Corona-Maßnahmen: Wie übergriffig kann der Staat werden

Text: Markus Bönig, © Redcap B.V., Pietersbergweg 291, 1105BM Amsterdam: Ich möchte heute etwas teilen, das mir schon lange im Kopf herumgeht – wie anders wäre die bürgerliche Gegenwehr in der Corona-Zeit verlaufen, wenn wir besser vorbereitet gewesen wären! Wir haben eine sehr gute Idee, wie wir das jetzt besser machen können.Wir haben eine sehr gute Idee, wie wir das jetzt besser machen können. Die Corona-Maßnahmen haben sehr deutlich gezeigt, wie übergriffig der Staat werden kann, wenn er es für notwendig hält. Und fast noch erschreckender als die Maßnahmen selbst ist die Tatsache, dass bis heute kaum etwas wirklich aufgearbeitet wurde. In den Gesetzen hat sich wenig geändert, echte Schutzmechanismen für Bürger sind nicht entstanden.

Das bedeutet ganz nüchtern: Alles, was damals passiert ist, könnte jederzeit wieder genauso passieren.  Wenn ich heute zurückblicke, frage ich mich oft, wie diese Zeit verlaufen wäre, wenn es damals schon eine starke, handlungsfähige bürgerliche Infrastruktur gegeben hätte. Eine Struktur, mit der man nicht nur demonstriert oder spazieren geht, sondern sich massenhaft, koordiniert und juristisch wirksam wehrt.

Ich hätte mir gewünscht, dass es tausende Strafanzeigen gegeben hätte, Grundsatzverfahren, eine echte Vernetzung und vor allem fertige Werkzeuge, mit denen man sofort reagieren kann. Lösungen gegen Testbescheinigungen, gegen Maskenzwang, gegen all diesen Unsinn – frühzeitig, wirksam und für viele Menschen gleichzeitig. All das gab es nicht. Wir mussten es erst erfinden und viel zu stark improvisieren. Und genau das hat viel zu lange gedauert.

Heute sind die Themen andere, aber das Muster ist gleich geblieben. Die Übergriffigkeit hat nicht aufgehört. Sie zeigt sich beim Rundfunk, bei der Masernimpfnachweispflicht, beim Wehrdienst, bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, in denen Erwachsene wie unmündige Kinder behandelt werden, und bei der schleichenden Entwertung von Immobilien unter dem Schlagwort „Klima“.

Gleichzeitig werden die digitalen Schrauben immer weiter angezogen: digitaler Euro, digitale Identitäten, flächendeckende Überwachung, Zensur. Unsere Freiheit ist nicht einfach bedroht – sie ist in vielen Bereichen bereits weitgehend verloren gegangen.

Genau deshalb bin ich überzeugt: Wir Bürger brauchen dringend eine eigene Infrastruktur. Eine, die nicht erst aufgebaut werden muss, wenn der nächste große Eingriff kommt, sondern die bereits da ist. Eine Struktur, die handlungsfähig ist, automatisiert wirkt und nicht jedes Mal wieder bei null anfängt.

Diese Infrastruktur haben wir in den letzten Jahren aufgebaut. Bisher haben wir sie vor allem über einzelne Werkzeuge und Einmalbeträge finanziert. Das war ein Anfang, aber es reicht nicht aus, wenn wir unsere Freiheit dauerhaft verteidigen wollen. Freiheit braucht Stabilität, Verlässlichkeit und Dauerhaftigkeit. Sie braucht viele und breite Schultern.

Deshalb bitte ich dich heute, einen nächsten Schritt mitzugehen und Träger dieser Infrastruktur zu werden – als Freiheitsträger. Mit einem monatlichen Beitrag von 15 Euro. Mehr nicht. Jetzt gleich hier. Dieser Beitrag ermöglicht es, die bestehenden Werkzeuge dauerhaft zu betreiben, neue zu entwickeln und sicherzustellen, dass wir als Bürger jederzeit handlungsfähig sind. Alles, was die Freiheitskanzlei bislang entwickelt hat, steht dir als Freiheitsträger kostenfrei zur Verfügung.

Jetzt Freiheitsträger werden!

Dass dieser Ansatz wirkt, sehen wir bereits. Der Rundfunkalarm mit über 75.000 Programmbeschwerden und der Kriegsdienstblocker mit rund 10.000 Verweigerern zeigen sehr deutlich, was möglich ist, wenn viele gemeinsam handeln. Wir können den Aufwand für staatliche Übergriffe erheblich erhöhen. Und genau das ist die Sprache, die Machtstrukturen verstehen.