Koalition beschließt deutliche BAföG-Verbesserungen

Die Koalition hat sich auf Eckpunkte einer großen Reform zur Ausweitung und Modernisierung des BAföG verständigt: Ab dem Wintersemester 2016 werden Freibeträge und Fördersätze deutlich angehoben und das BAföG auch strukturell besser an die Studienwirklichkeit angepasst. Die SPD hat sich für diese spürbaren Verbesserungen im Interesse der Schüler und Studierenden sowie der Chancengerechtigkeit stark gemacht, die das BAföG stärker, familienfreundlicher und moderner machen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):

„Ich freue mich, dass wir das BAföG nach den Jahren des Stillstands unter der vorherigen schwarz-gelben Bundesregierung endlich wieder verbessern werden. Das ist auch für den Wissenschaftsstandort Lübeck mit seinen etwa 8.000 Studentinnen und Studenten an der Universität und den Hochschulen eine gute Nachricht.

Aber nicht nur Studierende, auch Schülerinnen und Schüler können von der Ausbildungsunterstützung profitieren. Durch BAföG kann der Besuch von normalen Schulen, von Fachschulen und Berufsfachschulen, von Schulen des zweiten Bildungswegs sowie von Akademien, Kollegs und Hochschulen gefördert werden. Und auch das so genannte Meister-BAföG, mit dem die Weiterbildung von Berufstätigen gefördert wird, werden wir reformieren und dabei an die neuen Regelungen des BAföGs anpassen.

Ebenso wichtig wie die Geldleistung ist, dass wir das BAföG auch an den Studienalltag anpassen, es strukturell modernisieren und fit für die Zukunft machen: Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein.

Die Reform steht in einer Reihe mit den großen BAföG-Reformen, die unter Regierungsbeteiligung der SPD zustande gekommen sind. Damit wird die SPD ihrer Tradition als BAföG-Partei für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem gerecht. Denn es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob ihre Kinder eine gute Ausbildung bekommen können.

Zum Wintersemester 2016 wird das BAföG deutlich erhöht und ausgeweitet werden: Die Fördersätze und Freibeträge werden um je sieben Prozent angehoben. Jährlich werden dann rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufgewendet. Damit erhalten rund 110.000 junge Menschen zusätzlich einen BAföG-Anspruch. Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags ergibt sich somit eine deutliche BAföG-Erhöhung.“