Hiller-Ohm: Menschen mit HIV sind viel zu wenig abgesichert

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD), die Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages ist: Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids gestorbenen Menschen. Leider werden HIV und Aids kaum noch als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als „nicht so gefährlich“ wahr, oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die in der Vergangenheit erreichte Stabilisierung der Infektionsraten und die Behandelbarkeit von HIV beziehungsweise Aids in Frage. Aids hat an Aufmerksamkeit verloren. Dies schwächt präventives Verhalten und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Dabei ist die Bedrohung unverändert hoch.Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt die von der Bundesregierung angekündigten Kürzungen im Haushalt ab, bei denen HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen besonders belastet werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, für diese Menschen Verbesserungen vorzunehmen. Menschen mit HIV und Aids brauchen einen Zugang zu allen Medikamenten, die sie wegen Nebendiagnosen und typischen Krankheitsfolgen benötigen. Ein Ausschluss von Menschen mit geringen Einkommen, der zum Abbruch der antiviralen Therapie führt, stellt ein hohes Risiko dar. Menschen mit HIV und Aids, die von Arbeitslosengeld II leben, muss ein Zugang zum Hygienemehrbedarf – wie im Sozialhilfebezug – ermöglicht werden.

Die unabhängige HIV-Forschung in Deutschland muss nachhaltig gefördert und durch ein interfraktionelles Gremium des Bundestages begleitet werden. Auch ein Ausbau der ambulanten Hospizarbeit ist dringend nötig, um Menschen das Sterben zu Hause bei Ihren Familien zu ermöglichen. Wichtig ist ebenfalls, die seit Jahren steigenden Raten anderer sexuell übertragbarer Krankheiten wie Hepatitis und Syphilis stärker zu thematisieren.

HIV bzw. AIDS muss wieder ein Teil der öffentlichen Debatte sein. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für ein Präventionskonzept ein, das die Auswirkungen für das Gesundheitssystem berücksichtigt und die präventive Förderung zur individuellen HIV/Aids-Beratung junger Menschen sicherstellt. Der Ausbau von Selbsthilfe und AIDS-Hilfen ist ein wichtiger Bestandteil der präventiven Strategie. Dafür muss auch das Land Schleswig-Holstein die nötige finanzielle Unterstützung leisten – und die gute und wichtige Arbeit der Vereine würdigen. Ich freue mich, dass die Lübecker Interessengemeinschaft für Menschen mit HIV und Aids für ihr bundesweit einzigartiges 24-Stunden-Notruftelefon mit dem diesjährigen Bürgerpreis des Landes ausgezeichnet wurde. Ohne diese „Alltagshelden“ – wie sie der Preis benennt – wäre umfassende Hilfe für die Betroffenen nicht möglich.