Saxe: Zukunft des Elbe-Lübeck-Kanal bewahren

Bürgermeister wendet sich gegen Pläne des Bundes, Kanal zurückzustufen

Bürgermeister Bernd Saxe wendet sich gegen Pläne des Bundes, den Elbe-Lübeck-Kanal nur in die Kategorie C des Binnenwasserstraßenetzes einzustufen. Der Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestages befasst sich morgen mit dem Thema. Hintergrund sind Absichten des Verkehrsministers, angesichts knapper Kassen Investitionen auf wichtige Wasserwege zu konzentrieren. Bei diesem Vorrangnetz im Binnenbereich muss es ein Verkehrsaufkommen von mehr als zehn Mio. Tonnen pro Jahr geben. Der Rhein und auch der Mittellandkanal gehören dazu, nicht aber der Elbe-Lübeck-Kanal (ELK) mit etwa 500.000 Tonnen.

Dennoch spiele der ELK eine wichtige Rolle für den Lübecker Hafen. Er ist Teil der Hinterlandanbindung des Lübecker Hafens und sichert die Güterbeförderung zwischen dem Norden und dem Hamburger Hafen, dem Berliner Raum, Westdeutschland und dem Elbstromgebiet. Und: der ELK ist der einzige direkte Anschluss des deutschen Binnenwasserstraßennetzes an die Ostsee.

Mit der Einstufung in die Kategorie C werden zukünftig nur noch Erhaltungsmaßnahmen, die den Bestand sichern, von der Wasserschifffahrtsverwaltung durchgeführt. Damit wird der Kanal nolens volens langfristig zur Wasserstraße für die Freizeitschifffahrt deklassiert. Nur mit einem Ausbau der Schleusen für Schiffe der Europaklasse könne das in einem Gutachten untersuchte Aufkommenspotential langfristig auf mehrere Millionen Tonnen pro Jahr erheblich gesteigert werden, was der Intention der EU, den ELK zum TEN-Vorrangnetz (transeuropäischen Netz) zu erklären, entsprechen würde.

Mit der neuen Kategorisierung der Wasserstraßen verbunden ist eine Reform der Wasserschifffahrtsverwaltung, die das Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck zu einer Außenstelle des Wasser- und Schifffahrtsamtes für Betrieb und Unterhaltung Ostsee Stralsund degradiert. Das unterstreicht die Absicht des BMVBS, keine Investitionen für die Zukunft in den ELK zu stecken und widerspricht der eigenen Erklärung, eine Verkehrsverlagerung von der Straße auf die ökologisch sinnvolle Alternative Wasserstraße als emissionsarmer Verkehrsträger zu fördern.

„Gerade angesichts des in den nächsten Jahren prognostizierten sehr starken Anstiegs des Schwerlastverkehrs durch die Lübecker Häfen sei ein Ausbau des ELK zur Entlastung des Straßennetzes aber wichtig“, so Saxe.