Scheitern als Chance

Ende der vergangenen Woche sind die Bündnisgespräche von SPD und CDU in Lübeck gescheitert. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN in der Lübecker Bürgerschaft Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff “Dieses Scheitern ist eine Chance für Lübeck. Dem geplanten Bündnis fehlte jede gemeinsame Idee für die Zukunft der Stadt. Diese Perspektivlosigkeit war dem Entwurf des Bündnispapiers von SPD und CDU bis in die letzten Nebensätze hinein anzumerken. Es ist gut, wenn die Entwürfe jetzt in der Altpapiertonne landen.

Wir begrüßen, dass der SPD-Parteitag sich mit überwältigender Mehrheit nun für wechselnde Mehrheiten in der Lübecker Bürgerschaft ausgesprochen hat. Die SPD greift damit eine Idee auf, die wir bereits im vergangenen Jahr in die Diskussion gebracht haben. Statt fester Bündnisse mit Absprachen im Hinterzimmer findet jetzt in der Bürgerschaft ein offener Wettbewerb um die besten Konzepte für Lübeck statt. Dieses Modell wird bereits in vielen Kommunen in Schleswig-Holstein praktiziert.

Wir GRÜNE werden die Herausforderung wechselnder Mehrheiten annehmen. Wichtig sind nun Realitätssinn und Kompromissbereitschaft. Wir bieten allen anderen Fraktionen in der Bürgerschaft die Zusammenarbeit an, um zu sachorientierten Entscheidungen für Lübeck zu kommen.

Wir werden dabei der Versuchung widerstehen, die Bürgerschaft zum Tummelplatz für Populisten zu machen. Am Beispiel des Haushalts wird es konkret. Wir GRÜNE stehen zum Konsolidierungsvertrag und werden weiter dafür eintreten, das Defizit durch Einnahmeerhöhungen und Ausgabensenkungen abzubauen. Wer – wie die CDU – die Tourismusabgabe nicht will, muss schon Vorschläge unterbreiten, welche Alternativen es gibt.”