IM: 47,9 Millionen Euro für Städtebauförderung in 2015
IM: 47,9 Millionen Euro für Städtebauförderung in 2015 – Innenministerium veröffentlicht Liste der Kommunen und Fördergebiete – KIEL. Mit rund 47,9 Millionen Euro für die Sanierung von Innenstädten und Stadtquartieren stehen in diesem Jahr annähernd gleichviel Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm zur Verfügung wie 2014. Die Summe teilen sich 24 Kommunen für insgesamt 35 Fördergebiete. In diesem Jahr wurden acht Städtebauförderungsmaßnahmen neu ins Programm aufgenommen. Es handelt sich im Einzelnen um Leck (Wikinger Straße), Ratzeburg (Südlich Bahnhofsallee), Ratzeburg (Domhof), Heikendorf (Ortsmitte), Brunsbüttel (Brunsbüttel-Ort), Flensburg (Westliche Altstadt), Kiel (Festung Friedrichsort/Alt-Friedrichsort) und Meldorf (Südwestliche Innenstadt). Wie Innenstaatsekretärin Manuela Söller-Winkler am Mittwoch (26. August) in Kiel sagte, hilft die Städtebauförderung den Kommunen, attraktive Orte des Wohnens, Arbeitens und des kulturellen Lebens zu bleiben. Außerdem sichere sie dem örtlichen Handwerk und Gewerbe Aufträge und Beschäftigung. Denn ein öffentlicher Euro löse in der Regel das sechs- bis achtfache an Bauinvestitionen aus.
Das Städtebauförderungsprogramm 2015 setzt sich aus fünf Einzelprogrammen mit jeweils eigenen Förderzielen und -konditionen zusammen: Soziale Stadt, Stadtumbau West, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Städtebaulicher Denkmalschutz und Kleinere Städte und Gemeinden. Bund, Land und Gemeinden finanzieren das Städtebauförderungsprogramm zu je einem Drittel. Anders gesagt: Auf jeden Euro des Bundes legen das Land und die jeweilige Gemeinde einen weiteren Euro drauf.
In diesem Jahr ist es erstmals in begrenztem Umfang möglich, von dieser Regel abzuweichen. So kann der kommunale Eigenanteil (ein Drittel der Gesamtsumme) auf bis zu 20 Prozent gesenkt werden, wenn es sich um Kommunen mit Haushaltsnotlage handelt. Für Schleswig-Holstein bedeutet das: Bund und Land stellen je rund 16,3 Millionen Euro bereit, die kommunale Seite muss jedoch für eine Teilmenge von je zwei Millionen Euro an Bundes- und Landesgeldern lediglich eine Millionen Euro ergänzen. Der geringere Kommunalanteil ist der Grund, dass das Gesamtvolumen für 2015 trotz erhöhter Bundes- Landesmittel leicht unter dem Ergebnis des Vorjahres (48,4 Millionen Euro) bleibt. Von den verbesserten Förderkonditionen profitieren Bad Segeberg, Flensburg, Kiel, Lübeck und Neumünster.
