Haushaltsabgabe (ehemals Rundfunkgebühren) Fragen und Fakten

(Fotos Wikipedia.de: Ein moderner Fehrnseher zeigt ein Bild eines modernen Radios)

17,98 Euro im Monat zahlt jeder Haushalt ab dem 1. 1. 2013 – Ab dem 1. Januar gilt die neue Haushaltsabgabe, die sich etwa für 90 Prozent der Gebührenzahler nichts ändern soll, sagen die Verantwortlichen der öffentlich-rechtlichen Sender und die GEZ. Apro·pos, die GEZ wird künftig „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ heißen. Die Gebühr bleibt bei 17,98 Euro im Monat. Doch die Finanzierung passt sich an die digitale Realität an und wird irgendwie zu einer „Zwangsabgabe“. Die GEZ, oh, Verzeihung, der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ will nur ihr Geld. Und nun heisst es nicht mehr Rundfunkgebühr, sondern Haushaltsabgabe, denn künftig wird pro Haushalt ein Entgelt für die Nutzung von ARD, ZDF und Deutschlandradio fällig. Die bisherige gerätebezogene Abgabe wird abgeschafft.Dadurch, dass die TV- und Radioprogramme nicht mehr nur via TV- und Radiogeräte zu empfangen sind und die Sender ihre Angebote auch streamen (durch Apps wie Zattoo oder Radio.de), funktioniert der empfang auch, ohne dass man ein klassisches Empfangsgerät besitzen muss. Darum die Abgabe pro Haushalt.

Gibt es Nachteile? Aus Sicht der Rundfunkanstalten wohl keine, doch aus Verbrauchersicht schon. Die Haushaltsabgabe sorgt dafür, dass nun jeder Mieter oder Besitzer einer Wohnung 17,98 Euro zahlen muss, pro Monat. Egal, ob in einer Wohnung 10 Fernsehgeräte, vier Computer, ein iPad und/oder vier Smartphones stehen. Der Haken: Oder gar kein Gerät.

Gibt es ausnahmen? Empfänger von Sozialleistungen (z.B. Sozialhilfe), von Ausbildungshilfen (z.B. Bafög) und wesentlich sehbehinderte Menschen können sich von der Beitragspflicht befreien lassen.

Laut Statistischem Bundesamt besaßen im Jahr 2011 über 96 Prozent aller Haushalte im Land ein TV-Gerät. Bei angenommenen 36,64 Millionen Haushalten in Deutschland, heißt das: Etwas weniger als  1,4 Millionen Haushalte besitzen kein Fernsehgerät. Ob die sich alle von der Beitragspflicht befreien lassen können, ist nicht klar. Statistisch gesehen besitzt jeder Haushalt 1,6 Fernseher. Einen Internetzugang hatten 2011 übrigens fast 76 Prozent der Haushalte.

Der Beitragssatz für Fimen ermittelt sich nach einem Schlüssel, der beispielsweise die Zahl der Beschäftigten berücksicht, aber auch die Zahl der Dienstwagen (Autoradio!) und Selbstständige zahlen extra, wenn sie ein eigenes Büro haben.