MV präsentiert sich in Polen

Seidel: Arbeitnehmerfreizügigkeit ist auch Chance für Unternehmen

Am Mittwoch hat die diesjährige Wirtschaftspräsentation des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Wojewodschaft Westpommern in Stettin stattgefunden. Schwerpunktthema war die Arbeitnehmerfreizügigkeit. „Hiermit wird eine neue Qualität der wirtschaftlichen Zusammenarbeit geschaffen, die wir gemeinsam nutzen sollten. Mit der geografischen Lage und den nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Westpommern sind die besten Voraussetzungen bereits vorhanden. Beide Regionen können von der Arbeitnehmerfreizügigkeit partizipieren. Hierin liegt auch eine Chance“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Jürgen Seidel am Mittwoch in Stettin. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit erlaubt es, ab dem 01. Mai 2011 jedem polnischen Bürger nach den hier geltenden Arbeitsbedingungen ohne gesonderte Arbeits-erlaubnis in Deutschland Land arbeiten zu können.

„Polen ist auf Platz 1 der wichtigsten Handelspartner für Mecklenburg-Vorpommern. In zehn Jahren hat sich der Export nach Polen von 82 Millionen Euro auf 309 Millionen Euro fast vervierfacht. Auch der Import ist in dieser Zeit von 8,6 Prozent auf 11,4 Prozent gestiegen“, sagte Seidel. „Um diese Handelsgüter herstellen zu können, werden sowohl auf der polnischen Seite als auch in Mecklenburg-Vorpommern qualifizierte und motivierte Mitarbeiter in den Unternehmen gebraucht. Sie sind die Quelle für wettbewerbsfähige Produkte und Leistungen, mit denen sich die Unternehmen am Markt behaupten und etablieren können. Allerdings haben beide Seiten aufgrund des demografischen Wandels mit einem Fachkräftemangel zu kämpfen. Gebraucht werden die Fachkräfte, die das passende Know-how mitbringen.“

Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Amtes wurden im vergangenen Jahr aus Polen Waren im Wert von 455 Millionen Euro nach MV importiert. Hiervon kamen 52 Prozent der Importgüter aus der gewerblichen Wirtschaft (z. B. Eisen-bahnoberbaumaterial, Eisen-, Blech- und Metallwaren) und 38 Prozent aus der Ernährungswirtschaft (z. B. Ölfrüchte, Weizen, Fische). In 2010 sind Güter im Wert von 310 Millionen Euro aus Mecklenburg-Vorpommern nach Polen exportiert worden. Hauptausfuhrgüter waren Fahrgestelle, Karosserien, Motoren und Kfz-Zubehör (15,5 Prozent), Fleisch und Fleischwaren (10,2 Prozent) sowie Fische und Krebstiere, einschließlich Zubereitungen (9,3 Prozent).

„Die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ist nicht die Lösung für Auswirkungen des demografischen Wandels, aber sie birgt für den grenznahen Raum die Chance, einen Teil des wachsenden Fachkräftebedarfes abzudecken. Ballungs-zentren wie Hamburg und Berlin sind für polnische Fachkräfte möglicherweise vielfach attraktiver als Mecklenburg-Vorpom-mern“, betonte Seidel weiter. In den kommenden vier Jahren werden nach Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit etwa 3.000 polnische Arbeitnehmer nach Mecklenburg-Vorpom-mern kommen. „Im gleichen Zeitraum scheiden etwa 50.000 Menschen bei uns im Land aus dem Erwerbsleben aus“, sagte Seidel. „Bereits jetzt gibt es in bestimmten Branchen sowohl unbesetzte Stellen als auch unbesetzte Berufsausbil-dungsstellen, dazu gehören z. B. Elektroinstallateure, -mon-teure, Köche, Kellner, aber auch Kraftfahrzeugführer.“

Vor dem 01. Mai 2011 bestand eine weitgehende Nieder-lassungsfreiheit, eine dosierte Dienstleistungsfreiheit und eine beschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Letztere ist jedoch bereits in bestimmten Bereichen durchbrochen, wie z. B. bei den Hochqualifizierten oder den Saisonarbeitskräften. Für Branchen wie den Baubereich, Sicherheitsdienstleistungen, Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winter-dienst regelt das Arbeitnehmerentsendegesetz die Bedin-gungen am Markt.

In Stettin haben Workshops zu arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Aspekten beiderseits der Grenze stattgefunden. Weitere Themen waren die Fach-kräftemobilisierung, Arbeitsvermittlung und Berufsausbildung. Darüber hinaus berichteten deutsche und polnische Unternehmer über ihre bisherigen Erfahrungen mit ausländischen Arbeitnehmern.