Verkehrsminister Jost de Jager legt erstmals Landesverkehrswegeplan vor

„“Grundstein für ein leistungsfähiges Straßennetz“
„trotz harter Spar-Einschnitte““

Um den Landesstraßenbau in Schleswig-Holstein trotz harter Spar-Einschnitte auch in Zukunft effizient und planvoll voranzutreiben, hat Verkehrsminister Jost de Jager am 11. November erstmals einen so genannten Landesverkehrswegeplan vorgelegt. Dafür hatte das Landeskabinett bei seiner letzten Sitzung entschieden, einen Betrag von jährlich sieben Millionen Euro in den Doppelhaushalt 2011/2012 einzustellen. „“Einerseits unterliegen wir der verfassungsrechtlichen Verpflichtung zur Haushaltskonsolidierung, andererseits ist es unsere Pflicht, über ein ebenso leistungsfähiges wie verkehrssicheres Straßennetz die Grundvoraussetzung für wettbewerbsfähige Standortbedingungen zu schaffen““, sagte de Jager.

Während dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) in diesem Jahr aus dem Landeshaushalt noch rund 42 Millionen Euro Investitionsmittel zur Verfügung stehen, werden diese Beträge im Jahr 2011 auf 33,3 Millionen Euro und 2012 auf 30 Millionen Euro reduziert. Mit diesen Mitteln soll vor allem das vorhandene Landesstraßennetz unterhalten werden. Nach den Worten von de Jager ermöglicht der Landesverkehrswegeplan in Zukunft, anhand einheitlicher und objektiv nachvollziehbarer Kriterien eine Auswahl der dringlichsten Projekte im Landesstraßenbau. Hauptkriterien seien dabei:

* Verkehrssicherheit (Straßenbreite, Linienführung, Verkehrsmengen, Unfallhäufigkeiten)
* Verbindungsqualität (Ermöglichung bestimmter Fahrgeschwindigkeiten)
* Immissionsschutz (Schutz der Anwohner)
* Verknüpfung mit Maßnahmen Dritter (z.B. Eisenbahnkreuzungen, Neu- und Umbauten im nachgeordneten Straßennetz bei Autobahn-Neubauten, Gemeinschaftsmaßnahmen im Zuge von Ortsdurchfahrten usw.)

In die jeweilige Prüfung des Einzelfalls fließen darüber hinaus die Ergebnisse der Über-prüfung des Erhaltungszustandes der jeweiligen Landesstraße ein.

De Jager wies in diesem Zusammenhang auf die positiven Auswirkungen der geplanten Infrastrukturprojekte auf die mittelständische Bauindustrie hin: „“Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass vor allem die Schleswig-Holsteinischen Bauunternehmen und Planungsbüros die Abwicklung der Maßnahmen übernehmen. Nach den in der Bundesverkehrswegeplanung angewandten eher konservativen Erfahrungswerten können pro einer Million Euro Investitionssumme 25 Vollarbeitzeitkräfte ein Jahr lang beschäftigt werden.““

Als größte Bauprojekte des Landesverkehrswegeplans ab dem Jahr 2011 nannte de Jager unter anderem:

* Grundinstandsetzung der Landesstraße L 40 Sandschleuse – Meggerdorf im südlichen Kreis Schleswig-Flensburg (ab 2011) – ca. 2,8 Kilometer; Gesamtkosten Land rund 2,5 Millionen Euro.
* Ausbau der L 105 Pinneberg – Wedel, 2. Bauabschnitt (ab 2011) – ca. 4,5 km; Gesamtkosten Land ca. 3,8 Millionen Euro.
* Ausbau der L 110 Bevern – Ellerhoop bei Elmshorn, 2. Bauabschnitt (ab 2011) – ca. 2,6 km; Gesamtkosten Land ca. 2,4 Millionen Euro.
* Grundinstandsetzung der L 40 Meggerdorf – Schusterkate im südl. Kreis Schleswig-Flensburg (ab 2012) – ca. 3,2 km; Gesamtkosten Land ca. 4,2 Millionen Euro.
* Verlegung der L 49 bei Nettelsee (ab 2012) – ca. 3,2 km; Gesamtkosten Land ca. 4,3 Millionen Euro.
* Landesstraße 89 Ortsumgehung Hammoor bei Bargteheide (ab 2013) – ca. 3,9 Kilometer, Gesamtkosten Land rund 3,2 Millionen Euro.

Rechtzeitig zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2013/2014 wird der Landesverkehrswegeplan nach den Worten von de Jager einer erneuten Überprüfung unterzogen. Damit werde gewährleistet, dass eine stetige Aktualisierung an neue Rahmenbedingungen erfolgt.