Scharfer Gegner gegen ESM: Offener Brief
Taxpayers Association Europe: Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.
Der Präsident
An alle Initiatoren und Zeichner von www.Stop-ESM.org
(19.08.2012)
Wie Sie aus unseren zahlreichen Stellungnahmen wissen (siehe www.fiskalpakt.info /Menüpunkt: „Dokumente“), sind wir seit der hektischen Unterzeichnung des ESM am 04.02.2012 die schärfsten Gegner der geplanten supranationalen ESM-Mega-Bank. Die Inbetriebnahme dieser verkappten Bank mit dem ungeheuerlichen Grundkapital von € 700 Milliarden (Bundesbank 5 Milliarden!) wird:
– die Finanzhoheit Deutschlands beenden,
– unser Heimatland als Nationalstaat faktisch auslöschen,
– unsere Bürgerschaft zur finanziellen Melkkuh Europas machen,
– die Verarmung und Verelendung der Bürger herbeiführen,
– anonyme Finanzoligarchen dieser Welt ebenso risikolos wie maßlos bereichern,
– eine unkontrollierbare ESM-Finanzdiktatur samt EU-Bürokratur einrichten, und
– schlimmstens zu Unfrieden und schweren Auseinandersetzungen in Europa führen.
Genau diese Entwicklung wollen Sie nicht und haben deshalb mit über 27.000 anderen
hellwachen Demokraten unseren Aufruf www.stop-esm.org unterzeichnet. Dafür danken
wir Ihnen. Hinter uns steht niemand, keine Macht, kein Geld und keine Partei, doch wir
handeln in fester demokratischer Überzeugung, wohl wissend, dass wir gegen einen gigantischen
Strom der manipulierten Unwissenheit und gezielten Fehlinformation ankämpfen.
Seit Jahrzehnten sind wir überzeugte Deutsche und Europäer gleichermaßen. Aber die
inzwischen über 12 Jahre andauernde totale Unfähigkeit der europäischen Politiker, die
gesetzlich normierten Stabilitätskriterien des Vertrages von Maastricht einzuhalten bzw.
unter Kontrolle zu halten, hat inzwischen den Euro so zerrüttet, dass dieser nun zur
finanziell tödlichen Gefahr für die ganze Währungszone geworden ist.
Als Hauptgeldgeber (vor allem über Target-2!) droht nun auch Deutschland durch die geradezu
irrwitzige „Rettungspolitik“ und die von „unserer“ Regierung rücksichtslos vorangetriebene
Einrichtung der ESM-Mega-Bank vom sich rasend drehenden Finanzstrudel
verschlungen zu werden. Die einzigen Profiteure der Fortsetzung des aberwitzigen Euro-
Desasters sind auf der einen Seite die internationale Hochfinanz sowie außerdem die mit
Ihnen aus vielerlei Gründen paktierenden Spitzenpolitiker der Eurostaaten. Für letztere
wäre der Zusammenbruch des Eurosystems gleichbedeutend mit dem eigenen politischen
Untergang. Nur deshalb wird sowohl von den Regierungsparteien wie der Opposition am
Euro festhalten – koste es was es wolle –, wider jeden gesunden Menschenverstand und
vor allem zum Schaden der Zukunft unserer Kinder.
Bemerkenswert ist, dass es den Hauptverantwortlichen, also der Kanzlerin und dem Finanzminister
Dr. Schäuble, bislang in staunenswerter Weise gelungen ist, sich als „Verteidiger
solider deutscher Finanzen“ auszugeben, obschon genau das Gegenteil richtig ist, denn die
Regierung Merkel hat den ESM unterzeichnet und Art. 21 ESM bringt die berüchtigten
Eurobonds. Die Kanzlerin und Schäuble, die vorgeben, Eurobonds „abzulehnen“, sprechen
also mit gespaltener Zunge. Lassen Sie sich davon nicht täuschen! Diese beiden sind die
finanziellen Totengräber Deutschlands, das nach dem Kriege in Jahrzehnten mit so viel
Mühe wieder aufgerichtet wurde. Finanzminister Dr. Schäuble ist – aus unserer Sicht – der
2
2
für den weiteren Bestand des deutschen Staates gefährlichste Politiker seit Bestehen der
Bundesrepublik. Er ist auch die Haupttriebfeder hinter dem verhängnisvollen ESM, der nicht
etwa in seinem Ministerium gefertigt wurde (1900 Beschäftigte!), sondern durch eine
angloamerikanische Kanzlei nach fremden Rechtsregeln. Dafür gibt es Gründe und Dr.
