Piratenpartei Deutschland hilft Wikileaks
In einer spontanen Aktion hat die Piratenpartei Deutschlands wie ihre schweizerische Schwester dafür gesorgt, dass die Pressefreiheit in Form von Wikileaks erhalten bleibt. Unter http://wikileaks.piratenpartei.de ist die Whistleblower Website ab sofort erreichbar. »Im Moment findet ein Cyberkrieg statt«, meint Wolfgang Dudda, im Vorstand der Piratenpartei Deutschlands. »Es werden alle technischen Register gezogen, um Wikileaks mundtot zu machen. Als Partei der Bürgerrechte kann die Piratenpartei nicht einfach zusehen. Entsprechend haben wir dafür gesorgt, dass Wikileaks auch über uns erreichbar bleibt. Wer seine Moral verlegt hat, der muss deswegen nicht Wikileaks unauffindbar machen.«In den letzten Tagen begannen die USA, verstärkt Druck auf Internetfirmen auszubauen, die Dienstleistungen für Wikileaks anbieten. Diese wurden aufgefordert, jegliche Zusammenarbeit mit dem Portal zu beenden. Daraufhin kündigte das US-Versandunternehmen Amazon, welches auch Hostingdienstleistungen anbietet, die von Wikileaks angemieteten Server. Als Grund gibt das Unternehmen eine Verletzung der AGBs an.
Mittlerweile wurde auch die Domain wikileaks.org seitens der Firma EveryDNS abgeschaltet, außerdem beendete eine Softwarefirma ihre Zusammenarbeit mit Wikileaks in Bezug auf grafische Darstellungen zu den Veröffentlichungen diplomatischer Kabel durch Wikileaks.
Die Piratenpartei hat auf ihrem letzten Bundesparteitag in Chemnitz den Whistleblower-Schutz als politische Forderung in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Sie setzt sich für einen generellen und umfassenden Schutz mit notwendigen Ausnahmen ein. Eine demokratische Gesellschaft muss Rechtsmittel zur Hand haben, um damit produktiv und konstruktiv umzugehen.
