Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière blickt trotz aller Herausforderungen optimistisch auf die Zukunft des öffentlichen Dienstes. Anlässlich der heutigen Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) sprach der Bundesinnenminister zu aktuellen Themen des öffentlichen Dienstes in der Bundesverwaltung und appellierte an die Beteiligten, bei den bereits eingeleiteten Reformen im Beamten- und Tarifrecht nicht auf halbem Wege stehen zu bleiben. Der bereits eingeschlagene Weg müsse mit großer Entschlossenheit weitergegangen werden. Aufgabe einer verantwortungsvollen Dienstrechtspolitk sei es, sich an den wichtigen Zukunftsaufgaben auszurichten, damit die Verwaltungen und die Beschäftigten gut vorbereitet seien.

Dazu gehöre zum einen die Sanierung der Staatsfinanzen. „Was auch immer wir im Beamtenrecht und bei künftigen Tarifverhandlungen vorhaben, es muss vereinbar sein mit der Sanierung der Etats – in Deutschland und in Europa“, sagte Bundesinnenminister de Maizière. Zum anderen seien die Vorboten der demografischen Entwicklung bereits spürbar. Politik und Verwaltung müssten sich daher immer wieder fragen, ob unter diesen Vorzeichen die Beschäftigungsbedingungen stimmen, um auch in Zukunft Nachwuchskräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen zu können. „Demografie ist kein Schreckgespenst, sondern eine wissenschaftliche Disziplin, mit deren Hilfe wir uns frühzeitig vorbereiten und uns damit von bloßen Prophezeiungen abgrenzen können“, betonte der Bundesinnenminister und verwies in diesem Zusammenhang auf den Demografiebericht, den er dem Kabinett im Jahr 2012 vorlegen werde. Aus diesen Erkenntnissen werde eine ressortübergreifende Demografie-Strategie entwickelt.

Ohne konstruktive Mitarbeit und die Bereitschaft, einander zuzuhören, gehe es aber nicht. Dazu gehöre auch, sich im Dienste des Gemeinwohls verantwortungsvoll zu äußern. Bundesinnenminister de Maizière wiederholte gegenüber den Gewerkschaften sein Angebot zu jährlichen Spitzengesprächen und unterstrich damit seine Bereitschaft zum Dialog.