Schleswig-Holsteins Umweltministerin Rumpf plädiert für weiterhin hochwertige Abfallverwertung
HAMBURG. Schleswig-Holsteins Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf hat sich für eine Steigerung des Recyclings von Abfällen ausgesprochen. Auf der Fachtagung der Landesgruppe Küstenländer des Verbandes kommunaler Abfallwirtschaft und Stadtreinigung sagte sie heute (16. November) in Hamburg: „“Deutschland darf seine internationale Spitzenposition bei der Getrennterfassung, Aufbereitung und Verwertung von Abfällen nicht aufgeben““, so die Ministerin. Es gebe verschiedene Studien, die die große Bedeutung der stofflichen Abfallverwertung für den Ressourcen- und den Klimaschutz hervorheben. Für viele Materialien sei inzwischen nachgewiesen, dass das Recycling mehr Energie einspare, als wenn die in den Abfällen enthaltene Energie durch effiziente Verbrennungsprozesse genutzt würde.
Derzeit wird die Umsetzung der novellierten europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht diskutiert. Einige Stimmen warnen hier vor einem Übermaß an Kapazitäten zur Abfallverbrennung. „“Manche Betreiber bieten ihre freien Kapazitäten inzwischen zu Grenzkosten an. Dies hat eine Preisspirale nach unten in Gang gesetzt, die die Wirtschaftlichkeit einer hochwertigen Verwertung gefährdet““, erläuterte Frau Rumpf.
Zur in letzter Zeit engagiert zwischen kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft diskutierten Frage des Zugriffs auf die Abfälle sieht die Umweltministerin keinen Bedarf für grundsätzliche Änderungen. Die Zuständigkeit der kommunalen Entsorgungsträger für die Abfälle aus Haushalten habe sich bewährt. Die Ausweitung der Möglichkeiten so genannter gewerblicher Wertstoffsammlungen würde die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Abfallentsorgung dagegen beeinträchtigen und möglicherweise zu Gebührensteigerungen führen. Im Übrigen habe die private Entsorgungswirtschaft bereits die Markthoheit bei der Entsorgung gewerblicher Abfälle und könne sich zudem an Ausschreibungen der Kommunen für die Sammlung und Entsorgung von Haushaltsabfällen beteiligen. Auch die Vermarktung von sortierten Wertstoffen sei fest in privatwirtschaftlicher Hand. Die Ministerin äußerte die Hoffnung, dass private und kommunale Entsorger künftig weniger um Marktanteile streiten, sondern die anspruchvollen Zukunftsaufgaben gemeinsam und in fairem Wettbewerb erfüllten.
Bei der für die Zukunft geplanten Wertstofftonne, wie sie bereits in Hamburg erfolgreich erprobt wurde, sieht die Umweltministerin die Trägerschaft noch als offen an. „“Hier sind zu einem größeren Anteil Verpackungsabfälle enthalten, die der Produktverantwortung der Wirtschaft unterliegen. Bevor darüber rechtliche Rahmenbedingungen verabschiedet werden, sollte man die vom Bund beauftragten Gutachten abwarten““, unterstützte Frau Rumpf damit das Bundesumweltministerium in seiner Vorgehensweise.
