Piratenpartei Deutschland zeigt sich solidarisch mit Pussy Riot

Zum Urteil gegen die Künstlerinnengruppe Pussy Riot erklärt Julia Schramm, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland und Mitgründerin des Gender-Forums »Kegelklub« [1]:»Eine demokratische Gesellschaft muss sich an ihrem Umgang mit Widerspruch, mit Protest und Gegenwehr messen lassen. Die russischen Behörden haben mit der Inhaftierung der Frauen von Pussy Riot bereits deutlich gezeigt, dass die russische Gesellschaft immer noch von autoritären Strukturen regiert wird, die legitimen Protest gegen den Einfluss der Kirche auf die Politik, Sexismus und Unterdrückung ersticken wollen.

Das Urteil ist darüber hinaus ein brutaler Beweis dafür, dass Protest gegen politische Korruption, die Bevormundung durch die Kirche und Sexismus nicht erwünscht ist. Mehr als bedenklich ist, dass die Trennung von Kirche und Staat, die jeder demokratischen Gesellschaft zu Grunde liegen muss, hier nahezu außer Kraft gesetzt wird. Schlimmer noch ist, dass die Kirche und die exekutiven Organe die Entscheidung des Gerichts direkt beeinflusst haben.

Wahrlich erweist sich Russland heute als alles andere als eine ›lupenreine Demokratie‹: Widerstand und Protest werden nicht geduldet, Disharmonie soll keinen Platz haben. Dabei werden systematisch Stimmen unterdrückt – in diesem Fall Stimmen, die sich gegen den Terror der Kirche engagieren und sich für ein freies und wirklich demokratisches Russland einsetzen.

Die weltweite Solidarität zeigt, dass es überall Menschen gibt, die sich für Meinungs- und Kunstfreiheit einsetzen und das Ergebnis dieses Schauprozesses nicht hinnehmen wollen, nicht hinnehmen können.«