Viel Verkehr bei den JuLis Kiel

Am Samstag (13.12.2014) fand der Kreiskongress der Kieler Jungen Liberalen statt, auf dem unter anderem ein neuer Vorstand gewählt wurde. Der neue Kreisvorsitzende Finn Grotheer sagte: „ Mit dem Kreiskongress sind die JuLis gut für die Zukunft aufgestellt und für kommende Aufgaben und Herausforderungen gefestigt.“ Viel Lob gab es auch vom Landesvorstand. Rasmus Rahn erklärte: „Hier in Kiel wurde auch im vergangenen Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet.“ Man schaue optimistisch in die Zukunft. Gewählt wurden zudem Anne Vormelchert, Eduard Hübner und Jonas Meereis.

Auch inhaltlich gingen die JuLis in Kiel ein Schritt Richtung Zukunft. Beim Kongress stand die Verkehrsthematik im Mittelpunkt. Die JuLis fordern, dass der willkürliche Zwang beim Führerschein von Theorie- und Fahrstunden abgeschafft wird. Vielmehr müsse man die Möglichkeit schaffen, den Weg zur Prüfung individuell selber bestimmen zu können. Ob man die erforderlichen Fähigkeiten durch Fahrstunden bei einer Fahrstunde, auf privatem Gelände oder öffentlichen Übungsplätzen erlangt, solle in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Durch gute Prüfungen könne die Fahrtüchtigkeit ausreichend überprüft werden. Besonders in den Theoriestunden ist der Zwang unergründbar. Dass nicht einmal gewährleistet werden kann, dass die Fahrschüler in den Theoriestunden aufmerksam sind, zeige wie überholt die Regelung sei. Gleichzeitig würde eine Lockerung zu einer Preissenkung beim Führerschein führen, da die Fahrschulen den Preis nicht beliebig steigern können und in einem vergrößerten Wettbewerb stehen, da mehr Möglichkeiten geschaffen werden. Somit würde der Weg zum Führerschein gerade auch sozial schwächer gestellten Personen ermöglicht.

Angenommen wurde auch der Antrag unnötige Verbote im Straßenverkehr abzuschaffen. Parken gegen die Fahrtrichtung sollte in den Augen der Jungen Liberalen nicht pauschal verboten werden. Eine Legalisierung würde dank § 1 der StVO nicht zu chaotischen Zuständen auf Deutschlands Straßen führen. Vielmehr könnte die Legalisierung für mehr Sicherheit beim Einparken sorgen. In Situationen, in denen keine Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer besteht, sei es nicht notwendig, die Richtung beim Einparken vorzuschreiben. Gleichzeitig erachten die Julis es als inakzeptabel, die Autofahrer durch viele unnötige Vorschriften zu belasten. Deutschland geht leider noch immer einen umstrittenen Einzelweg. Europäische Nachbarn haben dieses Verbot nicht, ein Verkehrschaos tritt dadurch nicht auf.

Anschließend an den Kreiskongress fand die Weihnachtsfeier der Verband Politischer Jugend (VPJ) statt, zudem neben den JuLis auch Mitglieder der Jungen Union, der Jungsozialisten und der Grünen Jugend kamen.