Ingbert Liebing: Herzlichen Glückwunsch, CDU!
„Für die CDU Deutschlands und damit auch für CDU Schleswig-Holstein gilt: Wir sind eine große und erfolgreiche Volkspartei der Mitte. Und das wollen wir auch bleiben!“, bekräftigte der CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing anlässlich des Beginns der „Woche der CDU“ zum 70. Geburtstag der CDU Deutschlands.
„Dieser 70. Jahrestag führt uns vor Augen, dass die Grundwerte der CDU wie beispielsweise Solidarität, Eigenverantwortung und Freiheit zeitlos und modern sind. Genauso gibt es jedoch Positionen und Strukturen, die wir anpacken müssen, um mit der Zeit zu gehen“, sagte Liebing und verwies auf die Arbeit von vier Kommissionen der CDU Deutschlands, die dem Bundesparteitag im Dezember ihre Ergebnisse vorlegen werden.
Auch der Landesausschuss der Nord-Union Anfang des Monats habe diesbezüglich einen guten Beitrag geleistet. Er habe gezeigt, dass die CDU Schleswig-Holstein eine lebendige, diskutierende Volkspartei sei, die hart, aber fair um gemeinsame Positionen ringe.
Liebing betonte: „Die CDU ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft. Der Ausgleich von Wirtschaftskompetenz und Sozialpolitik steht im Fokus unserer politischen Arbeit. Es ist wichtig, dass alle Menschen Unterstützung und Hilfe bekommen, wenn sie dieser Solidarität bedürfen. Gleichzeitig gilt, dass alles Geld, das der Staat verteilt, vorher erwirtschaftet werden muss. Wir dürfen die Interessen des Mittelstandes nicht aus den Augen verlieren, denn er ist das Rückgrat unserer Wirtschaft.“
Die Nord-Union verfolge weiterhin das Prinzip der Selbständigen Schule, sagte Liebing: „Ein hohes Maß an Eigenverantwortung vor Ort ist die Grundlage für zukunftsfähige Schulen in unserem Land. Die Schulen können örtliche und soziale Umstände einbeziehen und eigene pädagogische Schwerpunkte setzen und dadurch ihren Schülern das bestmögliche Bildungsangebot machen.“
Der Landesausschuss bekräftigte den Anspruch der Partei, für die Innere Sicherheit zu stehen. „Die innere Sicherheit ist ein zentrale Aufgabe des Staates und muss den Bürgern bestmöglichen Schutz geben. Die Union steht dabei für einen Ausgleich von Freiheit und Sicherheit – diese beiden bedingen einander“, stellte der Landesvorsitzende dar.
„Auch in der aktuellen programmatischen Debatte, die wir in der CDU Schleswig-Holstein führen, werden einige Positionen aus Überzeugung bestehen bleiben, während wir andere erneuern. Das zählt zum Markenkern der CDU: Wenn es notwendig ist, suchen wir angesichts neuer Rahmenbedingungen auf der Grundlage unseres Wertefundaments nach neuen Antworten“, so Ingbert Liebing abschließend.
Hintergrund:
2015 jährt sich die Gründung der CDU Deutschlands zum 70. Mal. Die Bundespartei feiert diesen Jahrestag mit einer „Woche der CDU“, an deren Beginn ein Festakt am 29. Juni in Berlin steht.
Während dieser Woche wird die Arbeit der drei Zukunftskommissionen sowie der Kommission zur Modernisierung der Parteiarbeit abgeschlossen werden.Ingbert Liebing selbst leitete eine Arbeitsgruppe zum Thema „Wohnen und Leben“ im Rahmen der Arbeit der Kommission „Nachhaltig Leben – Lebensqualität bewahren“.
Der Landesverband der CDU Schleswig-Holstein wurde am 15. Februar 1946 gegründet. Dieses Jubiläum feiert die CDU Schleswig-Holstein am Gründungsort in Rendsburg mit einem Festempfang im Februar 2016.
Der Beschluss des Landesausschusses steht auf der Webseite der CDU Schleswig-Holstein zum Download zur Verfügung.