Schäuble wird diese kennen. Sofern ihm nicht ein anderer hoher Posten innerhalb des
Euroverbandes angedient wird (Eurogruppenchef?), ist für ihn der Gouverneursposten der
ESM-Bank reserviert (mit unbegrenzter Machtbefugnis, unbekanntem Gehalt, Immunitätsschutz,
Steuerbefreiung etc.). Wer muss hier noch lange über Motive grübeln?
Inzwischen sind unsere Websites zur Finanzkrise (und deren Teilaspekte) www.stopesm.
org, www.esm-vertrag.com, www.fiskalpakt.info, www.target-2.de führend in Europa,
wie ein Blick in Google zeigt. Nirgendwo sonst gibt es eine www.stop-esm.org vergleichbar
umfangreiche, öffentliche und personifizierte Liste erklärter Gegner des ESM. Ein leuchtendes
Zeichen freier Bürgergesinnung – bitter für die Regierenden!
Und dennoch: Die Masse des Volkes hat die Gefahren des ESM bislang noch nicht begriffen,
ja noch schlimmer, sie ahnt diese Gefahren nicht einmal. Sie vertraut vielmehr gerade denjenigen,
die für alle sich auftürmenden und drohenden Gefahren verantwortlich sind, den
Regierenden! Das ist verhängnisvoll, denn dieses letztlich blinde Vertrauen kann – wie
1914 und 1933 – der grausame Wegbegleiter direkt in den Abgrund sein. So eine Erfahrung
ist der Masse der jüngeren deutschen Bevölkerung bislang völlig fremd: Unreflektiert und
gutgläubig, ja geradezu blauäugig hält sie den vernichtenden Absturz für unmöglich.
Zweifelsfrei sollte das unselige Euro-Experiment besser heute als morgen (wenngleich unter
großen Schmerzen!) beendet werden. Das ist die klare Alternative zur angeblich alternativlosen
Rettung des Euro mittels Vergemeinschaftung aller Schulden in einer europäischen
Fiskalunion. Unabdingbar gilt: Der ESM darf nicht in Kraft treten, denn er bedeutet das
Ende von Demokratie und Freiheit in Deutschland und ganz Europa.
Aus diesem Grunde bitten wir Sie deshalb heute nochmals ganz ausdrücklich in Ihrem näheren
Umfeld weitere Bürger über das ESM-Monster aufzuklären und diese zu überzeugen
www.stop-esm.org zu zeichnen. Wenn es jedem Zeichner gelänge vor dem 12.09.2012
zumindest 1 – 2 weitere Zeichner hinzu zu gewinnen, würde unsere STOP-ESM-Bewegung
eine kritische Masse erreichen, die von der Politik und dem Mainstream keinesfalls mehr
gezielt ignoriert werden könnte. Bitten Sie ihre Verwandten, Freunde und Kollegen sich
über den ESM zu informieren und zu zeichnen; helfen Sie bei der Dokumentensuche auf
unseren Websites und lassen Sie sich bestätigen, dass tatsächlich gezeichnet wurde.
Einsteigern empfehlen wir folgende hier verlinkte Artikel zu lesen (STRG + Klicken um dem
Link zu folgen): ESM, Target-2, Fiskalpakt.
