Hiller-Ohm: Maßnahmenpaket gegen Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt

Lübeckerinnen und Lübecker erhalten mehr Beschäftigungschancen – Wie von der SPD angekündigt und im Koalitionsvertrag durchgesetzt, ist die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ein Schwerpunkt. Auch hier hält die SPD Wort. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat deshalb heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket im zuständigen Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vorgeschlagen. Davon wird auch Lübeck profitieren. Dazu erklärt Gabriele Hiller-Ohm (SPD), Lübecker Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales:„Obwohl die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt mit nur etwa 2,7 Millionen Arbeitslosen gut ist, profitieren viele langzeitarbeitslose Menschen davon kaum. Auch bei uns in Lübeck ist die Stimmung auf dem Arbeitsmarkt gut: Ende Oktober waren 10.415 Arbeitslose gemeldet – der niedrigste Wert in diesem Jahr. Ein fester Sockel von Langzeitarbeitslosen bleibt jedoch seit Jahren konstant. Rund eine Million Menschen in unserem Land, davon 4.136 in der Hansestadt und im Vergleich etwas mehr Bürgerinnen und Bürger als im Bundesdurchschnitt, sind länger als ein Jahr ohne Arbeit und gelten damit als langzeitarbeitslos.

Unser erklärtes Ziel ist und bleibt, dass wir allen Menschen Chancen auf Beschäftigung und Teilhabe ermöglichen wollen. Deshalb haben wir bereits seit längerem intern über Maßnahmen beraten, mit denen wir die Chancen von langzeitarbeitslosen Menschen am Arbeitsmarkt verbessern können. Ich freue mich, dass unsere SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles heute ihr Konzept für den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt hat. Es berücksichtigt, dass die Gruppe der Langzeitarbeitslosen sehr unterschiedlich ist und es deshalb kein Patentrezept geben kann. Es gibt die verschiedensten Probleme, die von fehlenden Qualifikationen über gesundheitliche Einschränkungen bis hin zur mangelnden Vereinbarkeit von Kinderbetreuung und Beruf reichen, wovon besonders Alleinerziehende betroffen sind.

Für jede und jeden muss es daher passgenaue Lösungen geben. Deswegen sollen die Jobcenter mit mehr Personal unterstützt werden, um sich in der Beratung und in der zielgenauen Vermittlung von Langzeitarbeitslosen besser als bisher aufzustellen. Durch die Einrichtung von zusätzlichen Aktivierungszentren erhalten Leistungsberechtigte zukünftig gebündelte Unterstützungsleistungen.

Bleiben maßgeschneiderte Aktivierungsanstrengungen ohne Erfolg, setzen zwei neue Programme an: eines zur Heranführung von Langzeitarbeitslosen an den Arbeitsmarkt. Im Mittelpunkt stehen dabei die gezielte Ansprache und Beratung von Arbeitgebern sowie Arbeitnehmercoaching auch nach der Aufnahme einer Beschäftigung und der Ausgleich von geringerer Leistungsfähigkeit durch Lohnkostenzuschüsse. Für dieses Programm, das 2015 anlaufen soll, stehen insgesamt rund 885 Millionen Euro zur Verfügung.

Ein zweites Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung soll ebenfalls im nächsten Jahr starten. Es richtet sich an besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose, die keine direkte Chance auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben. Durch Lohnkostenzuschüsse von bis zu 100 Prozent sollen diese Menschen schrittweise an den Arbeitsmarkt herangeführt werden und wieder eine Struktur in ihrem Alltag bekommen.

Zudem sollen Instrumenten wie beispielsweise Integrationsprojekte, die sich für die Eingliederung behinderter Menschen bewährt haben, für Langzeitarbeitslose mit gesundheitlichen Problemen geöffnet werden.

Rechtsvereinfachungen, um Förderinstrumente einfacher und praktikabler anwenden zu können, sollen das umfangreiche Maßnahmenpaket abrunden.

Grundsätzlich gilt für uns: Die SPD will gute Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren. Dafür bedarf es passgenauer Lösungen zur jeweiligen Lebens- und Arbeitsmarktsituation. Deshalb haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch bereits durchgesetzt, dass die allgemeinen Mittel für die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in dieser Legislaturperiode um insgesamt 1,4 Milliarden Euro erhöht werden. Bereits in diesem Jahr standen 325 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Das Lübecker Jobcenter hat davon auch profitiert und 2014 bereits rund 1,6 Millionen Euro mehr erhalten. Auch in den kommenden Jahren werden diese zusätzlichen Mittel fließen.

Damit haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nach jahrelangen Kürzungen der vorherigen schwarz-gelben Bundesregierung in diesem Bereich endlich eine Trendwende in Gang gesetzt. Das nützt vor allem den langzeitarbeitslosen Menschen, von denen nun wieder deutlich mehr eine Chance auf einen Arbeitsplatz und damit auf Teilhabe am beruflichen und gesellschaftlichen Leben erhalten. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Lübeck und in ganz Deutschland.“