Terminvorschau vom 22. Oktober bis 3. November 2018
Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 22. Oktober Aalen: Bürgerdialog „Die Zukunft der EU-Finanzen: Was und wer finanziert die EU?“ Mit den Bürgern des Ostalbkreises diskutieren Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg, und Thomas Kaufmann, zuständig für Wirtschafts- und Finanzpolitik bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Landratsamt Ostalbkreis, Stuttgarter Straße 41, 73430 Aalen, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der Website http://ots.de/lwMJH8 des EUROPoints Ostalb. Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 25.10.) Heute werden Rat und Kommission Erklärungen zu den bevorstehenden COP24-Treffen http://cop24.katowice.eu/de/ zum Klimawandel in Kattowitz und COP14-Treffen https://www.cbd.int/meetings/COP-14 in Sharm-el-Sheikh zur Biodiversität abgeben. Wirtschaft, Beschäftigung und Soziales im Euro-Raum sind ebenso Thema im Parlament wie verschiedene Umweltfragen, etwa die Wasserqualität, die Reduzierung von Plastik in der Umwelt sowie energieeffiziente und saubere Transportfahrzeuge. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website http://ots.de/lLkMFx des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/dyWuD6 überträgt die Sitzungswoche. Brüssel: Kommissare Moedas, Hogan und Vella bei Bio-Ökonomie-Konferenz Am 11. Oktober hat die Kommission einen Aktionsplan http://ots.de/p7SYSt für den Aufbau einer nachhaltigen und kreislauforientierten Bioökonomie vorgelegt. Aus Algen lassen sich Kraftstoffe gewinnen, Kunststoffe lassen sich recyceln, Abfälle in neue Möbel oder Kleidung oder industrielle Nebenprodukte in biobasierte Dünger umwandeln. Bis 2030 sollen eine Million neue, umweltfreundliche Arbeitsplätze in der Bio-Ökonomie entstehen. Auf der Konferenz, an der die EU-Kommissare Carlos Moedas (Forschung), Phil Hogan (Landwirtschaft) und Karmenu Vella (Fischerei) teilnehmen, wird der Aktionsplan mit Interessenträgern erörtert und es werden konkrete biobasierte Produkte vorgestellt. Mehr Informationen und das Programm der Konferenz finden Sie auf dieser Website http://ots.de/vpcfJh der Europäischen Kommission sowie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/20181011-ressourcen_de. EU-weit: Schutz des Rieslings „Monzinger Niederberg“ tritt in Kraft Der „Monzinger Niederberg“ ist ein Riesling-Weinbaugebiet an der Mittleren Nahe in der Nähe der Ortsgemeinde Monzingen. Heute läuft die zweimonatige Widerspruchsfrist gegen den Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission aus, den „Monzinger Niederberg“ als „g.U. – geschützte Ursprungsbezeichnung“ einzuordnen. Die Bezeichnung bedeutet, dass der Wein zu 100 Prozent aus der Region stammt und eine Qualitätsweinprüfung bestanden hat. Dies wird in einer Amtlichen Prüfnummer (AP-Nummer) auf jeder Flasche dokumentiert. Außerdem wird die Qualitätsstufe auf dem Etikett angegeben. In diesem PDF-Dokument http://ots.de/vPIUFe finden Sie neben dem Beschluss auch Hintergrundinformationen zur Rebsorte. Dienstag, 23. Oktober Berlin: EU-Vertreter Kühnel bei Ringvorlesung zu „Transformationen der Arbeitswelt“ Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, hält einen Impulsvortrag zum Auftakt der Ringvorlesung der Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt in der ZEWK der TU Berlin, des DGB Berlin-Brandenburg und der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen. Der Titel der ersten Vorlesung lautet: „Gute Arbeit in der Zukunft: Europas Anpassung an Globalisierung, Digitalisierung und Klimawandel“. Ort: Hörsaal H 1058, TU Berlin, Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin, Zeit: 18 bis 20 Uhr. Mehr Informationen finden Sie in einem Flyer http://ots.de/B5CfDT der TU Berlin. Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/2snJDr abgerufen werden. Straßburg: Juncker, Mogherini und Jourová bei Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 25.10.) Die Abgeordneten werden mit EU-Kommissarin Vera Jourová über mögliche Maßnahmen als Reaktion auf die Datenschutzverletzungen von Facebook und Cambridge Analytica debattieren. Zu Gast im Parlament ist der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Er wird ab 10.30 Uhr in Anwesenheit von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit den Parlamentariern über die Zukunft Europas diskutieren. Um 15 Uhr wird das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2019 vorgestellt. Danach spricht Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, zur Situation auf der Krim, zur Situation in Venezuela und zum Verschwinden und der mutmaßlichen Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi. Das Parlament wird diesen Fall erörtern und dazu am Donnerstag eine Entschließung verabschieden. Das Plenum wird auch über neue Regeln zur Verbesserung der Verwaltung der Außengrenzen und zur Wahrung der inneren Sicherheit in 30 europäischen Ländern debattieren. Die Abstimmung folgt am Mittwoch. Schließlich stimmen die Abgeordneten auch über Maßnahmen ab, um das Vertrauen der Verbraucher in Leitungswasser zu verbessern, das im Vergleich zu Tafelwasser viel preisgünstiger und umweltfreundlicher ist. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website http://ots.de/4EkUgI des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/eSI6pf überträgt die Sitzungswoche. Mittwoch, 24. Oktober Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 25.10.) Die Abgeordneten werden am Vormittag mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, die Ergebnisse des jüngsten Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU erörtern. Anschließend werden sie ihre Verhandlungsposition für den EU-Haushalt 2019 bestätigen, bevor sie Gespräche mit dem Ministerrat aufnehmen. Nachmittags wird der Bericht des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) für das Jahr 2017 in Anwesenheit von dessen Präsidenten Klaus-Heiner Lehne vorgestellt. Das Parlament stimmt über ein Verkaufsverbot für Einweg-Kunststoffartikel innerhalb der EU ab 2021 ab. Das betrifft Einwegprodukte aus Kunststoff wie Besteck, Wattestäbchen, Teller, Strohhalme, Rührstäbchen oder Haltestäbe für Luftballons. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website http://ots.de/qfDle3 des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/QjK7Tj überträgt die Sitzungswoche. Donnerstag, 25. Oktober Jena: Bürgerdialog „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden“ Bernhard Schnittger, der stellvertretende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird eingangs zu aktuellen Europathemen im Gespräch Stellung nehmen. Anschließend wird in zwei Themenräumen über „Wirtschaft und Soziales“ beziehungsweise „Europas Rolle in der Welt“ diskutiert. Mit den Teilnehmenden sprechen unter anderem Milena Kleine, Referentin aus der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, sowie Babette Winter, Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei. Ort: Historisches Rathaus Jena, Markt 1, 07743 Jena, Beginn 18 Uhr, mehr Informationen finden Sie auf der Website https://ec.europa.eu/germany/events/b%C3%BCrgerdialog-jena_de der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Anmeldungen sind über die Website http://ots.de/iZB27t der Europa-Union möglich. Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments Das Parlament stimmt über ein neues Gesetz ab, nach dem Bauern in der EU ihren Tieren künftig seltener Antibiotika verabreichen dürfen. So sollen weniger Keime im Essen landen. Die Abgeordneten stimmen auch über den Entwurf einer Regelung für Straßennutzungsgebühren ab. Demnach sollen EU-Länder, die solche Gebühren für einen bestimmten Zeitraum erheben, Mautgebühren einführen, die von der zurückgelegten Fahrstrecke abhängen. Die Abgeordneten sind außerdem besorgt über die Zunahme der Vorfälle, die in ganz Europa Hass und Intoleranz offenbaren. Sie stimmen über eine Entschließung ab, in der sie EU-Maßnahmen angesichts der zunehmenden neofaschistischen Gewalt fordern. