Ultraschnelle Glasfasernetze sind das Fundament für die Digitalisierung der Gesellschaft
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt die von der Bundesregierung heute vorgestellte Digitale Agenda, die die Digitalisierung als äußerst wichtigen und in Zukunft weiterhin immer wichtiger werdenden und bestimmenden Faktor für Wirtschaft und Gesellschaft erkannt…
… und daraus die Notwendigkeit des flächendeckenden Ausbaus mit hochleistungsfähigen Highspeed-Netzen abgeleitet hat.
Auch für den BREKO als führenden deutschen Breitband-Verband gilt: Breitband ist Standortfaktor Nummer Eins – noch vor dem Thema Verkehrsanbindung sowie Gewerbe- und Grundsteuer. Glasfaser- und Mobilfunknetze in Stadt und Land spielen bei der Wahrung und dem Ausbau von Wohlstand eine entscheidende Schlüsselrolle. „Es ist genau richtig, die flächendeckende Versorgung in den Mittelpunkt der Digitalen Agenda zu stellen“, betont BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „Zur Erreichung dieses Ziels erweisen sich die in allen Regionen Deutschlands aktiven Carrier des BREKO als tragende Säule.“
„Mittlerweile haben sich deutschlandweit 113 Telekom-Wettbewerber im BREKO organisiert“, sagt BREKO-Präsident Ralf Kleint. „Diese Zahl zeigt ganz deutlich: Immer mehr lokale, regionale und auch bundesweite Netzbetreiber sowie Stadtwerke engagieren sich in puncto Breitbandausbau und rollen insbesondere in ländlichen und halbstädtischen Gebieten schnelle Glasfaser- und Mobilfunknetze aus.“
Eines steht fest: Der möglichst rasche flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland gelingt nur im Wettbewerb der Anbieter und Technologien (Bundesregierung: „effizienter Technologiemix“) und mit den Investitionen aller Marktteilnehmer. „Für die Weiterentwicklung der Marktdynamik ist ein klares politisches Bekenntnis zum Wettbewerb nötig“, stellt BREKO-Vizepräsident Johannes Pruchnow klar. „Schließlich haben die Wettbewerber der Deutschen Telekom seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes mit rund 55 Prozent den Großteil der Gesamtinvestitionen gestemmt.“
Vor allem in ländlichen Gebieten stehen hohen Anschlusskosten geringe potentielle Kundenzahlen gegenüber. Der Breitbandausbau erfolgt hier oft am Rande der Wirtschaftlichkeit und ist nur mit individuellen Lösungen möglich; er vollzieht sich also nicht nach einem „Masterplan“, sondern schrittweise und bedarfsgerecht vor allem durch regionale Anbieter und Stadtwerke. „Das ist die Stärke der Carrier des BREKO, mit innovativen Lösungen vor Ort den Breitbandausbau zu stemmen – Flexibilität ist viel wichtiger als Unternehmensgröße“, bekräftigt Albers.
Für den schrittweisen Ausbau benötigen die alternativen Netzbetreiber auch weiterhin den Zugang zur entbündelten Teilnehmeranschlussleitung (TAL – die „letzte Meile“) der Telekom. Ansonsten wäre das ambitionierte Breitbandziel der Bundesregierung von 50 MBit/s bis zum Jahr 2018 akut gefährdet.
Der BREKO setzt für einen flächendeckenden Breitband-Ausbau auf eine so genannte Multi-Access-Strategie, im Rahmen derer die Glasfaserverlegung entweder in Zwischenschritten zunächst per FTTC bis zum Kabelverzweiger (KVz – der „graue Kasten“ an der Straße) oder Schaltverteiler (SVt) – oder aber gleich bis zum Grundstück, ins Haus oder die Wohnung (FTTB/FTTH) erfolgt. So werden die Glasfasernetze vielerorts schrittweise mit immer höheren Bandbreiten und auf Basis wirtschaftlich tragfähiger Geschäftsmodelle immer näher zum Kunden gebaut. Beim schrittweisen Glasfaserausbau können die alternativen Netzbetreiber zunächst per FTTC Investitionsmittel erwirtschaften und im Anschluss auf FTTB/FTTH migrieren. Parallel wird eine leistungsfähige Breitbandversorgung der Endkunden über Mobilfunk zur Verfügung gestellt. Mittelfristig ist es hierfür erforderlich, dass der Bund zusätzliches Spektrum von mindestens 2 x 30 MHz im Bereich der sogenannten Digitalen Dividende II für den Mobilfunk nutzbar macht.
