Hiller-Ohm: Schavan schaut Uni-Zerschlagung tatenlos zu

Der Deutsche Bundestag hat heute auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion erneut die Situation der Universität Lübeck debattiert. Die zuständige Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan ließ sich wie bereits vergangenen Donnerstag durch ihren Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Rachel vertreten. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD), die sich mit sechs Fragen an die Bundesregierung gewandt hat:„Nichts ausschließen, aber auch nichts aussagen – das ist das Fazit der aktuellen Fragestunde im Bundestag. Die Antworten sind erneut eine Farce. Ministerin Schavan versteckt sich und schaut der Zerschlagung der Uni Lübeck tatenlos zu. Sie bleibt eine Ankündigungsministerin. Wenn sie – wie bekannt wurde – nicht mit ansehen will, wie der Studiengang abgewickelt wird, muss sie auch sagen, welche konkreten Maßnahmen der Bund für den Erhalt ergreifen will. Das kann auch Kanzlerin Merkel nicht egal sein. Eine Abwicklung des Medizinstudiums in Lübeck hätte fatale Folgen für die von Frau Merkel propagierte „Bildungsrepublik Deutschland“.

Der Staatssekretär erklärte zwar nach beharrlichem Nachfragen, dass der Erhalt des Medizinstudiengangs aus Sicht des Bundes zu begrüßen wäre, weil die Medizin profilbildend für die gesamte Uni Lübeck sei. Auch die geplante Streichung der Studienplätze wird als „auffallendes Spannungsverhältnis“ zum bestehenden Ärztemangel gesehen. Allerdings verweist die Regierung in Sachen Uni Lübeck gebetsmühlenartig auf die Nicht-Zuständigkeit des Bundes. Der Wissenschaftsrat hatte erst am Montag die Förderung eines interdisziplinären Zentrums für Gehirn-, Hormon- und Verhaltensforschung an der Uni Lübeck auf Platz drei seiner Dringlichkeitsliste gesetzt. Dieses wäre auf die Mediziner-Ausbildung in Lübeck angewiesen. Kreative Vorschläge zum Erhalt der bundesweit hochangesehenen Mediziner-Ausbildung in Lübeck bleibt die Bundesregierung trotzdem schuldig. Es scheint, dass das Bildungsministerium wohl am dringendsten ein eigenes „Gehirnzentrum“ bräuchte!

Ich sehe den Bund in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass der bundesweite Exzellenzwettbewerb nicht dazu führt, das Hochschulen politisch gewollt gegeneinander in Stellung gebracht werden. Dass Wissenschaftsminister de Jager laut Medienberichten einen Geheimplan zur Zerschlagung der Mediziner-Ausbildung in Lübeck für das Sparkonzept der Landesregierung benutzt, ist skandalös. Die Existenz der Uni Lübeck wird damit bewusst aufs Spiel gesetzt!“