Trotz Rückgangs: Immer noch 30 Millionen Euro für Städtebauförderung 2011 – Klaus Schlie: Sanierung von Innenstädten und Stadtquartieren geht weiter

Für die Städtebauförderung in Schleswig-Holstein stehen in diesem Jahr insgesamt rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind sechs Millionen weniger als in 2010. Allerdings war 2010 auch das Jahr mit dem größten Fördertopf seit knapp zwanzig Jahren. Innenminister Klaus Schlie erhielt am Dienstag (25. Januar) von der Landesregierung in Kiel grünes Licht, die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu unterschreiben. Das Städtebauförderungsprogramm 2011 wird das Innenministerium in drei bis vier Monaten aufstellen. Damit steht dann im Einzelnen fest, welche Kommune wie viel Geld für welches konkrete Projekt erhält.

Schlie zeigte sich erleichtert, dass die Städtebauförderung trotz der äußerst angespannten Haushaltslagen im Bund und Land fortgesetzt werden kann. „“Sechs Millionen Euro weniger sind schmerzhaft, aber angesichts der notwendigen Sanierung der Staatshauhalte verständlich und akzeptabel““, sagte der Minister. Wichtig sei, dass die Städtebauförderung als gemeinsames Infrastrukturinstrument von Bund, Ländern und Kommunen erhalten bleibe. „“Wir brauchen die Städtebauförderung für die Weiterentwicklung und wirtschaftliche Stabilisierung unserer Innenstädte und Stadtquartiere““, sagte Schlie.

Weniger Finanzhilfen vom Bund sind nach Aussage von Schlie der Grund für die Verringerung der Förderung um rund 17 Prozent in diesem Jahr. Da das Geld für Städtebauförderung zu je einem Drittel durch den Bund, das Land und die Gemeinden aufgebracht wird und finanztechnisch so funktioniert, dass auf jeden Euro des Bundes das Land und die geförderte Kommune jeweils einen weiteren Euro drauflegen, bedeutet eine Kürzung der Bundesmittel auch ein Rückgang im Gesamtvolumen des Städtebauförderungsprogramms.