Den Plan der Bundesregierung, ein Sonderfinanzierungsprogramms („Premiumförderung Netzausbau“) bei der KfW-Bankengruppe einzurichten, bewertet der BREKO positiv. Nach Einschätzung des Verbands kann ein solches Programm sehr hilfreich beim Stemmen der hohen Investitionssummen sein. Hierbei sollten die ausbauenden Unternehmen direkten Zugriff auf die Zinskonditionen der KfW haben.
Für diejenigen Regionen, in denen ein wirtschaftlicher Breitbandausbau nicht realisierbar ist, werden gezielte Fördermittel benötigt. Bevor eine Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen zulässig ist, muss von der Bundesnetzagentur zunächst eine Frequenzknappheit festgestellt werden. Erst nach Feststellung einer Frequenzknappheit muss dann in einem zweiten Schritt abgewogen werden, ob eine Vergabe im Wege der Versteigerung der richtige und sinnvollste Weg ist. Wenn es tatsächlich zu einer Versteigerung käme, müssten die alternativen Netzbetreiber bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Nutzung von Geldern aus der Frequenz-Auktion für den Breitbandausbau entsprechenden Anteil daran haben. Konkret müssten im Falle einer Frequenzversteigerung die Auktionsregeln so festgelegt werden, dass keines der bietenden Unternehmen einen Anreiz hat, die Versteigerungssumme taktisch zu erhöhen, um diese anschließend über eine Entnahme aus dem Fördertopf wieder in ähnlichem Umfang zurückzuerhalten.
In diesem Zusammenhang unterstreicht der BREKO die auch seitens der Wissenschaft immer stärker erhobene Forderung an die Bundesregierung, sich von ihren Anteilen an der Deutschen Telekom zu trennen und diese Gelder für den Breitband-Ausbau insbesondere ländlicher und unterversorgter Gebiete zu verwenden. So hält der renommierte Telekommunikationsexperte Prof. Dr. Torsten J. Gerpott den Einsatz der durch einen solchen Verkauf erzielbaren Erlöse in Höhe von bis zu 18 Milliarden Euro für den Breitbandausbau trotz einer kurzfristigen Vermögensminderung beim Bund für gerechtfertigt, da diese durch eine überproportionale Steigerung der gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrt in Form von Wirtschaftswachstum und Verbesserung der Lebensqualität mehr als ausgeglichen werden dürfte.
Bei entsprechenden regulatorischen und politischen Rahmenbedingungen werden die zum überwiegenden Teil im BREKO vertretenen alternativen Netzbetreiber im Rahmen der „BREKO Glasfaser-Offensive“ bis zum Jahr 2018 mehr als 9 Milliarden Euro investieren – den größten Teil davon in Glasfasernetze (FTTC sowie FTTB/FTTH). Das heißt konkret: Bis 2018 werden die BREKO-Unternehmen 11,2 Millionen Haushalte und Unternehmen – das sind nahezu drei Viertel (73 Prozent) der Haushalte außerhalb der Ballungsräume – mit Highspeed-Breitband-Anschlüssen versorgen. Der Verband und seine Mitgliedsunternehmen arbeiten aktiv in der „Netzallianz Digitales Deutschland“ unter Leitung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit und werden auch an der kommenden Sitzung der Netzallianz im Herbst dieses Jahres wieder teilnehmen.