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website http://ots.de/Kgf3pQ des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/CELvQR überträgt die Sitzungswoche. Frankfurt/Main: EU-Kommissar Dombrovskis bei Treffen des EZB-Rats Der EZB-Rat http://ots.de/KIhAq6, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. An dem Treffen nimmt auch Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis teil, zuständig für den Euro und den sozialen Dialog. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank. Die abschließende Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi wird von Europe by Satellite http://ots.de/qPCGuy (EbS+) live übertragen. Luxemburg: Urteil des EuGH zur Frage „Darf Eierlikör Milch enthalten?“ Sowohl die Tänzer & Trasper GmbH https://scharfesgelb.com als auch die Altenweddinger Geflügelhof Kommanditgesellschaft http://www.hofladen-milbrodt.com/shop/eierlik%C3%B6r/ stellen Liköre her, die Eier enthalten. Erstere rügt vor dem Landgericht Hamburg, dass letztere Produkte unter der Bezeichnung Eierlikör verkaufe, obwohl darin Milch enthalten sei. Dies verstoße gegen die EU-Spirituosen-Verordnung 110/2008 https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32008R0110, in der Milch nicht als Bestandteil von Eierlikör genannt werde. Das Landgericht Hamburg ersucht den Gerichtshof um Klärung, ob die in der Verordnung genannten Bestandteile lediglich Mindestbestandteile von Eierlikör sind oder ob die Verordnung die zulässigen Bestandteile abschließend aufzählt. Informationen zum Urteil werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-462/17 hinterlegt. Freitag, 26. Oktober Berlin: EU-Kommissar Moedas bei Arktiskonferenz „ASM2“ Am zweiten Tag dieser Konferenz, die Deutschland, die Europäische Kommission und Finnland gemeinsam ausrichten, werden die Minister der teilnehmenden Länder mit Vertretern von sechs indigenen Organisationen der Arktis sprechen. Die Ergebnisse eines Wissenschaftsforums vom Vortag fließen in eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Arktisforschung ein, die am Ende dieser Konferenz veröffentlicht werden soll. EU-Kommissar Carlos Moedas, zuständig für Forschung, Wissenschaft und Innovation, nimmt an der Konferenz teil. Ort: AXICA Kongress- und Tagungszentrum, Pariser Platz 3, 10117 Berlin, Beginn: 9 Uhr. Für 13.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der Website https://www.arcticscienceministerial.org/de/konferenz-1706.html des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Essen: Diskussion zur deutsch-französischen Europapolitik Werden Deutschland und Frankreich gemeinsam Europas Zukunft gestalten können? Welche Alternativen und Visionen kann Deutschland für ein starkes und solidarisches Europa einbringen? Welche Rolle sollen dabei die anderen EU-Mitgliedstaaten spielen? Diesen Fragen stellt sich neben anderen Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, bei einem Podiumsgespräch. Ort: Deutsch-französisches Kulturzentrum, Brigittastraße 34, 45130 Essen. Zeit: 18 bis 20 Uhr. Anmeldungen können über diesen Link http://ots.de/AaQtpn erfolgen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/GlqN8j der Friedrich-Ebert-Stiftung. Düsseldorf: Journalisten-Workshop des Europäischen Parlaments zur Europawahl Unter dem Motto „Die Arbeit des Europäischen Parlaments und die Europawahl 2019 – Fakten, Hintergründe und Recherchetipps für Journalisten/innen aus Nordrhein-Westfalen“ beantworten die Abgeordneten Petra Kammerevert (SPD, S&D) und Dennis Radtke (CDU, EVP) Fragen zu ihrer Arbeit im Europäischen Parlament. Die stellvertretende Bundeswahlleiterin Sabine Bechthold informiert über die bevorstehenden Europawahlen. Ort: Landesanstalt für Medien NRW, Zollhof 2, 40221 Düsseldorf, Zeit: 9 bis 14 Uhr, Anmeldung bis zum 24. Oktober bei Judit Hercegfalvi, Tel.: 030 2280 1080, unter presse-berlin@ep.europa.eu, Stichwort „Medienworkshop Düsseldorf“, Das komplette Programm finden Sie auf der Website http://ots.de/dU5YNb der LfM-Stiftung für Lokaljournalismus. Montag, 29. Oktober Graz: Bulc und Cañete bei Informeller Tagung der Verkehrs- und Umweltminister (bis 30.10.) Im Vorfeld dieser Tagung laden das österreichische Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zu einem Fest auf den Grazer Hauptplatz ein. Unter dem Titel „Graz bewegt Europa – Europa bewegt Graz“, steht die Veranstaltung ganz im Zeichen der sauberen Mobilität und der Nachhaltigkeit. An den Treffen nehmen die EU-Kommissare Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete (Klimaschutz) teil. Am Dienstag um 12 Uhr findet eine Pressekonferenz mit den beiden statt. