Hiller-Ohm: Heraus zum Tag der Arbeit – Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen

Hiller-Ohm: Heraus zum Tag der Arbeit – Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen – Zum Tag der Arbeit rufen SPD und Gewerkschaften auf, gemeinsam für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und sichere Arbeitnehmerrechte zu demonstrieren – auch in Lübeck. Denn Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt ist keine Selbstverständlichkeit. Die SPD hat in der Großen Koalition bereits wichtige Fortschritte für gute Arbeit erreicht und setzt sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz sowie für weitere Verbesserungen der Rente ein. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):

„Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit gut leben können, sozial abgesichert sind und nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden. Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen!

Die SPD treibt in der Regierung wichtige Vorhaben im Sinne der Beschäftigten voran:

Wir wollen endlich den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden. Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Zweiklassengesellschaft in Betrieben. Und mit einer klaren Definition des Werkvertrags wollen wir verhindern, dass über Werkverträge Sozialdumping betrieben wird. CDU und CSU haben das Gesetz lange blockiert aber auf Druck der SPD gibt es nun grünes Licht dafür.

Und auch der Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern wollen wir mit einem Lohngerechtigkeitsgesetz einen Riegel vorschieben. Denn die Lohnlücke beträgt immer noch rund 22 Prozent. Das darf in einer modernen Arbeitswelt keinen Platz haben.

Gute Arbeit ist aber auch entscheidend für die Rente. Für immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer reichen selbst jahrzehntelange Beschäftigungen nicht für eine Absicherung im Alter oberhalb der Grundsicherung. Deshalb wollen wir die gesetzliche Rentenversicherung als wichtigste Säule und die betriebliche Altersvorsorge als zusätzliche Vorsorgeleistung stärken. Dazu müssen die noch offenen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden: Mit der Solidarischen Lebensleistungsrente sollen kleine Renten von Menschen angehoben werden, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Auch die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge, vor allem in kleineren Unternehmen, ist für diese Legislaturperiode vereinbart. Wichtig ist auch das Rentenniveau zu stabilisieren und wieder anzuheben.

Mit dem gesetzlichen Mindestlohn, der zum nächsten Jahr erstmals erhöht wird, und der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren ab 63 haben wir in der Großen Koalition bereits zentrale Punkte durchsetzen können, für die wir zusammen mit den Gewerkschaften lange gekämpft haben. Vier Millionen Beschäftigte bekommen durch den Mindestlohn durchschnittlich 18 Prozent mehr Geld – etwa 20.000 davon in Lübeck.

Die SPD wird sich auch in diesem Jahr wieder aktiv am Tag der Arbeit in Lübeck beteiligen: In der Hansestadt startet die Demonstration am 1. Mai um 10 Uhr vom Gustav-Radbruch-Platz aus zum Markt mit anschließender Kundgebung um 11 Uhr. Danach findet von 12 bis 16 Uhr am Gewerkschaftshaus am Holstentorplatz ein Familienfest statt, bei dem auch die Lübecker SPD vertreten ist. Also heraus zum Tag der Arbeit am 1. Mai!“