Bedenken Sie: Bis zum 12.09.2012 bleibt nicht mehr viel Zeit diesen letztlich kleinen und
bequemen Beitrag zur Verteidigung unserer demokratischen Freiheit zu leisten. Niemand
soll Ihnen später vorwerfen können, Sie hätten nicht zumindest versucht sich gegen die
heraufziehende Finanzdiktatur zu stemmen. Sehen Sie in den Spiegel: Sie sind kein träger
Feigling und Mitläufer des Systems! Wie wir, stehen Sie zu Ihren Überzeugungen und
kämpfen dafür. Auf Sie kommt es an – Sie sind der Bürger mit dem die Demokratie steht
oder fällt! Wir vertrauen auf Sie! Klar und unmissverständlich lautet unsere Botschaft:
www.STOP-ESM.org
Mit freundlichen Grüßen!
Rolf von Hohenhau
(Präsident)
+ + + +
Gewinne um jeden Preis
Goldman Sachs – Eine Bank lenkt die Welt
Dienstag 4. September 2012 um 20.15 Uhr
Wiederholung am Mittwoch 19. September um 10.25 Uhr
(Frankreich, 2012, 75mn)
ARTE F
Die Machenschaften der internationalen Finanzwelt
Goldman Sachs – eine Bank lenkt die Welt veranschaulicht die Machenschaften der internationalen Finanzwelt am Beispiel der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs, die führend an Spekulationen beteiligt ist.
Der wie ein Thriller aufgebaute Dokumentarfilm erzählt chronologisch, wie Goldman Sachs am Ende stets als Gewinner dastand, vom US-Immobilienskandal des Jahres 2007 bis zur Eurokrise und der Staatsverschuldung im Euroraum seit 2010. Bisher gelang es keiner der institutionellen Gegenmächte – Regulierungsinstanzen, Gesetzgeber, Justiz – die mächtigste Bank der Welt unter Kontrolle zu bringen. Aufgrund der finanziellen Bedeutung und vor allem des Einflusses der „Firma“, wie die Bank an der Wall Street genannt wird, konnte sich Goldman Sachs mühelos über ethische Grundsätze hinwegsetzten, immer knapp am Rande der Legalität.
„Das Schlimmste ist, dass das Verbrechen legal war“, erzählt ein ehemaliger New Yorker Banker.
„Das Schlimmste ist, dass das Verbrechen legal war“, erzählt ein ehemaliger New Yorker Banker. Dass die amerikanische Justiz kürzlich alle Strafverfahren gegen Goldman Sachs mangels Beweisen einstellte, ist Ausdruck der Kapitulation der politischen Führung vor der Macht dieser „Megabank“. Die internationale, keinerlei Autorität mehr anerkennende Finanzwelt stellt eine ungeheure Gefahr für die Demokratie dar.
Der Dokumentarfilm ist das Ergebnis einjähriger Nachforschungen in dem Supermarkt der Spekulation, zu dem Goldmann Sachs geworden ist. In rund vierzig Interviewstunden berichten Banker, Wirtschaftswissenschaftler, Trader, Journalisten, Gesetzgeber und Politiker über ihre Erfahrungen. Viele Ausschnitte, die nicht in die Endfassung des Films aufgenommen wurden, sind nun in einer von CAPA und arte.tv. koproduzierten Web-Doku zu sehen. Sie soll die Debatte darüber beleben, wie notwendig und dringend die Regulierung der Finanzwelt sowie die Wiederherstellung und Einhaltung des gesetzlichen Rahmens sind. Es geht darum, die Finanzakteure wieder in den Dienst der Demokratie zu stellen.
Jérôme Fritel
+ + + +
20:15
Goldman Sachs – Eine Bank lenkt die Welt
Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ist in den letzten Jahren zum Symbol für Maßlosigkeit und ausufernde Spekulationen im Finanzbereich geworden. Der Dokumentarfilm gibt Einblicke in die Mechanismen der finanziellen und politischen Machenschaften der Bank.
