Mitgliederumfrage: Piraten bekennen sich zu ihren Kernthemen
Die jüngste Mitgliederumfrage der Piratenpartei Deutschland hatte die thematische Ausrichtung der Partei für die nächsten Jahre zum Inhalt. Von den über 4700 eingegangenen Stimmen bekannten sich über 90 % zu Themen aus dem Spektrum Bürger- und Freiheitsrechte [1]. Abgefragt wurden alle Themenbereiche aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland [2]. Die Mitglieder konnten jedes Thema auf einer Skala von «voll und ganz» bis «ganz und gar nicht» bewerten.
Die Piratenpartei wird dem Wunsch der Mitglieder entsprechen und die Kernthemenblöcke «Privatsphäre und Datenschutz», «Transparenz im Staatswesen» und «Mehr Demokratie wagen» zu klaren Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit machen [3].
Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, meint zum Ergebnis der Mitgliederumfrage: «Es ist Zeit für uns, als Bürgerrechts- und Datenschutzpartei wieder Flagge zu zeigen. Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist die Unfähigkeit der etablierten Politik, mit den Herausforderungen unserer Zeit angemessen umzugehen und das zu tun, wofür sie auch gewählt wurden: Schaden von unserem Land und seinen Bewohnern abzuwenden. Dazu gehören die Geheimdienstskandale um BND und NSA, die Einführung der grundlosen massenhaften Überwachung des eigenen Volkes (Vorratsdatenspeicherung) und die schweren Schäden, die unsere Demokratie in den letzten Jahren durch Lobbyismus, Korruption und eine zunehmend grundrechtfeindliche Gesetzgebung erlitten hat. Die unaufhaltsam sinkende Wahlbeteiligung ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Politik ihre Glaubwürdigkeit von Wahl zu Wahl immer mehr verspielt. Wir PIRATEN werden unsere Bürgerrechte und den Schutz des Einzelnen vor einem übergriffigen Staatswesen wieder ins Bewusstsein der Allgemeinheit rücken – ebenso wie die dringend notwendige Weiterentwicklung unserer Demokratie. In Sachen Bürgerrechte und Datenschutz ist die Piratenpartei alternativlos.»
Quellen:
[1] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553496/cd89c167c5-npb288
[2] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553497/cd89c167c5-npb288
[3] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553498/cd89c167c5-npb288
