Lübeck isoliert sich ständig

Lübeck und die Nachbarn  – eine unendliche Geschichte. Neben einer gemeinsamen Einsatzleitstelle steht nun auch Lübecks Aufnahme in die Metropolregion Hamburg auf dem Spiel. Hierzu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Rüdiger Hinrichs:

„Es wird immer deutlicher: Ein sehr großer Anteil der Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen um eine gemeinsame Einsatzleitstelle für die Berufsfeuerwehren und Rettungsdienste von Lübeck und den Nachbarkreisen ist in der Lübecker Stadtspitze zu suchen.

So geht der für die Einsatzleitstelle zuständige Dezernent Senator Bernd Möller (B’90/Die Grünen) offenbar deutlich anders an die  Verhandlungen mit der Region heran als sein Vorgänger Thorsten Geißler (CDU).
Es stellt sich die Frage, warum Möller offenbar der Meinung war, in den Verhandlungen mit den Nachbarkreisen die Bedingung stellen zu können, dass Lübeck Sitz der Leitstelle werden müsse. Es zeugt nicht von Kompromissbereitschaft und Verhandlungen auf Augenhöhe, wenn man aus einer Vereinbarung ausschließlich Vorteile ziehen möchte.
Wir fordern Senator Möller auf, diese Position zu überdenken und erneute Gespräche mit den Nachbarkreisen zu initiieren – ohne jede Vorbedingung. Wir stellen uns außerdem die Frage, ob die Kosten einer gemeinsamen Leitstelle außerhalb Lübecks nicht tatsächlich günstiger wären. Dazu muss sich der Senator äußern.“

Zur Bedingung des Kreises Herzogtum Lauenburg für eine Aufnahme Lübecks in die Metropolregion Hamburg erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Andreas Zander: „Dass Kreistage öffentlich Bedingungen stellen müssen, ist keine gute
Voraussetzung für eine Zusammenarbeit in der Region und zukünftig in der Metropolregion Hamburg. Es zeugt erneut nicht von einem akzeptablen Verhältnis oder auch nur der Dialogbereitschaft von Lübecker Seite.

Ich erwarte von Bürgermeister Saxe eine Erklärung über die Missstimmung auf Lauenburger Seite. Wenn der Bürgermeister sich im Recht fühlt, sollte er zumindest auch die Bürgerschaftsfraktionen von seiner Position zu informieren.“