Bundesministerium des Innern mit den Schwerpunkten bürgerfreundliche Verwaltung sowie Vertrauen und Sicherheit im Internet auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel 2010

Auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel kommen heute in Dresden hochrangige Vertreter von Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft zusammen. Wie bei den vorangegangenen Gipfeln ist das Bundesministerium des Innern mit aktuellen Themen und zahlreichen Projekten vertreten. Gleich zwei der sechs Arbeitsgruppen werden im Co-Vorsitz mit der Wirtschaft vom Bundesministerium des Innern verantwortet: die Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und die Arbeitsgruppe 4 „Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet“.

„In diesen Tagen können viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ihren neuen Personalausweis in Empfang nehmen. Das ist auch ein Ergebnis unserer Arbeit mit der Wirtschaft und Wissenschaft im IT-Gipfelprozess“, so Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, „Sichere elektronische Identitäten wie die des Personalausweises sind ein Schlüssel für verlässliches und vertrauenswürdiges Handeln im Internet. Zu ihrer Entwicklung tragen viele Vorhaben und Projekte bei, die wir gemeinsam mit der Wirtschaft in den Arbeitsgruppen 3 und 4 gefördert haben und weiter fördern werden.“

„Deutschland muss sich heute in punkto Informationstechnik auch im internationalen Vergleich nicht verstecken. Im Gegenteil, das Gütesiegel der deutschen Verwaltung spielt im Ausland eine große Rolle“, so Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, Beauftragte des Bundes für Informationstechnik und Co-Vorsitzende der AG 3. „Es wird Zeit, dass sich das auch in den internationalen Vergleichen widerspiegelt. Deshalb haben wir uns zum Ziel gesetzt, bis 2015 auf einem der vorderen Plätze beim EU-weiten Vergleich im E-Government zu kommen.“

Folgende Themen und Projekte leisten einen wichtigen Beitrag bei der Erreichung dieses ehrgeizigen Zieles:

Neuer Personalausweis

Mehr als 70 Prozent unserer Bürger sind täglich im Internet unterwegs. Der neue Personalausweis ist ein Schritt nach vorne, das Internet in einer sicheren und vertrauenswürdigen Art und Weise für sensible Onlineanwendungen zu nutzen. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Identität mit dem neuen Ausweis elektronisch nachweisen und selbst entscheiden, welche persönlichen Daten sie preis geben. In dem konsequent datenschutzfreundlichen Konzept des Ausweises spielen Aspekte wie Datensparsamkeit, Erforderlichkeit und Zweckbindung eine zentrale Rolle. Der neue Ausweis zählt zu den ambitioniertesten IT-Infrastrukturprojekten des Bundesinnenministeriums und wird von den Arbeitsgruppen 3 und 4 des IT-Gipfels unterstützt:

Auf Initiative der AG 3 wird die Deutsche Messe AG den Personalausweis für die Einlasskontrolle in Hannover einsetzen und überdies allen Besuchern der CeBIT 2011, die rechtzeitig einen neuen Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion (eID-Funktion) beantragt und erhalten haben, freien Eintritt gewähren.

De-Mail

De-Mail wird ebenfalls von der Arbeitsgruppe 3 unterstützt. In diesem Jahr gehört De-Mail zu den vier Exponaten, die Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchen wird.

Die Bundesregierung wird mit dem De-Mail-Gesetz einen Rechtsrahmen als Grundlage vertrauenswürdiger De-Mail-Dienste im Internet schaffen. Ab 2011 soll die Kommunikation im Internet mit De-Mail so einfach werden wie E-Mail und so sicher wie Papierpost. Für immer mehr Menschen sind das Einkaufen und der Handel im Internet, ebenso wie die Kommunikation mit Behörden auf elektronischem Weg mittlerweile alltäglich. Mit De-Mail werden Versand, Empfang und Speicherung elektronischer Nachrichten und Dokumente vertraulich, zuverlässig und sicher.

Umgesetzt wird De-Mail durch private Anbieter. Die Deutsche Telekom AG, die 1&1 Internet AG mit ihren Unternehmen WEB.DE und GMX sowie die Deutsche Post AG haben bereits angekündigt, sich als De-Mail-Provider akkreditieren zu lassen.

Prozess-Daten-Beschleuniger

Die Maßnahme „Prozess-Daten-Beschleuniger“ (PDB) des IT-Investitionsprogramms ist Teil des Regierungsprogramms „Vernetzte und Transparente Verwaltung“ und soll bis Ende des Jahres 2011 die wesentlichen Grundlagen für künftige medienbruchfreie Prozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung schaffen. Durch die Anwendung des sog. PDB-Prinzips soll ein Paradigmenwechsel hin zu mehr Datensparsamkeit bei der Erfüllung von Informationspflichten der Wirtschaft gegenüber der Verwaltung eingeleitet werden. Die Bürokratiekosten sollen dadurch auf Seiten der Unternehmen und der Verwaltungen merklich gesenkt werden.

D-115

Die einheitliche Behördenrufnummer 115 wurde heute der Stadt Dresden offiziell frei geschaltet, begleitet durch den Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, die Oberbürgermeisterin der Stadt Dresden Helma Orosz und den sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa, Dr. Jürgen Martens. Die Besonderheit ist: die Anrufe bei der 115 in Dresden werden erstmals in der Geschichte der einheitlichen Behördenrufnummer durch einen Verbundpartner, das D115-Servicecenter der Stadt Dortmund, beantwortet.