Keine Spaltung des Anti-Nazi-Bündnisses

Zu den Äußerungen der FDP-Fraktion zur im März 2010 stattfindenden Nazidemonstration in Lübeck erklärt Wilfried Link von der Fraktion DIE LINKE: „Es ist mir unbegreiflich, wieso die bürgerlichen Fraktionen ein aus der Bevölkerung gewachsenes, gut funktionierendes Bündnis gegen Rechtsextreme, an dem die Kirchen maßgeblich beteiligt sind, torpedieren und spalten wollen. Die Erklärung von Thomas Schalies, mit der CDU eine eigene Aktionsgruppe gegen die zu erwartende Neonazi-Kundgebung zu gründen, wird im rechten Spektrum sicher mit Zustimmung aufgenommen, denn hier wie dort ist immer noch die alte Weisheit gültig, wer auf Nebenwegen wandelt, landet auf der Heerstraße. Die Absicht dieses Antrages war zu offensichtlich – es ging darum, das seit langem bestehende breite Bündnis – wir können sie stoppen“ zu spalten. Die Väter und Großväter der von Herrn Schalies als Linksextreme bezeichneten, haben leidvolle Erfahrungen mit dem deutschen Faschismus gemacht, weil es auch damals kein einheitliches Handeln gegen die aufkommenden Rechten gegeben hat. Für Herrn Schalies ist es offenbar schon extremistisch, eine Unterstützung der Langzeitarbeitslosen in Lübeck zu fordern oder ein Weihnachtsgeld für alleinstehende Mütter zu verlangen.“