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/rG2D8m der österreichischen Ratspräsidentschaft. Dienstag, 30. Oktober Düsseldorf: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007 die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen Finalistenfilme „Styx“, „Die andere Seite von allem“ und „Gegen den Strom“ werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit Petra Kammerevert (MdEP) und Prof. Dr. Lisa Gotto von der Internationalen Filmhochschule Köln. Ort: Bambi Filmstudio, Klosterstraße 78, 40211 Düsseldorf. Beginn: 17.45 Uhr, mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website http://ots.de/O9q8lM. Mittwoch, 31. Oktober Bonn: 3. Europäisches Herbstforum „Die Zukunft des Euro“ Die Europa-Union Bonn-Rhein-Sieg hat Joachim Würmling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zu einem Vortrag zur Zukunft des Euros und zur Währungsunion zehn Jahre nach der Finanzkrise eingeladen. Jochen Pöttgen, der Leiter der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, spricht ein Grußwort. Auch der Europaparlamentarier Axel Voss nimmt an der Veranstaltung mit anschließender Diskussion teil. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Beginn: 15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung finden Sie auf der Website https://www.bonn-rhein-sieg.europa-union.de/termine der Europa-Union. Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/3Z2hVC abgerufen werden. Donnerstag, 1. November Kiel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Christos Stylianides Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet „Ein Europa, das schützt – Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe“. Im Gespräch mit Kommissar Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz, können Bürger sowohl Fragen formulieren als auch Ideen zu Themen wie der gemeinsamen Zusammenarbeit im Kampf gegen Natur- und Umweltkatastrophen, den Mechanismen der Gefahrenabwehr, den gegenwärtigen Herausforderungen der EU und Ihre persönliche Einschätzung und Erwartung zur Zukunft Europas äußern. Der Ort des Bürgerdialogs steht noch nicht fest. Zeit: 11.45 bis 14.00 Uhr. Der Dialog wird von Eva Diederich (NDR) moderiert und simultan Englisch-Deutsch gedolmetscht. Mehr Informationen bei Katrin Abele von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland (katrin.abele@ec.europa.eu, Tel. 030 2280-2140). EU-weit: Ende der Konsultation zu industriellen Transfetten in Lebensmitteln Während der Öffentlichen Konsultation können Bürger und Interessengruppen ihre Meinung zum Vorschlag der EU-Kommission abgeben, eine Grenze von 2 g pro 100 g Fett in Lebensmitteln festzulegen. Seit vielen Jahren zeigen wissenschaftliche Studien, dass eine hohe Aufnahme von Transfetten zweifellos das Risiko von Herzerkrankungen erhöht. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/20181005-Lebensmittel_de der Europäischen Kommission sowie auf der Website http://ots.de/ye95My der Konsultation. Hier können Sie auch bereits eingegangene Stellungnahmen nachlesen. Samstag, 3. November Berlin: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007 die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen Finalistenfilme „Styx“, „Die andere Seite von allem“ und „Gegen den Strom“ werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit Doris Pack, EP-Koordinatorin für den LUX-Filmpreis, und dem Filmkritiker Peter Paul Huth. Ort: Babylon-Kino, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin, Beginn: 17.15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website http://ots.de/ocQyHJ. Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
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