GAL hinterfragt Mineral-Aufbereitungs-Zentrums
GAL hinterfragt Genehmigung des Mineral-Aufbereitungs-Zentrums · „Das Bodenlager und die Bauschutt-Anlage der Firma Scheel Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Stegner: Wir machen die gesetzliche Rente auf Dauer stärker
Stegner: Wir machen die gesetzliche Rente auf Dauer stärker · Zum heute vorgestellten Rentenkonzept der SPD erklärt der Landes- und
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Trauriger Trend
Trauriger Trend · Foto: djd/Roland Rechtsschutz-Versicherungs-AG/peshkova – Fotolia · Cybermobbing, Datenverlust und Hackerangriffe: Das Internet birgt viele Gefahren · (djd).
WeiterlesenNRW-Datenschutzbeauftragte segnet Ausweis-Scans der Deutschen Post ab
NRW-Datenschutzbeauftragte segnet Ausweis-Scans der Deutschen Post ab · PIRATEN-Beschwerde erfolglos: Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG
WeiterlesenAuch auf dem Campus bahnt sich ein Politikwechsel an
Auch auf dem Campus bahnt sich ein Politikwechsel an – Der „RCDS – Die Campus Union“, die „Liberale Hochschulgruppe“ (LHG) und ein Verband von fünf Fachschaftslisten wollen das grün-rote AStA-Bündnis an der CAU Kiel ablösen. Zusammen stellen die Kooperationspartner bei der diesjährigen Wahl zum Studentenparlament (StuPa) mehr als die Hälfte der Wahllisten.
WeiterlesenGAL fordert dezentrale Verwaltungseinheiten
GAL fordert dezentrale Verwaltungseinheiten – Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) fordert, den historischen Standort der Bauverwaltung zu erhalten, anstelle von den kühnen Plänen einer zentralen Verwaltung zu träumen. Dem Bauausschuss wurden verschiedene Varianten eines Lösungswegs vorgeschlagen:
WeiterlesenStadtteilbüros: SPD, Fehler erkannt?
Stadtteilbüros: SPD, Fehler erkannt? – Zu den Vorschlägen des SPD-Bürgermeisterkandidaten, neue Bürgerbüros in den Stadtteilen zu eröffnen, sagte der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Christopher Lötsch:„Schön, dass die SPD erkannt hat, dass sie einen Fehler gemacht hat.
WeiterlesenNorderstedt: IHK berät zu „Unternehmensnachfolge“
Norderstedt: IHK berät zu „Unternehmensnachfolge“ – „Stabwechsel“ heißt das kostenlose Beratungsangebot für alle IHK-Mitgliedsfirmen, die eine Unternehmensnachfolge planen oder bald einleiten wollen.
WeiterlesenBfL: Wahlplakate konzentrieren
BfL: Wahlplakate konzentrieren – In einem so prägnanten Wahljahr wie in diesem Jahr ist die Wahlplakatierung eine besondere Herausforderung für die Stadt und ihre Einwohner wie auch für Besucher. Mittels Plakaten aller Art wirbt eine bunte Vielfalt von Parteien für sich und möchte die Aufmerksamkeit der Wähler auf den bevorstehenden Legitimationsakt der Demokratie lenken.
WeiterlesenLübeck gestalten! Forum „Frauen-Bürgerschaft“ lädt zum Mitmachen ein
Lübeck gestalten! Forum „Frauen-Bürgerschaft“ lädt zum Mitmachen ein – Frauen mit Ideen zur Gestaltung Lübecks lädt das Frauenbüro der Hansestadt am Dienstag, 30. Mai 2017, zum 2. Treffen des „Forums Frauen-Bürgerschaft“ ein.
WeiterlesenNicht mehr alle Latten am Zaun
Nicht mehr alle Latten am Zaun – Zu den am 22.05.2017 von der rechtspopulistischen Dänischen Partei ,Dansk Folkeparti, erstellten Forderungen,
WeiterlesenOhne jeglichen Anstand
Ohne jeglichen Anstand · SPD Landesparteiratsvorsitzender Sönke Rix, MdB zur Äußerung von Kubicki auf dem heutigen FDP Landesparteitag: „Bei allem
WeiterlesenReimer Böge MdEP zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs über das EU-Handelsabkommen mit Singapur
Reimer Böge MdEP zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs über das EU-Handelsabkommen mit Singapur – Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU) erklärt zum Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über das EU-Handelsabkommen mit Singapur: „Der EuGH hat mit diesem Urteil die europäische Handelspolitik deutlich gestärkt und für zukünftige Abkommen den Weg gewiesen.
