Wir stellen Impuls noch effizienter und breiter auf
Wir stellen Impuls noch effizienter und breiter auf – Zur Landtagsdebatte am 20.09.2017 zum Investitionsprogram Impuls sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Mit dem ersten Infrastrukturbericht von 2014 lag uns endlich eine klare Übersicht zum Sanierungsbedarf in Schleswig-Holstein vor. Im letzten Infrastrukturbericht wurde dieser auf 5,3 Milliarden Euro beziffert, in 2015 und 2016 wurden 485 Millionen Euro bereits umgesetzt.
Mit IMPULS reagieren wir auf die Herausforderungen unseres Landes: faktenbasiert, bedarfsorientiert und zukunftsgewandt. Mit dem heute vorgelegten Antrag werden wir diese Erfolgsgeschichte fortschreiben.
In unserem Koalitionsvertrag haben wir ein klares Bekenntnis zu mehr Investitionen festgeschrieben. Für uns ist der Grundgedanke dabei nicht nur die Stärkung der regionalen Wirtschaft, sondern vor allem die Frage, wie wir Schleswig-Holstein kommenden Generationen übergeben. Denn der Abbau der Schulden unserer Eltern darf nicht auf Kosten unserer Kinder gehen.
Deswegen ist es nur folgerichtig, das Impuls-Programm um weitere wichtige Einsatzfelder zu erweitern. Küstenschutz, Naturschutz, Schulsanierung und die Sanierung von Frauenhäusern – so klingt verantwortungsbewusste Investition in die Zukunft.
Und obendrein werden wir die Mobilität durch Moin.SH zukunftsorientiert fördern. Ob neue Mobilitätsformen, Elektromobilität oder das Radwegenetz, wir packen an.
Um eine optimale Verwendung der Mittel sicherzustellen, wird künftig beim Finanzministerium eine Taskforce eingerichtet. Mit dieser Gesetzesänderung stellen wir Impuls 2030 noch effizienter und breiter auf.
