Olympiareif: SPD-Fraktionschef versucht den „Spagat rückwärts“
Verantwortlicher Autor: Thomas Schalies
SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt war bisher schon für seinen politischen Spagat und seine „Rolle rückwärts“ bekannt; je nachdem, wie es gerade der Parteiseele passte. Jetzt hat er eine bisher unbekannte Variante kreiert – den Spagat rückwärts!.
„Wir wollen keine weiteren Privatisierungen mehr,“ so der SPD-Fraktionschef. Er kenne kein Beispiel, „wo die Stadt ein Geschäft gemacht hat.“ Stadtwerke, Stadtverkehr, Flughafen – alles Negativbeispiele, auch wenn die SPD damals zugestimmt habe. Nun ist es sicher nicht ehrenrührig, aus seinen Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um es künftig besser zu machen. Dabei sollte man aber die ökonomischen Fakten nicht ignorieren. So betrug das Minus beim Stadtverkehr im Jahr vor dem Einstieg der Hamburger stolze 24,3 Mio. ¤, zwei Jahre später fast 5 Mio. ¤ weniger! 14 Mio. ¤ sollen es 2010 sein. Ohne die erst von der neuen Geschäftsführung eingeleiteten bitteren Sanierungsmaßnahmen wären die von der Stadt zu tragenden Verluste längst explodiert! Ähnlich alternativlos war die Flughafen-Privatisierung, durch die dem Steuerzahler nicht nur die laufende Verlustabdeckung in Millionenhöhe erspart bleibt, sondern auch weitaus höhere Lasten, die selbst bei Einstellung des Betriebes entstanden wären. Übrigens: Das gescheiterte Planfeststellungsverfahren wäre unter Infratil sicher anders verlaufen, (Stichwort: Wendehammer).
Die Teilprivatisierung der EWL hat zwar nicht die ursprünglich erhofften Millionen in bar für den Stadtsäckel erbracht. Ohne den Einstieg von „;Dong“ hätte EWL jedoch sehr schnell ein Sanierungsfall werden können, mit desolaten Folgen für den städtischen Haushalt. Die FDP-Fraktion wird im Gegensatz zur SPD auch in Zukunft nach wirtschaftlichen Notwendigkeiten handeln, auch wenn es im Einzelfall unpopulär sein sollte!
