Piraten tagten auf Landesparteitag
Piraten tagten auf Landesparteitag · Die Mitglieder der Piratenpartei in Thüringen trafen sich am Samstag (10. August) zum Landesparteitag in Erfurt im Café B. Die Piraten Thüringen verabschiedeten ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober und feierten das zehnjährige Bestehen des Landesverbandes. Der Vorsitzende Oliver Kröning eröffnete die Sitzung und betonte dabei die Erfolge bei den Kommunalwahlen: „Überall wo wir angetreten sind, konnten wir auch einziehen.“Ebenso anwesend waren Gäste vom Landesvorstand Bayern und Hessen sowie der politische Geschäftsführer der Bundespartei Daniel Mönch. Er erinnerte auf dem Parteitag an die Erfolge der letzten Jahre. „Die Piratenpartei war es, die Netzpolitik vor 10 Jahren zu einem zentralen politischen Thema gemacht hat.“, so Mönch. „Wir Piraten waren es, die damals die Proteste gegen das Handelsabkommen ACTA und andere Überwachungsgesetze initiiert haben. Letztes Jahr bei den „Save the Internet“-Demos standen wir Piraten noch fast allein auf der Straße. Dieses Jahr trugen tausende Menschen den Protest gegen Uploadfilter auf die Straße und sorgten für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei uns Piraten.“
Auch mit Blick auf die Zukunft: Von Energiepolitik bis Bildung
Nach den Grußworten beschlossen die Piraten ihr Wahlprogramm und ergänzten es durch einige Programmanträge. So sprach sich die Partei für die weitere Erforschung der Wasserstofftechnologie zur Energiespeicherung, Einführung von verbindlichem Technik-Unterricht in den Thüringer Schulen, Vorrang von Hochwasserschutz vor touristischer Nutzung beim Talsperren-Management sowie weiteren sozialen Wohnungsbau und Zugbilligung von angemessener Wohnfläche für Alleinerziehende aus. Spitzenkandidat Bernd Schreiner freute sich, dass das einstimmig beschlossene Programm von einer sozialen, freiheitlichen Haltung und von einer Programmatik, die mit einer entsprechenden Energiepolitik auf dem Klimawandel reagiert. „Konkret haben wir uns für eine breite Erforschung von Speichertechnologien ausgesprochen. Wir sehen neben der Stromspeicherung in Lithium-Ionen-Akkus, die als Grundlage einer zukünftigen Mobilität momentan in aller Munde ist, auch die Notwendigkeit der Erforschung andere Energiespeicher, wie Power-to-Gas und Wasserstoffspeicher zur Nutzung der Stromüberschüsse.“ Auch im Hinblick auf die ersten Jahre der Rot-Rot-Grünen-Regierung in Thüringen sprechen sich die PIRATEN für die Stärkung der direkten Bürgerbeteiligung aus. Schreiner bekräftigte dies: „Wir wollen, dass grundsätzlich die Bürger einer Gemeinde entscheiden können, ob Gemeinden fusionieren wollen. Der politische Wille dazu muss von den Bürgern vor Ort kommen und nicht von oben diktiert werden, wie es die Regierung versucht hat.“ Außerdem fordern die Piraten eine vollständige Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandinternet ohne Zeit- und Volumenbegrenzung. Die dafür notwendigen Glasfaserleitungen sind durch die öffentliche Hand bereitzustellen, um der wachsenden digitalen Spaltung der Gesellschaft gerade in den ländlichen Regionen entgegen zu wirken.
Ebenso in Erfurt mit-diskutiert haben der Meininger Christian Horn, welcher auf Listenplatz fünf antritt und René Reinhardt vom Kreisvorstand Schmalkaden-Meiningen. Horn unterstützte die Forderung nach kostenfreier Bildung von der Kita über den Hort bis hin zum Studium. „Wir wollen Kinder nicht selektiert, sondern über ihre gesamte Schulzeit gezielt fördern. Erforderlich sind stabile Klassenstrukturen, die nur durch gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse erreicht werden.“, stimmte Horn den Piraten-Positionen zu.
