Kommunen 2008 insgesamt mit Einnahmenüberschuss

Wiesbaden – Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) im Jahr 2008 nach vorläufigen, teilweise geschätzten Ergebnissen, insgesamt 174,9 Milliarden Euro und damit 3,3% mehr an Einnahmen erzielt als im Vergleichsjahr 2007. Die kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände lagen mit 167,5 Milliarden Euro um 4,2% über dem entsprechenden Vorjahresbetrag. In der Abgrenzung der Finanzstatistik errechnet sich hieraus ein kassenmäßiger Finanzierungsüberschuss in Höhe von 7,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2007 hatte er noch 8,6 Milliarden Euro betragen.
Wie bereits im Vorjahr war die Entwicklung auf der Einnahmenseite auch 2008 gekennzeichnet von einem kräftigen Zuwachs bei den im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs vom Land empfangenen Schlüsselzuweisungen. Sie erhöhten sich um 10,8% auf 27,0 Milliarden Euro. Die Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen verlangsamte sich 2008; sie stiegen im Berichtsjahr um 6,2% auf 70,4 Milliarden Euro (2007: + 8,0%). Der Zuwachs beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer fiel mit 13,0% auf 25,9 Milliarden Euro besonders deutlich aus. Die Gewerbesteuereinnahmen nahmen dagegen – nach Abzug der Gewerbesteuerumlage – nur noch um 2,9% auf 31,1 Milliarden Euro zu, die Einnahmen aus der Grundsteuer lediglich um 0,9% auf 9,5 Milliarden Euro. In den neuen Ländern fiel der Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen mit 15,9% auf 7,1 Milliarden Euro drei mal so hoch aus wie im früheren Bundesgebiet (+ 5,2% auf 63,3 Milliarden Euro).
Die Einnahmen aus investiven Zuweisungen der Länder stagnierten 2008 nahezu. Konnten hier die Gemeinden und Gemeindeverbände im Jahr 2007 noch annähernd 6,0% mehr Einnahmen als im Vorjahr verbuchen, betrug die Steigerung im Jahr 2008 lediglich 0,5% auf 7,7 Milliarden Euro.
Auf der Ausgabenseite erhöhte sich 2008 der laufende Sachaufwand mit 4,7% auf 34,5 Milliarden Euro am stärksten. Die kommunalen Sachinvestitionen nahmen um 4,3% auf 20,9 Milliarden Euro zu. Die darin enthaltenen kommunalen Bauausgaben stiegen insgesamt lediglich um 2,7% auf 15,8 Milliarden Euro, wobei sich in den neuen Bundesländern sogar ein deutlicher Rückgang um 4,6% ergab.
Die Personalausgaben weisen bei den Kommunen im Jahr 2008 insgesamt ein Plus von 4,3% auf 42,3 Milliarden Euro auf. Gleichzeitig stiegen die sozialen Leistungen um 3,0% auf 38,7 Milliarden Euro, während die Zinsausgaben nur um 0,9% auf 5,2 Milliarden Euro zunahmen.
Die Schuldentilgung der Gemeinden betrug 2008 10,2 Milliarden Euro. Gleichzeitig wurden 7,3 Milliarden Euro neue Schulden zur Finanzierung der Haushalte am Kreditmarkt aufgenommen, wodurch sich eine Nettotilgung von 3,0 Milliarden Euro ergab. Der Stand der Kreditmarktschulden verringerte sich dadurch zum Ende des Jahres 2008 auf 76,5 Milliarden Euro (31.12.2007: 79,0 Milliarden Euro). Der Stand der kurzfristigen Kassenkredite erhöhte sich allerdings weiter auf 29,7 Milliarden Euro (31.12.2007: 28,4 Milliarden Euro).
Durch Probleme bei der Einführung des doppischen Rechnungswesens sind die Daten der Kommunen in den betroffenen Ländern insbesondere bei verschiedenen Ausgabepositionen nur eingeschränkt aussagefähig; die Daten eines Landes mussten aus diesem Grunde geschätzt werden.
Endgültige Ergebnisse mit detaillierten Ländernachweisen liegen voraussichtlich im Mai dieses Jahres vor.