EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz

Das interaktive Online-Magazin seit 1999

Aktuelle Nachrichten, lokale Themen aus Kultur, Wissenschaft, Sport, Politik, Wirtschaft, Rezensionen und Veranstaltungen

Blaulicht

Luebecker Dienstleistungskontor 21. Juli 2017 EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz

EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz

EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz – Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat dem Bürgerrechtler Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland recht gegeben: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit künftig Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor europäischen Gerichten gewähren – jedoch in der Regel erst nach Abschluss eines Verfahrens (EU-Kommission vs. Breyer, Rechtssache C-213/15 P) [1].

Hamburg: 29-Jähriger stiehlt Rettungsfahrzeug – Verfolgungsjagd bis Kiel
Ein 29-Jähriger hat sich am frühen Montagmorgen mit der Polizei eine Verfolgungsjagd geliefert. Zuvor stahl er in Hamburg ein Rettungsfahrzeug.
Schnee in Hamburg: DWD-Prognose vermutet Schneefall – davon hängt es ab
Der Norden steht vor einem drastischen Wetterumschwung: Nach milden Temperaturen werden Sturm und Schnee wahrscheinlicher. Die aktuellen Aussichten.
Balkonkraftwerk und Photovoltaikanlage kombinieren: Sinnvoll?
Solarstrom ist zukunftssicher und umweltfreundlich. Warum nicht also gleich mehrere Photovoltaik-Anlagen kaufen und autark sein?
Ausflug ab Hamburg: Pittoresker Küstenort Tönning ist Geheimtipp
Im Norden Deutschlands befinden sich zahlreiche beschauliche Kleinstädte, die sich als Ausflugsziele lohnen. Eine von ihnen ist Tönning.
Zwei-Euro-Münzen: So wertvoll kann sie dank speziellem Merkmal sein
Kann ein Geldstück mehr wert sein, als die darauf eingravierte Ziffer? Ja, wenn es sich um Münzen mit Seltenheitswert handelt. Das gilt auch für herkömmliches Geld.
Bengt Bergt: SPD-Politiker teilt KI-Video von Merz – Entschuldigung
Die CDU macht dem SPD-Abgeordneten Bengt Bergt schwere Vorwürfe. Auch der SPD-Fraktionschef sieht sich zu einer Äußerung gezwungen.
Elmshorner Terrorverdächtiger wusste von Ermittlungen
Ein 17-Jähriger aus Schleswig-Holstein steht unter Terrorverdacht: Er plante nach Erkenntnissen der Ermittler einen Anschlag im Dezember oder Januar.
Hamburg: Ex-RAF-Terrorist Burkhard Garweg möglicherweise gesichtet
Immer wieder wollen Zeugen den Ex-RAF-Terroristen Burkhard Garweg gesehen haben. Nun prüft das LKA Hamburg neue Hinweise.
Festnahme in Elmshorn: 17-Jähriger hatte Kontakt ins Ausland
Ein 17-Jähriger aus Schleswig-Holstein steht unter Terrorverdacht: Er plante nach Erkenntnissen der Ermittler einen Anschlag im Dezember oder Januar.
Deutschlands ungewöhnlichste Weihnachtsmärkte entdecken
Ein fliegender Weihnachtsmann und der längste Adventskalender der Welt: In Deutschland gibt es einige ungewöhnliche Weihnachtsmärkte in allen Bundesländern.
Festnahme in Elmshorn: Keine Erkenntnisse zu Weihnachtsmarkt
Ermittler nehmen wegen konkreter Anschlagspläne einen Jugendlichen in Elmshorn fest.
Geheimtipp für Hamburger: Ratzeburg – Idyll mit wunderschönem Seeblick
Umgeben von Seen prägt Wasser die Gestalt und Geschichte von Ratzeburg bis heute maßgeblich. Doch es gibt noch mehr in der idyllischen Kleinstadt zu entdecken.