Schneller ins Netz
Wirtschaftsminister de Jager präsentiert neue Leitfäden für Kommunen und Unternehmen zur Optimierung des Breitband-Ausbaus
Wie können Planungsprozesse optimiert und welche Synergieeffekte für einen schnelleren Breitbandausbau genutzt werden? Diese und andere Fragen beantworten vier neue Leitfäden zum Ausbau des Breitbandnetzes, die Wirtschaftsminister Jost de Jager am 22. März in Kiel vorstellte.
© Deutsche Telekom AG
„Wir haben durch Anstrengungen aller Akteure eine nahezu flächendeckende Grundversorgung mit Breitband erreicht. Bei der jetzt anstehenden Realisierung von Hochgeschwindigkeits-netzen mit 50 bis 100 Megabits pro Sekunde wird es ohne ein Engagement der Kommunen gerade in ländlichen Regionen häufig nicht vorangehen. Die neuen Leitfäden sollen Kommunen, aber auch die Wirtschaft bei der Planung und Realisierung solcher Projekte unterstützen
“, so der Minister.
Drei Millionen zusätzlich Landesförderung
Nach Worten von de Jager werde darüber hinaus das Land für die Jahre 2013 und 2014 jeweils drei Millionen Euro zusätzliche Breitbandfördermittel zur Verfügung stellen. Ergänzend biete die Investitionsbank mit ihrem Finanzierungsprodukt IB.Breitband zinsgünstige Finanzierungsmittel an. „Doch auch der Bund ist hier in der Pflicht, ein wirkungsvolles Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsnetze aufzulegen. Breitband ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, der sich der Bund nicht entziehen darf
“, forderte de Jager.
Die vier Leitfäden
Wie de Jager weiter sagte, informieren die vier Leitfäden zu den Themen „Kommunale Planungsprozesse beim Breitbandausbau“, „Nutzung von Synergieeffekten beim Breitbandausbau“, „Baustellen und Leerrohre für den Breitbandausbau nutzen“ sowie „Beihilferechtliche Rahmenbedingungen beim Breitbandausbau“. Die Leitfäden sind das Ergebnis des „Runden Tisches Breitband“ und vom Wirtschaftsministerium, dem Breitband-Kompetenzzentrum, der Investitionsbank sowie dem Technologie- und Innovationszentrum Breitband Nord gemeinsam erarbeitet worden. Die Investitionsbank hat darüber hinaus einen Leitfaden zu ihrem Finanzierungsprodukt IB.Breitband herausgegeben.
Die Leitfäden zum Breitbandausbau sind beim Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein, Reventlouallee 6, 24105 Kiel, Tel. 0431/57057-14, zum Download unter www.bkzsh.de/de/downloads.htm und unter www.breitband.schleswig-holstein.de zu erhalten.
Der „Runde Tisch Breitband“
Der „Runde Tisch Breitband“ ist eine Kooperation von über 50 Unternehmen und Institutionen aus dem Breitbandbereich, die gemeinsam an einer leistungsfähigen Breitbandversorgung für Schleswig-Holstein arbeiten. Diese Zusammenarbeit wurde 2010 vom Wirtschaftsministerium initiiert. Im letzten Jahr lag der Schwerpunkt der Aktivitäten bei der Erarbeitung der genannten Leitfäden.
Für dieses Jahr hat sich der Runde Tisch folgenden Handlungsfeldern verschrieben:
- Ausschöpfung von Kostensenkungspotenzialen beim Breitbandausbau (vor allem beim Tiefbau)
- Lösung genehmigungsrechtlicher Probleme bei Breitbandprojekten (Bau-, Umwelt- und Straßenrecht)
- Weitere Optimierung kommunaler Planungsprozesse, vor allem bei partnerschaftlichen Projekten zwischen Wirtschaft und Kommunen
- Stärkung der Rolle der Investitionsbank zur Finanzierung von Breitbandprojekten
- Prüfung der Eignung künftiger EU- und Bundesprogramme für den Breitbandausbau in Schleswig-Holstein
- Aktivierung weiterer breitbandrelevanter Akteure (z.B. Wohnungswirtschaft)
- Verbesserung der Kommunikation unter den Beteiligten (Breitband-Stammtische)
