Reform der Amtsordnung: Warum? Mit welchem Ziel und welchen Inhalten? Klaus Schlie beantwortet Fragen und klärt Missverständnisse auf

Über die Notwendigkeit, Ziele und konkreten Inhalte einer Reform der Amtsordnung in Schleswig-Holstein können sich Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger jetzt ausführlich im Internet informieren. Auf der Seite „Kommunales und Sport“ beantwortet Innenminister Klaus Schlie in einem „Plädoyer für klare Verantwortungsstrukturen, Zukunftsfähigkeit, Rechtssicherheit und Praktikabilität“ die am häufigsten gestellten Fragen, erklärt die Rechtslage und diskutiert und bewertet Alternativen.

Seitdem die Eckpunkte einer neuen Amtsordnung am 11. Januar der Öffentlichkeit vorgestellt wurden, gibt es nach Ansicht von Schlie eine Vielzahl von Missverständnissen, welche Auswirkungen der Lösungsansatz der Landesregierung auf die zukünftige kommunalpolitische Arbeit vor Ort haben wird. Das erzeuge Unsicherheit und Irritation und verhindere eine sachliche Verständigung darüber, welches der beste Weg in die Zukunft der Ämter und Gemeinden in Schleswig-Holstein ist.

„“Ich will meinen Beitrag für eine vertiefte Diskussion leisten““, sagte Schlie. Auf der Grundlage einer sorgfältigen Abwägung aller Vor- und Nachteile müsse es möglich sein, einen breiten Konsens für eine rechtssichere, praktikable und zukunftsfähige Änderung der Amtsordnung zum Wohle einer lebendigen und verantwortungsvollen kommunalen Selbstverwaltung zu erreichen.