SPD-Beteiligungstheater: Mitgliederentscheid ist ein Ablenkungsmanöver

Am Mittag hat die SPD das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids veröffentlicht. Von den rund 360.000 SPD-Mitgliedern, die sich beteiligt hatten, stimmten 75,96 Prozent für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der CDU. Dazu Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ich würde mich freuen, den Mitgliederentscheid als einen grundsätzlichen Fortschritt in der Beteiligung von Menschen an politischen Entscheidungen zu begrüßen. Jedoch kann er nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag bereits im Vorfeld alles andere als Nähe zu den Menschen bewiesen hat: