„Saxe reitet ein totes Pferd“

„Was der Bürgermeister als problematisch bezeichnet, sehen wir als Chance für Lübeck“, erklärte Lars Rottloff,  finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.

Bürgermeister Bernd Saxe hatte bei dem Vorschlag einer gemeinsamen Anleihe von Hanse-Städten aus unterschiedlichen Bundesländern „kommunalrechtliche Probleme“ gesehen. Die Anregung der CDU eine Hanse-Anleihe hätte allerdings den Charme, …dass die Städte gemeinsam Geld am Kapitalmarkt zu günstigen Kreditkosten bekämen. „Saxe scheut sich die kommunalrechtliche Hürde zu nehmen, den Vorschlag der CDU ernsthaft zu prüfen und nach Lösungen zu suchen“, so Rottloff.

Zu dem erneuten Versuch mit den kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein eine ähnliche Regelung zu finden, sagte der CDU-Finanzexperte: „Saxe reitet ein totes Pferd, wenn er wieder in Kiel, Neumünster und Flensburg wegen einer gemeinsamen Schuldenpolitik anklopft. Die haben ihm schon ein Mal den Sattel vor die Tür gestellt. “ Nach Ansicht der CDU müssen neue Wege eingeschlagen werden. Mit den alten Ansätzen sei man bereits gescheitert. „Ich bedaure es, wenn Saxe und der SPD-Mehrheit keine neuen Konzepte zur Lösung der Lübecker Finanzmisere einfallen. Diese Einstellung ist jedenfalls geprägt von Resignation und Passivität und damit kein Vorbild für uns “, betonte Rottloff.