WeiterlesenEU-KOMMISSION GENEHMIGT AGVO-ERWEITERUNG AUF HÄFEN
EU-KOMMISSION GENEHMIGT AGVO-ERWEITERUNG AUF HÄFEN – Die EU-Kommission hat heute den finalen Text zur Erweiterung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für EU-Beihilfen auf Häfen genehmigt. Nach dem heute veröffentlichten Text können die Mitgliedstaaten nun u.a. öffentliche Investitionen von bis zu 150 Mio. Euro in Seehäfen bzw. bis zu 50 Mio. Euro in Binnenhäfen mit voller Rechtssicherheit und ohne vorherige Kontrolle seitens der Kommission tätigen.
WeiterlesenGrüne Jugend und Jusos: Modernes Bündnis mit der CDU nicht möglich
Grüne Jugend und Jusos: Modernes Bündnis mit der CDU nicht möglich – Anlässlich der aktuellen Diskussionen über mögliche Regierungsbildungen in SH erklären die Landesvorstände der Jusos und der Grünen Jugend:
WeiterlesenStegner: Eine Ampel scheitert nicht an der SPD – Grüne und FDP müssen sich entscheiden!
Stegner: Eine Ampel scheitert nicht an der SPD – Grüne und FDP müssen sich entscheiden! – Zur Sitzung des Landesvorstandes erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner:
„Es hat der Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein getagt und sich über die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen verständigt.
Wir haben weder im Wahlkampf noch danach ein Bündnis ausgeschlossen
Wir haben weder im Wahlkampf noch danach ein Bündnis ausgeschlossen – Zu der aktuellen Lage bezüglich einer Regierungsbildung erklären die Landesvorsitzenden Ruth Kastner und Arfst Wagner, die Spitzenkandidatin Monika Heinold, die Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben und Robert Habeck:
WeiterlesenDie Grünen in NRW haben kräftig gekämpft und dennoch hat es nicht gereicht
Die Grünen in NRW haben kräftig gekämpft und dennoch hat es nicht gereicht –
Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) sagt die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Die TRAVE bleibt Lübecks wichtigster Hebel
Die TRAVE bleibt Lübecks wichtigster Hebel – In der Sitzung am 18. Mai 2017 lag der Bürgerschaft ein gemeinsamer Antrag der GAL und der SPD vor, mit dem die Ausschüttungsbeträge der Grundstücksgesellschaft TRAVE an den Haushalt der Hansestadt vorläufig ausgesetzt werden sollten. Ziel des Antrags war eine Verbesserung der Finanzausstattung der TRAVE, um diese Mittel für den Bau von Sozialwohnungen verwenden zu können
WeiterlesenDaniel Günther hat klaren Regierungsauftrag und muss Ministerpräsident werden – Pattex-SPD muss Wählerwillen anerkennen
Daniel Günther hat klaren Regierungsauftrag und muss Ministerpräsident werden – Pattex-SPD muss Wählerwillen anerkennen – Auf einem Schleswig-Holstein-Rat der Jungen Union am vergangenen Mittwoch haben die Jungpolitiker der Union zusammen mit Daniel Günther eine Wahlnachlese durchgeführt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein Tobias Loose:
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IHK-Wirtschaftsbeirat Stormarn – Der Mensch und die Digitalisierung
IHK-Wirtschaftsbeirat Stormarn – Der Mensch und die Digitalisierung – Digitale Technologien durchdringen schon heute sämtliche Wirtschaftsbranchen und Lebensbereiche. Der Wirtschaftsbeirat Stormarn der IHK zu Lübeck beleuchtete auf seiner Sitzung in der Jürgen Liebisch GmbH in Glinde die Auswirkungen dieses Prozesses auf den Menschen.
WeiterlesenWeiher: Ich möchte den Radverkehr besser und sicherer machen
Weiher: Ich möchte den Radverkehr besser und sicherer machen – Die bessere Förderung des Radverkehrs in Lübeck ist ein Schwerpunktthema der kommenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft. Bürgermeisterkandidatin Kathrin Weiher kündigt an, im Fall ihrer Wahl den Radverkehr zu stärken:
WeiterlesenHerbe Niederlage für die SPD in NRW
Herbe Niederlage für die SPD in NRW – Anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende sowie stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner: „Das Ergebnis ist bitter für die NRW SPD und in der Boxersprache würde man sagen, ein Leberhaken für die Bundes-SPD.
WeiterlesenSPD abgewählt – klarer Regierungsauftrag für Armin Laschet und die CDU
SPD abgewählt – klarer Regierungsauftrag für Armin Laschet und die CDU – Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Daniel Günther: „Herzlichen Glückwunsch an Armin Laschet und die Freunde der CDU Nordrhein-Westfalen zu diesem großartigen Wahlerfolg.
WeiterlesenWahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeigen, wozu Freie Demokraten in der Lage sind
Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeigen, wozu Freie Demokraten in der Lage sind – Dr. Heiner Garg und Wolfgang Kubicki: Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeigen, wozu Freie Demokraten in der Lage sind Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklären der Landesvorsitzende der FDP Schleswig-Holstein, Dr. Heiner Garg, und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Es ist ein herausragender Erfolg für die nordrhein-westfälischen Freunde.
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