Piraten zum Wahlergebnis in Niedersachsen

Nach den Wahlerfolgen in Berlin, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die PIRATEN den Einzug in das niedersächsische Landesparlament verpasst.Dazu erklärt Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Es wäre gelogen, wenn wir jetzt sagen würden, wir wären nicht enttäuscht. Wir sind enttäuscht, doch sehen wir jetzt auch nicht dem Ende der Welt entgegen.Die PIRATEN in Niedersachsen haben in den vergangenen Wochen einen harten, unermüdlichen und aufgrund der geringen personellen und finanziellen Ressourcen auch sehr erschöpfenden Wahlkampf hinter sich gebracht. Wir möchten allen Wahlkampfhelfern deshalb unabhängig vom Ergebnis für den eingebrachten Einsatz danken!

Mit einem Winterwahlkampf in einem dünn besiedelten, aber riesig großen Flächenland hatten die Piraten in Niedersachsen unheimlich schwere Startbedingungen. Diese Ausgangslage wurde verschärft, da die Selbstfindungsprozesse in der Partei in letzter Zeit zu dominant waren und damit unsere politische Arbeit zu wenig präsent wurde. Und wir haben Mankos: Wir konnten in Niedersachsen und auch im Bund ganz offensichtlich nicht deutlich genug machen, wofür die Piraten stehen und weshalb es eine Wende in der Politik ohne die Piraten nicht geben wird.

Ja, wir haben Fehler gemacht. Und wir werden diese Fehler analysieren und unsere Kräfte neu aufstellen für einen intensiven und erfolgreichen Bundestagswahlkampf. Wir werden mit verstärkten Kräften aufzeigen, wo und wie Piraten bereits aktiv Politik verändern. Denn Piraten wirken: nicht nur in Landtagen, sondern auch mit den über 189 Mandaten in Stadt-, Gemeinde- und Bezirksparlamenten. Wir werden in den nächsten Monaten unsere Themen stärker in die Öffentlichkeit bringen. Denn nach wie vor sind PIRATEN die einzige Partei, die authentisch für Bürgerrechte und Datenschutz in der Digitalen Gesellschaft sowie Transparenz, mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung in der Politik eintritt.

Das politische System ist seit 60 Jahren eingefahren und hat auch durch das Auftreten der Grünen keinen nachhaltigen Wandel erfahren. Das wollen und werden wir ändern.

Wir müssen im kommenden Bundestagswahlkampf klar machen, dass wir nicht nur anders sind, sondern echte Impulse setzen können. Das ist unsere kommende Aufgabe, der wir uns stellen werden.“