Lübecker GRÜNE fordern die Einführung einer Redesteuer

Müssen demnächst auch die Lübecker Stadtpolitikerinnen und -politiker in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen dafür Geld bezahlen eine Rede zu halten? Die Einführung dieser ungewöhnlichen Einnahmequelle fordern die Lübecker GRÜNEN in einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung.
Hierzu erklärt das GRÜNE Bürgerschaftsmitglied Rolf Klinkel: „Mit der Umsetzung des Reichsdeputationshauptschlusses wurden schon 1803 in Württembergischen Städten öffentliche Reden gebührenpflichtig. Diese Redesteuer wurde nie abgeschafft und kostet heute in den süddeutschen Stadtparlamenten zwei Euro für eine Minute Redezeit. Bei den sparsamen Schwaben führen die Vortragsgebühren zwar zur
Verkürzung der Redezeiten, jedoch nicht zu Qualitätssteigerungen.

Ich gehe aber von der Redefreudigkeit und einem entspannten Verhältnis zum Geldausgeben Lübecker Hanseaten aus und erwarte, dass die Redesteuer sich zu einer sprudelnden Einnahmequelle entwickeln wird und zu einer merklichen Verringerung des Haushaltsdefizits beiträgt. Für die Steuererhebung können mobile Redezeitbegrenzungsautomaten benutzt werden, die nach Einwurf passender Geldmünzen, das Mikrofon einschalten, und nach deren Verbrauch wieder abschalten. Frei nach dem Motto: Erst wenn das Geld im Kasten springt, die Stimme laut im Saal
erklingt!

Der GRÜNE Antrag im Wortlaut:
Die Bürgerschaft möge folgendes beschließen:
1. In den Sitzungen der Bürgerschaft und den Ausschüssen werden gebührenpflichtige Redezeiten eingeführt.
2. Die Gebühr beträgt zwei Euro je Minute Redezeit.
3. Für die Gebührenerhebungen werden mobile Redezeitbegrenzungsautomaten verwendet.