Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière: „Unser Bevölkerungsschutz hat sich vielfältig bewährt“

„Das Jahr 2009 hat gezeigt, dass Deutschland auch dank der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz für die Herausforderungen gut gerüstet ist“, betonte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière heute in Bonn. Im Rahmen seines Besuches beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und beim Technischen Hilfswerk (THW) stellte der Bundesinnenminister die Jahresberichte 2009 der beiden Behörden der Öffentlichkeit vor.

Viel zu schnell gerieten die Leistungen der Freiwilligen in Vergessenheit. Daher sei es umso wichtiger, das Geleistete zu bilanzieren und darauf aufzubauen. „Gerade in Zeiten, in denen Katastrophen in weiter Ferne zu sein scheinen, ist man geneigt, die Bedrohungen zu verdrängen“, sagte der Minister. Während Brandenburg zum Beispiel bei den jüngsten Hochwassern glimpflich davon gekommen sei, sehe sich Polen einem der größten Hochwasser der vergangenen Jahre ausgesetzt. „Unsere Pflicht ist es, den Nachbarn in Notlagen zur Seite zu stehen“, unterstrich de Maizière. Er verwies auf die beiden THW-Einsätze in den polnischen Hochwassergebieten und die Koordinierung der Hilfeleistungen durch das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) im BBK. Das GMLZ hatte die Lieferung von unter anderem vier Hochleistungspumpen und rund einer Million Sandsäcken in die Hochwassergebiete koordiniert.

Zu den Jahresberichten im Einzelnen:

Für das BBK gab es im Jahr 2009 einige einschneidende Ereignisse: Der Amoklauf von Winnenden oder der Einsturz des Stadtarchivs in Köln haben die Notwendigkeit unterstützender Maßnahmen durch das BBK deutlich gemacht. Auch der Absturz des Flugzeuges der Air-France über dem Atlantik, von dem unter anderen 28 deutsche Staatsbürger betroffen waren, erforderte Hilfe und Beratung durch die „Koordinierungsstelle Nachsorge, Opfer- und Angehörigenhilfe“ (NOAH). Im internationalen Rahmen hat das BBK über das GMLZ erneut in zahlreichen Fällen von schwersten Katastrophen heimgesuchte Länder, wie etwa Namibia oder Benin, unterstützt.

Neben diesen operativ geprägten Einzelmaßnahmen lagen die Schwerpunkte der Arbeit des BBK auch im Jahr 2009 im konzeptionellen Bereich, bei der Ausbildung, der Forschung und technischen Entwicklung sowie der Beratung und Information. Besondere Bedeutung kommt im Bundesamt auch dem Schutz Kritischer Infrastrukturen zu. Angesichts der Auswirkungen von Ausfällen oder Störungen für den gesamten Bereich des öffentlichen Lebens, der gestiegenen Anforderungen und neuen Herausforderungen ist der Schutz Kritischer Infrastrukturen ein fester Bestandteil der Sicherheitspolitik der Bundesregierung geworden, betonte de Maizière, „im Juni 2009 haben wir daher die „Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“ beschlossen.“

Die ehrenamtlichen Kräfte des THW waren in 2009 fast 500.000 Stunden im Einsatz. Dabei ist besonders die Arbeit des THW an der Unglücksstelle des Kölner Stadtarchivs in Erinnerung geblieben. Rund um die Uhr suchten die Einsatzkräfte im März 2009 nach Verschütteten, bargen wertvolle Archivgüter und überwachten die einsturzgefährdeten Nachbargebäude. Auch die Wiederaufbauhilfe im italienischen Dorf Onna nach dem Erdbeben im April ist ein wichtiges Kapitel der THW-Geschichte – denn die Hilfe trug neben der Linderung der Erdbebenfolgen auch zur Versöhnung Deutschlands mit Onna bei, das im 2. Weltkrieg Opfer von Kriegsverbrechen der Wehrmacht wurde.

Die Förderung des Ehrenamtes war unter anderem ein Fokus der strategischen Ausrichtung des THW im Jahr 2009. In Zeiten von Wirtschaftskrise und kritischen Arbeitsmarktbedingungen setzte das THW auf Aus- und Fortbildungen, die neben erfolgreichen Einsätzen dazu beitragen, THW-Kräfte auch für ihre berufliche Tätigkeit weiterzuqualifizieren. Dies schafft sowohl Anreize für freiwillige Helferinnen und Helfer als auch für Arbeitgeber. Bundesinnenminister Dr. de Maizière ist sich sicher: „Das THW macht sich bezahlt! Wir müssen weiter daran arbeiten, Menschen für den Dienst im Bevölkerungsschutz zu gewinnen. Trotz der aktuellen Haushaltslage dürfen wir nicht am Schutz der Bevölkerung sparen.“

Abschließend warb der Bundesinnenminister nachdrücklich dafür, das ehrenamtlich geprägte Hilfeleistungssystem in Deutschland zu unterstützen. Dazu dient auch der im Jahr 2009 neu geschaffene Förderpreis „Helfende Hand“.

„Rund 600.000 Freiwillige engagieren sich bei den großen Hilfsorganisationen; rund 1,1 Millionen freiwillige Feuerwehrleute und rund 80.000 Freiwillige beim Technischen Hilfswerk kommen hinzu“, erklärte Bundesinnenminister Dr. de Maizière. „Auf all diese Menschen ist Verlass. Sie bilden das Rückgrat unseres Systems der nationalen Notfallvorsorge, um das uns weltweit viele Staaten beneiden.“

Zahlen und Details zu den Bilanzen von THW und BBK finden Sie in den Jahresberichten auf den Internetseiten und zum Download.