einen gemeinsamen Antrag mit SPD und Freien Wählern als Austauschantrag zu unserem ursprünglichen in die heutige Bürgerschaftssitzung einzubringen. „Wir untermauern darin den Verbleib des Schulgartens bei der Stadt und halten den genannten Betrag der Konsolidierungsliste insofern aufrecht, dass der Bürgermeister aufgefordert wird, Drittmittel in Höhe der jährlichen Kosten einzuwerben.
Wir freuen uns, dass der politische Wille uns innerhalb der Kooperation eint und dies nun mit einem gemeinsamen Antrag zum Ausdruck gebracht wird.“
Die von der CDU in ihrer Pressemitteilung ins Spiel gebrachte Sparkassenstiftung hat zwar signalisiert, dass sie offen dafür sei, den Schulgarten finanziell zu unterstützen – jedoch können sie keine langfristigen Zusagen machen. Auch dieses Angebot ist sehr zu loben und wird vielleicht zukünftig zum Erhalt und zu einer weiteren Verschönerung des Schulgartens beitragen.
DIE GRÜNEN danken dem Grünen Kreis Lübeck e.V. und allen Lübeckerinnen und Lübeckern, die es mit ihrem Engagement ermöglicht haben, dass der Schulgarten bei der Stadt bleibt. „Und wir danken dem lang ersehnten Sponsor, dass er endlich wieder in Lübeck ist“, fügt Katja Mentz schmunzelnd hinzu.