ARTE F / © 2012 Jin Lee/Bloomberg/Getty
Dienstag, 4. September 2012 um 20.15 Uhr
Wiederholungen:
19.09.2012 um 10:25
Goldman Sachs – Eine Bank lenkt die Welt
(Frankreich, 2012, 75mn)
ARTE F
Regie: Jérôme Fritel, Marc Roche
Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ist in den letzten Jahren zum Symbol für Maßlosigkeit und ausufernde Spekulationen im Finanzbereich geworden. Ihre Geschäfte mit der Zahlungsunfähigkeit amerikanischer Privathaushalte haben sie zwar an den Rand des Bankrotts gebracht, aber letztlich wurde sie dank ihrer politischen Verbindungen vor dem Aus bewahrt. Auch gegen den Euro soll Goldman Sachs spekuliert haben und an der Wirtschaftskrise Griechenlands nicht unbeteiligt sein. Der Dokumentarfilm gibt Einblicke in die Mechanismen der finanziellen und politischen Machenschaften der Bank.
Seit fünf Jahren steht die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs für sämtliche Exzesse und Entgleisungen der Finanzspekulation. Durch hochspekulative Geschäfte mit der Zahlungsunfähigkeit der amerikanischen Privathaushalte konnte sich die Bank an der aktuellen Finanzkrise bereichern und wurde dank ihrer politischen Verbindungen selbst vor dem Bankrott bewahrt. Als die amerikanische Krise über den Atlantik nach Europa schwappte, wurde Goldman Sachs zu einem der Protagonisten der Euro-Krise: Die Bank soll gegen die europäische Einheitswährung spekuliert und die griechische Staatsschuldenbilanz mit Hilfe komplexer und undurchsichtiger Währungsgeschäfte geschönt haben. Als die europäischen Regierungen nacheinander dem Zorn der Wähler zum Opfer fielen, nutzte Goldman Sachs die Gunst der Stunde, um ihr komplexes Einflussgeflecht auf den alten Kontinent auszuweiten.
Goldman Sachs ist mehr als eine Bank. Sie ist ein unsichtbares Imperium, dessen Vermögen mit 700 Milliarden Euro das Budget des französischen Staates um das Zweifache übersteigt. Sie ist ein Finanzimperium auf der Sonnenseite, das die Welt mit seinen wilden Spekulationen und seiner Profitgier in ein riesiges Kasino verwandelt hat. Mit weltweit einzigartigen Verflechtungen und einem Heer aus 30.000 Bankern konnte Goldman Sachs auch in den letzten fünf Krisenjahren kräftige Gewinne einstreichen, seine Finanzkraft weiter ausbauen, seinen Einfluss auf die Regierungen stärken und sich vonseiten der amerikanischen und europäischen Justiz völlige Straffreiheit zusichern.
Das Geschäftsgebaren der Bank ist überaus diskret. Ihr Einfluss reicht weit in den Alltag der Bürger hinein – vom Facebook-Börsengang über die Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank bis hin zum Lobbying gegen die Regulierung des Finanzsektors. Der Arm der Bank ist lang, und sie befindet sich stets auf der Gewinnerseite.
Der Dokumentarfilm von Jérôme Fritel und Marc Roche, Wirtschaftsjournalist bei der französischen Tageszeitung „Le Monde“ und Autor des Bestsellers „La Banque“, dringt in die Schaltzentrale des Imperiums vor, das weder Grenzen noch Einschränkungen kennt und die westlichen Demokratien auf gefährliche Art unterwandert. Ehemalige Mitarbeiter von Goldman Sachs, die anonym bleiben wollen, Angestellte konkurrierender Banken, Vertreter der öffentlichen Hand sowie Spitzenpolitiker, Wirtschaftswissenschaftler und Spezialisten geben erstmals Einblick in die Mechanismen der finanziellen und politischen Allmacht dieser Bank.
