CDU – Klausurtagung in Travemünde

Die CDU – Fraktion hat auch in diesem Jahr am Sonnabend, dem 31. Juli 2004, im Rahmen der Travemünder Woche eine Sommerklausurtagung an Bord des Kutters „SIRIUS“ (Foto: Skipper Winfred Rahlff-Petersson auf seinem Schiff) durchgeführt.

Die Rathauspolitiker nutzten die Ferien und die sitzungsfreie Zeit im Rathaus um ihre Vorgaben und Fahrpläne für den Haushalt 2005 zu aktualisieren bzw. abzustimmen… Die Erarbeitung der Vorgaben der Haushaltsbegleitbeschlüsse der CDU-Fraktion wird dann endgültig im Rahmen einer Haushaltsklausurtagung mit den Mitarbeitern der Verwaltung Ende Oktober erfolgen. Die abschließende Beratung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2005 und der Produkthaushaltspläne soll in der Novembersitzung der Bürgerschaft erfolgen. In den bereits jetzt vorhanden Anmeldungen der einzelnen Fachbereiche für den Verwaltungshaushalt 2005 sind wie im vergangen Jahr massive Defizite vorhanden die teilweise durch Einsparungen kompensiert werden müssen um den Haushalt genehmigungsfähig zu machen. Die Koordination der Themen der Fachausschussberatungen und die Vorbereitung der noch in diesem Jahr folgenden Rathausforen
für die weitere Gestaltung der Kulturpolitik und öffentlichen Fraktionssitzungen waren ebenfalls Punkte der Fachberatungen. Die Fraktionsmitglieder stimmten auch die Inhalte der Zusammenarbeit mit der Hansestadt Hamburg und den Lübecker Umlandgemeinden (Ostholstein, Kreis Herzogtum Lauenburg und Stormarn sowie West-Mecklenburg) ab und bereiteten diese thematisch vor.

Zu den bereits jetzt sichtbaren Erfolgen der neuen Rathausmehrheit zählen die ganz neu eingerichteten zusätzlichen Kurzzeitparkplätze in der Innenstadt, der Erhalt der Nachbarschaftsbüros in den Stadtteilen, der Ausbau des Skandinavienkais und der Umbau des Ostseebades Travemünde, das neue Sicherheitskonzept in der Lübecker Altstadt und die Stärkung des Einzelhandels in der City.