Tag der Menschen mit Behinderung: Gabriele Hiller-Ohm (SPD) spricht im Bundestag

Im Hinblick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2011 findet am morgigen Donnerstag im Bundestag eine Debatte zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen statt. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) fordert Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag mit dem Titel “UN-Konvention jetzt umsetzen Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen” eingebracht. Hiller-Ohm: „Wir haben uns sehr dafür eingesetzt, dass diese Debatte zur sogenannten ‚Kernzeit‘ des Parlaments stattfindet, in der alle Abgeordneten anwesend sein müssen. Die Menschenrechte von Menschen mit Behinderung sind kein Randthema! Etwa jeder Zehnte in Deutschland ist betroffen. Die Wahrscheinlichkeit, schwerbehindert zu sein, steigt mit dem Alter an. Sie liegt im Alter von 60 bis 75 Jahren bei knapp 20 Prozent, im Alter von 80 Jahren etwa bei einem Drittel.“ Nicht zuletzt wegen des nahenden Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember wird mit einer lebendigen Debatte gerechnet. Hiller-Ohm: „Wir haben unseren umfassenden Antrag gemeinsam mit den Betroffenen und ihren Verbänden formuliert. Wir setzen uns unter anderem für Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen, die Prüfung einer einkommens- und vermögensunabhängigen sozialen Teilhabeleistung und inklusive Strukturen im Gesundheitswesen, in der Bildung und am Arbeitsmarkt ein.“ Als verantwortliche Fachpolitikerin wird Hiller-Ohm sich in ihrer Rede insbesondere der Barrierefreiheit im Tourismus und der Ermöglichung eigenständiger Mobilität für Menschen mit Behinderung widmen. Unter anderem fordert sie einen Tag der Barrierefreiheit auf der Internationalen Tourismusbörse ITB. Hiller-Ohm: „Im Gegensatz zur Bundesregierung, die seit der Veröffentlichung ihres dürftigen Aktionsplanes im Juni keine konkreten Maßnahmen ergriffen hat, haben wir als SPD-Fraktion unsere Positionen in Anträgen konkretisiert und stellen sie nun im Bundestag zur Abstimmung. Das Wichtigste ist für uns: Inklusion und die Verwirklichung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderung dürfen nicht am Geld scheitern. Es muss eine große Priorität haben in unserer Gesellschaft, denn alle werden davon profitieren. Verschiedenheit macht uns stark!“